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StartseiteSport am WochenendeVersäumt, verschleppt, vergaloppiert?12.06.2016

Sportbericht der BundesregierungVersäumt, verschleppt, vergaloppiert?

Der 13. Sportbericht der Bundesregierung wurde im Herbst 2014 veröffentlicht und erfasst die Tätigkeiten des Bundes in der Sportförderung von 2010 bis 2013. Er wurde vor mehr als einem Jahr im Bundestag vorgestellt und gibt eigentlich Anlass für eine Grundsatzdebatte in dem dafür vorgesehenen Gremium - dem Sportausschuss. Doch dort wurde er bisher nicht verhandelt.

Die Obfrau Michaela Engelmeier (SPD) und der Obmann Eberhard Gienger (CDU), des Sportausschusses des Deutschen Bundestages. (dpa)
Die Obfrau Michaela Engelmeier (SPD) und der Obmann Eberhard Gienger (CDU), des Sportausschusses des Deutschen Bundestages. (dpa)
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Seit gut eineinhalb Jahren will die Große Koalition zum Sportbericht einen Entschließungsantrag vorlegen. Aufgesetzt war der Tagesordnungspunkt für letzten Mittwoch. Anträge von den Linken und Grünen lagen vor. Dann der Eklat: Zwei Stunden vor Ausschussbeginn wurde der Punkt von der Tagesordnung gekippt. Der Koalitionsantrag war nicht fertig. Die sportpolitische Sprecherin der SPD, Michaela Engelmeier.

"Den Schuh müssen wir uns anziehen. Das ist inzwischen schon peinlich, das will ich nicht sagen, aber kurz davor. Dass man 16 Monate nach Verkünden dieses Sportberichts da sich jetzt immer noch nicht geeinigt hat. Aber es gibt wirklich noch Beratungsbedarf bei uns. Weil unser Koalitionspartner oder aber auch von uns noch verschiedene, ich will mal so sagen, Verbesserungswünsche oder inhaltlicher Art da reinkommen sollen. Und da haben wir gesagt, jetzt haben wir 16 Monate gewartet, jetzt wird es auf die Woche nicht ankommen."

Opposition: Große Koalition verspürt keinen Drang zu Debatten

Für die Opposition ein Possenspiel. Der Grünenpolitiker Özcan Mutlu:

"Wenn eine Große Koalition - also 80 Prozent des Bundestages - sich nicht in der Lage sieht, in anderthalb Jahren eine Stellungnahme zum Sportbericht der Bundesregierung abzugeben, ist es ein Armutszeugnis. Der Drang der Großen Koalition - dieses Sportausschusses, der über 170 Millionen jedes Jahr an die Sportförderung vergibt - zu Debatten, ist nicht groß. Vielleicht hat das auch damit zu tun, dass sehr viele Sportfunktionäre im Ausschuss sitzen. Weiß ich nicht."

Bei der Koalition sitzen mehrere Sportvertreter auf der Bank. Die sportpolitische Sprecherin der SPD, Michaela Engelmeier, ist Vizepräsidentin des Deutschen Judo-Bunds. Seit Januar sitzt sie zudem im Präsidium des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen. In der Koalition traditionell kein Problem.

Im Ausschuss ist die Arbeit der Sportfreunde von Union und SPD dürftig. Seit Beginn der Legislaturperiode vor zweieinhalb Jahren brachte man es gerade mal auf einen Änderungsantrag. Anträge sind parlamentarische Kernarbeit – ein Arbeitsnachweis. Zum Vergleich: Die letzte Koalition - Union und FDP - die sportpolitisch nichts bewegte, schaffte es auf insgesamt vier Anträge. Für den sportpolitischen Sprecher der Union, Eberhardt Gienger, sind das nur Zahlen. Mit dem Anti-Doping-Gesetz und dem jetzt diskutierten Gesetz gegen Spielmanipulation habe man viel erreicht.

Gienger (CDU): Antrag nicht wesentlich

"Ein Antrag selber ist jetzt nicht unbedingt das Wesentliche. Es ist das Wesentliche, dass das, was wir in unserem Koalitionsvertrag beschrieben haben, dann auch abgearbeitet wurde. Da haben wir, wie ich finde, eine ganze Reihe von Themen in Angriff genommen. Vor dem Hintergrund, glaube ich, dürfen wir mit dem, was wir in den letzten zweieinhalb Jahren geleistet haben, zufrieden sein."

Die Gesetzesinitiativen waren jedoch schon vor Bildung des jetzigen Ausschusses im Koalitionsvertrag vereinbart. Sportpolitik macht aktuell hauptsächlich die Bundesregierung. Eigene Initiativen des Ausschusses fehlen. In anderen Politikbereichen würden Abgeordnete der Koalition gemeinsam Gesetzentwürfe und Anträge vorbereiten und nicht warten, bis die Regierung etwas liefert,  meint André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Linken.

Kritik: kein Konzept, keine konkreten Vorhaben

"Im Sportbereich kann ich das bisher nicht erkennen. Ich weiß nicht, ob es an persönlichen Befindlichkeiten liegt. Aber das dort etwas kommt, mit dem wir uns auch mal auseinandersetzen können als Opposition, weil es ein Konzept gibt, weil es konkrete Vorhaben gibt, das alles würden wir gerne besprechen mit der Koalition, aber wir haben nichts, worüber wir reden könnten. Und das ist eine ziemlich dünne Basis für die Arbeit in diesem Ausschuss."

Im September soll im Sportausschuss eine öffentliche Anhörung zur Reform des deutschen Spitzensports stattfinden. Aus den Diskussionen zwischen DOSB und Innenministerium werden die Abgeordneten rausgehalten. Man darf gespannt sein, inwieweit sich der Sportausschuss noch politisch einbringen will.

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