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Seit 16:35 Uhr Forschung aktuell

Aktuelle Themen

HeidenauGericht kippt Versammlungsverbot

Das Verwaltungsgericht Dresden hat das für das Wochenende erlassene Versammlungsverbot in Heidenau gekippt. Die entsprechende Allgemeinverfügung sei "offensichtlich rechtswidrig", hieß es in einer Erklärung. Die Richter gaben damit dem Eilantrag eines Klägers statt, der an einem Fest für Flüchtlinge teilnehmen wollte.

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aktualisiert vor 15 Minuten alle Nachrichten | RSS

Schlepper-KriminalitätÖsterreich bestätigt Verhaftungen nach Flüchtlingstod

Bei dem Flüchtlingsdrama in Österreich sind deutlich mehr Menschen ums Leben gekommen, als zunächst angenommen. Aus dem an einer Autobahn abgestellten Lastwagen seien 71 Leichen geborgen worden, teilte die österreichische Polizei mit. Mehrere Verdächtige wurden in Ungarn verhaftet.

PolizeiauslastungGewerkschaft fordert Debatte über Einsätze

INTERVIEW Ist es nicht möglich, eine Demonstration in Heidenau zu beschützen? Fast ein Drittel der Bereitschaftspolizei komme alleine bei Fußballspielen zum Einsatz, sagte Rainer Wendt im DLF. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft bemängelt die Kürzung von Planstellen in den letzten Jahren - und fordert die Politik auf, den Aufgabenkatalog zu überprüfen.

FlüchtlingsunterbringungGeld machen mit dem Leid der anderen

Nicht nur in Berlin ist die Unterbringung von Flüchtlingen schon längst an ihre Grenzen gestoßen. Die Behörden sind so froh über jedes Haus, das ihnen angeboten wird, dass vieles gar nicht überprüft wird. So mancher verdient sich daran eine goldene Nase.

Rechte Hetze im Internet"Maas kann nicht richtig gegen Facebook vorgehen"

INTERVIEW Der Medienrechtler Thomas Hoeren sieht keine rechtliche Möglichkeit, Facebook zu mehr Engagement gegen rechte Hetze auf der Plattform zu verpflichten. Facebook sei ein US-Konzern und habe dadurch andere Standards in Bezug auf Volksverhetzung und Meinungsfreiheit, sagte Hoeren im DLF. Gegen die Absender der Postings könne die Justiz aber vorgehen.

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