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Steiler Aufstieg, tiefer Fall

So klingt die Musik, zu der sich Spanien mehr als zehn Jahre lang bewegt hat. Seit 1993 hat auf der iberischen Halbinsel die Bauwirtschaft den Ton angegeben. Jedes Jahr sind in den Neubaugebieten der Großstädte Hunderttausende von Wohnungen errichtet worden. Auf dem Höhepunkt des Baubooms, 2006 und 2007, wurden insgesamt 1,2 Millionen Wohnungen verkauft, so viele wie in keinem anderen Land Europas.

Von Hans-Günter Kellner | 15.03.2009
    Der Boom hat Arbeitsplätze und Wohlstand geschaffen, und die Spanier waren stolz darauf: Jedes Jahr wuchs ihre Wirtschaft weit über dem EU-Durchschnitt; zuletzt überholten sie die Italiener beim Pro-Kopf-Einkommen. Das schnelle Wachstum lockte in nur zehn Jahren mehr als vier Millionen Einwanderer ins Land. Die Arbeitslosigkeit sank zeitweise unter acht Prozent - ein historischer Tiefstand.

    Doch das ist nun Vergangenheit. Die Gegenwart sieht nicht so rosig aus.

    "Im Augenblick werden so viele Arbeitsplätze vernichtet, dass wir im Sommer die Grenze von vier Millionen Arbeitslosen übersteigen. Das wären dann mehr als 17 Prozent Arbeitslose. Damit kommen wir an die Grenzen dessen, was sozial zu ertragen wäre","

    sagt Fernando Lezcano, Sprecher der Arbeiterkommissionen, der größten Gewerkschaft Spaniens.

    ""Schon jetzt erhalten rund eine Million Arbeitslose keine öffentlichen Hilfen mehr. Dadurch ist das Risiko sozialer Spannungen sehr hoch. Die Situation ist also kompliziert, sie könnte jedoch in kurzer Zeit noch viel komplizierter werden."

    Auch die Analyse von José María Marín, einer der angesehendsten Volkswirte Spaniens und Lehrstuhlinhaber für Volkswirtschaft an der Uned-Universität in Madrid, ist geradezu alarmierend:

    "Wir könnten lange über die schlechte Entwicklung beim Pro-Kopf-Einkommen sprechen, über die schlechte Handelsbilanz, über die steigende Staatsverschuldung, über diese ganzen Statistiken. Aber viel wichtiger ist: Jeden Tag verlieren in Spanien zwischen 6.000 und 7.000 Menschen ihre Arbeit. Hier geht es nicht um Zahlen, es geht um die Menschenwürde!"

    In nur kurzer Zeit hat sich das Bild gewandelt. In den vielen Neubaugebieten stehen Betonskelette, an denen niemand mehr arbeitet, und deren Fundamente sich nun mit Wasser füllen. Zahlreiche Bauunternehmen sind pleite gegangen.

    Statt dessen stehen die Arbeiter jetzt bei der Lebensmittelausgabe Schlange. Denn in Spanien gibt es keine Sozialhilfe. Wenn das Arbeitslosengeld nach spätestens zwei Jahren nicht mehr gezahlt wird, bekommen viele gar nichts mehr und sind auf Wohlfahrtsorganisationen angewiesen, so wie Pablo de la Rosa aus Ecuador:

    "Mir geht es wie allen hier. Ich bin seit einem Jahr arbeitslos. Ab nächstem Monat bekomme ich nichts mehr."

    Manchmal installiert er noch Klimaanlagen, schwarz, ohne Rechnung, erzählt Pablo. Immerhin habe seine Frau als Haushaltshilfe noch ein paar Stunden am Tag Arbeit. Doch die finanziellen Probleme sind groß. Wie so viele Arbeitslose hatten sie sich eine Wohnung gekauft, damals als es ihnen noch gut ging.

    "Die Wohnung haben wir uns vor fünf Jahren gekauft. Für 200.000 Euro. Ich würde der Bank die Wohnung gerne zurückgeben. Doch die Bank hat mir gesagt, dass ich ihr dann immer noch 50.000 Euro schulden würde. Wenn ich aber doch kein Geld habe! Soll ich ins Gefängnis? Jetzt sagen sie im Fernsehen, dass die Regierung für Arbeitslose die Ratenzahlungen halbieren möchte. Das wäre eine Möglichkeit."

    Im Fernsehen macht die Staatsbank "Instituto Crédito Oficial" Werbung mit der Maßnahme: Zwei Jahre lang können Haus- und Wohnungskäufer ihre Ratenzahlungen halbieren, wenn sie arbeitslos geworden sind. So lange bürgt der Staat. Doch die Initiative hat einen Haken: Sie ist auf Immobilienkredite von bis zu 170.000 Euro begrenzt - während in den Großstädten eine 60-Quadratmeter-Wohnung mindestens 200.000 Euro kostet.

    Rund 40 Initiativen hat die Regierung Zapatero in einem Konjunkturprogramm gebündelt, das sie "Plan E" nennt, "Plan España". Das Paket umfasst so unterschiedliche Maßnahmen wie die Halbierung der Ratenzahlungen für Wohnungskäufer, eine Verschrottungsprämie für Autos, eine Reduzierung der Einkommenssteuer von 400 Euro für jeden Steuerzahler oder ein Investitionsprogramm in Höhe von acht Milliarden Euro für die Kommunen. Nicht jedem gefällt das Paket. Gewerkschaftssprecher Fernando Lezcano:

    "Die Regierung improvisiert, je nachdem welche Daten die Statistikämter gerade veröffentlichen. Sie reagiert nur noch auf die neuste Arbeitslosenstatistik, oder die Wachstumszahlen. So haben die Banken sehr viel Geld erhalten, damit sie wieder Kredite vergeben und die Wirtschaft Mittel bekommt. Aber sie tun es nicht. Im Gegenteil, die Vergabekriterien für Kredite werden immer härter. Jetzt bekommen die Kommunen acht Milliarden Euro für lokale Infrastrukturmaßnahmen, damit sie Arbeitsplätze schaffen. Das ist eine gute Idee. Aber wir bezweifeln, dass das Geld tatsächlich bei den Leuten ankommt. Es fehlt einfach eine klare Linie, ein roter Faden, der die unterschiedlichen Maßnahmen miteinander verknüpft, damit sie sich in ihrer Gesamtheit auch wirklich positiv auf die Wirtschaft auswirken."

    Für Lezcano ist Spanien ein Riese auf tönernen Füßen. Die Wirtschaft sei schnell gewachsen, 15 Prozent habe die Bauindustrie zuletzt dazu beigetragen. Jetzt sei die Grundlage dieses Wachstums weggebrochen.

    Spaniens Regierung argumentiert, niemand habe die internationale Finanzkrise vorhersagen können. Doch Volkswirt Marín meint, eine solche Analyse übersehe, dass das Ende des Baubooms auch ohne den Zusammenbruch der Finanzmärkte schon vor Jahren absehbar gewesen sei:

    "Hier überlagern sich zwei Krisen. Da ist die Finanzkrise, unter der die ganze Welt leidet. Selbst wenn die erste Krise hoffentlich so schnell wie möglich vorbei ist, haben wir immer noch unsere hausgemachten Probleme. Eine Krise ist natürlich besser als zwei. Aber das Ende dieser zweiten typisch spanischen Krise sehe ich nicht. Welche Branche soll die Bauwirtschaft als Wachstumsmotor ablösen? In einer Krise müssen schnell Entscheidungen getroffen werden, die sich erst langfristig auswirken. Wir brauchen Strukturreformen, schnell, auch wenn es Jahre dauern wird, bis wir die Früchte sehen. Wir müssen unsere Schulen und Hochschulen unbedingt reformieren. Wir brauchen in der Industrie mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung. Wir sind nicht produktiv genug. Wir brauen weniger billige Arbeiter, sondern technologisch gut ausgebildete Arbeitskräfte."

    Die kleine Textilfabrik "Easycut" in Madrid ist ein ganz typisches spanisches Kleinunternehmen: Es schneidet Stoffe zurecht, die andere Unternehmen für eine große spanische Warenhauskette zu Hemden, Hosen oder Anzügen weiter verarbeiten. Easycut hat zehn Angestellte. Die beiden Besitzer Pedro Sánchez und Manuel Gómez-Cambronero legen notfalls auch selbst Hand mit an.

    90 Prozent der Unternehmen in Spanien, die weniger als zehn Angestellte haben, funktionieren so. Sie sind abhängig von nur wenigen Kunden, kaum Export orientiert. Aber sie sind das eigentliche Herz der spanischen Wirtschaft - nicht die großen Bauunternehmen. Auch sie trifft die Krise hart. Pedro Sánchez wühlt in Papieren:

    "Wo habe ich die? Hier sind sie! Das hier sind Schuldscheine. 6.000 Euro. Sie sind eigentlich verfallen, der Kunde hat mir schon gesagt, dass ich sie nicht zur Bank bringen soll, weil er nicht zahlen kann. So geht es der großen Mehrheit der Unternehmen und Selbstständigen in Spanien. Nicht einmal die Kommunen zahlen mehr. Normalerweise zahlen sie mit Schuldscheinen mit einer Frist von 120 oder 180 Tagen. Aber wenn Du die Zahlungsverpflichtungen einlösen willst, haben sie kein Geld."

    Das Unternehmen war bis vor kurzer Zeit noch eine Erfolgsgeschichte. Die beiden Eigentümer begannen 1993 bei der letzten großen Rezession in Spanien, als sie noch selbst bei einer großen Textilfabrik arbeiteten. Die Branche strukturierte damals um, große Fabriken lösten sich in kleinere Unternehmen auf, die einander zuarbeiteten. Für Pedro Sanchez und Manuel Gómez-Cambronero war das eine Chance. Sie gründeten ihren eigenen Betrieb. Die Aufträge wurden immer mehr. Bezahlt wurde schnell mit Schuldscheinen - auf Spanisch: "pagarés".

    "Pagaré" ist das Futur vom spanischen Verb "pagar" - bezahlen. Direkt übersetzt bedeutet es "ich werde bezahlen". Das hört sich schon nach einem sehr vagen Versprechen an, dem aber dennoch in Spanien zehn Jahre lang kaum jemand misstraut hat. Bei Manuel Gómez-Cambronero verursacht das Versprechen inzwischen jedoch Magengeschwüre. Denn jetzt zahlt tatsächlich kaum noch jemand, und die Banken geben für Schuldscheine kein Bargeld mehr aus. Dennoch weiß er, dass er dem System der Schuldscheine auch den eigenen Aufstieg zu verdanken hat:

    "Ohne dieses System wäre unsere Wirtschaft nicht so gewachsen, wie es geschehen ist. Niemand hätte vor zehn, 15 Jahren so große Aufträge annehmen können, weil ja kein Geld da war. Wir konnten damit unsere Produktion verdreifachen. Wir konnten unsere Zulieferer ja auch mit Schuldscheinen bezahlen, die sie bei ihrer Bank einlösten. Damit hatten wir sechs Monate Zeit, zu produzieren und auch selbst zu kassieren. Dieses System haben die Banken eingeführt: Du produziert und wenn Deine Bank die Schuldscheine Deines Kunden akzeptiert hat, kannst Du Deinen Zulieferer bezahlen."

    Aber irgendwann begannen Unternehmen, die Fristen ihrer Schuldscheine zu verlängern, oder gar verstreichen zu lassen. Die Banken habe das kaum interessiert und weiter Geld verliehen, erzählt der Unternehmer. Jetzt hätten die Banken das System jedoch mit einem Mal gestoppt und fragten nach Geld, nach Liquidität. Dabei, sagt der Unternehmer, sei niemals wirklich Geld im System gewesen:

    "90 Prozent der Unternehmen haben kein Geld. Sie schließen oder zahlen einfach nicht mehr. Der Kunde unseres Kunden zahlt nicht, wir werden nicht bezahlt und können unsere Zulieferer nicht bezahlen. Aber das alles haben die Banken möglich gemacht. Sie sind die Schuldigen dieser Krise. Sie wollten viel Geld verdienen, haben viel Geld verliehen, ohne sich richtig anzusehen, wem sie es gegeben haben. Die Unternehmen haben nur zur Musik getanzt, die die Banken gespielt haben. Hier wurde nur noch mit Papier bezahlt, nicht mehr mit Geld. Seit vielen Jahren schon."

    Ein großer Teil der arbeitsintensiven Textil- und Schuhindustrie Spaniens wird diese Krise nicht überleben, wie auch die Automobilindustrie langfristig wohl nicht mehr so viel in Spanien produzieren wird, meint Volkswirt José María Marín. Seine Vorschläge: Energie und Boden müssten liberalisiert werden. Und er schließt sich einer alten Forderung der Arbeitgeber an. Der Kündigungsschutz müsse gelockert werden. Es sei zu teuer, Menschen zu entlassen.

    "Das lässt sich nicht wegdiskutieren: Wenn man die Entlassungen leichter macht, steigt die Arbeitslosigkeit. Das ist, als wenn die Autos billiger würden. Es würden mehr Autos verkauft. Man kann den Kündigungsschutz aber so einschränken, dass Arbeitsplätze geschaffen und nicht vernichtet werden. So könnte man Entlassungen nur für neue Arbeitsverträge billiger machen. Die Rechte der Arbeitnehmer, die schon seit Jahren beim gleichen Unternehmen tätig sind, würden respektiert. Das würde es Unternehmen erleichtern, neue Leute unter Vertrag zu nehmen. Das Risiko der hohen Kosten bei einer Entlassung wäre geringer. Das Ziel wäre also: Entlassungen leichter machen, um damit mehr Arbeitsplätze zu schaffen."

    Man verheiratet sich geradezu mit einem Arbeitnehmer, wenn man ihm einen unbefristeten Vertrag gibt, sagen Unternehmer. Die Gewerkschaften lehnen eine weitere Lockerung im Kündigungsschutz ab. Die gegenwärtigen Verhandlungen zu einem Sozialpakt zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern sind bisher an dieser Frage gescheitert. Fernando Lezcano bleibt hart:

    "Unser Arbeitsmarkt ist jetzt schon flexibel genug. Wir haben ihn schon oft reformiert. Es stimmt zwar, dass die unbefristeten Verträge eine Entschädigung vorsehen: Pro Jahr, die ein Arbeitnehmer bei einem Unternehmer beschäftigt war, muss er den Lohn von 45 Arbeitstagen erhalten. Aber nur, wenn der Richter entscheidet, dass die Kündigung ungerechtfertigt war. Dann muss der Arbeitgeber den Arbeiter entschädigen oder wieder einstellen. Aber im Durchschnitt werden nur 20 Tage pro Arbeitsjahr gezahlt. Und bei befristeten Verträgen, die jetzt schon 30 Prozent aller Arbeitsplätze ausmachen, sind es sogar nur acht Tage. Es stimmt also nicht, dass unser Arbeitsmarkt unflexibel wäre. Eine solche Reform würde nach unserer Ansicht zu einem Abbau von Arbeitsplätzen führen."

    Eine Lockerung des Kündigungsschutzes wäre sehr unpopulär. Die Opposition schweigt zu dieser Maßnahme, und Regierungschef José Luis Rodriguez Zapatero lehnt sie strikt ab - wenn sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber nicht darauf einigen können. Er weiß, die Stimmung in der Bevölkerung ist schlecht, ihm wird Untätigkeit vorgeworfen. Doch Entlassungen zu erleichtern würde einen Sturm der Entrüstung auslösen. Bei den Gewerkschaften wird immer offener über einen Generalstreik gesprochen, es fehlt nur noch ein Auslöser dafür.

    Auch in der Frage der richtigen Steuerpolitik herrscht kein Einvernehmen. Die Opposition fordert Steuersenkungen, die Gewerkschaften lehnen das Mittel als Zeichen einer liberalen Wirtschaftspolitik ab, die die Krise erst ausgelöst habe. Volkswirt Marín schlägt vor, die Steuern für Unternehmen und Beschäftigte zu senken. Die Mehrwertsteuer, die in Spanien bei 16 Prozent liegt, hingegen zu erhöhen. Die Unternehmen bräuchten mehr finanziellen Spielraum, um Arbeitsplätze zu schaffen. Die dadurch steigende Staatsverschuldung ist für den Professor das kleinere Übel:

    "Wenn der Konsum zurück geht, sinken auch die Steuereinnahmen. Das stimmt natürlich. Gleichzeitig werden die öffentlichen Ausgaben in der ganzen Euro-Region ganz automatisch zunehmen. Alle werden sich stärker verschulden müssen. Aber Spanien hat dabei eine gute Position: Dieses Jahr haben wir mit einer Staatsverschuldung von 40 Prozent des Inlandsproduktes abgeschlossen. Durch die Neuverschuldung in diesem Jahr stiege der Schuldenstand auf 47 Prozent. Das liegt aber immer noch weit unter dem europäischen Durchschnitt und auch unter der Staatsverschuldung in Deutschland."

    Nicht ausschließen möchte der Hochschulprofessor hingegen den Zusammenbruch der einen oder anderen spanischen Bank. Die spanische Bankenaufsicht gilt zwar als streng und hatte stets ein Auge darauf, dass Spaniens Banken auf den Finanzmärkten nicht in undurchsichtige Produkte investierten. Aber auch in Spanien steigt die Zahl der nicht bedienten Kredite rasant an.

    "Spaniens Banken haben sich immer vor allem dem traditionellen Bankengeschäft gewidmet und nichts mit den komplizierten und undurchsichtigen Finanzprodukten zu tun, die in anderen Ländern so negative Folgen hatten. Außerdem sind sie in Spanien zur Bildung von Rücklagen verpflichtet, auch als das Geschäft gut ging und die Zahlungsausfälle gering waren. Jetzt sind die schlechten Zeiten gekommen, und die Banken können von diesen Rücklagen einige Zeit leben. Aber sie sind natürlich nicht immun gegen die globale Entwicklung. Und die Rücklagen sind irgendwann aufgebraucht. Man muss kein Hellseher sein, um sagen zu können, dass die Rücklagen nicht bis zum Ende der Krise ausreichen werden. Dann wird man entscheiden müssen, ob es besser ist, dass der Staat eine Bank direkt übernimmt, oder ob er auf andere Weise intervenieren soll."

    Trotz aller ideologischer Differenzen: Einig sind sich in Spanien in einer Sache eigentlich alle: Das Land benötigt einen Strukturwandel. Die Baubranche hat als Wachstumsmotor ausgedient. Doch weit und breit ist kein Ersatz in Sicht. Gewerkschaftssprecher Lezcano meint, in Spanien fehlt es schlicht an unternehmerischer Kultur, an Unternehmern, die in die Zukunft investieren:

    "Der typische spanische Unternehmer interessiert sich mehr für die schnellen Gewinne als für moderne Produkte oder Produktionsmethoden. Er gibt seine Gewinne lieber für ein schnelles Auto aus, oder investiert sie in Immobilien, weil die lange Zeit eine hohe Rentabilität erzielten. Um so schlechter geht es ihm jetzt in der Krise. Wir brauchen neben besseren Schulen und Hochschulen, mehr Forschung und Entwicklung auch einen kulturellen Wandel. Die Unternehmer müssen verstehen, dass wichtiger als das schnelle Geld die Zukunft ihrer Betriebe ist, und sie mehr in Technologien und ihre Arbeitskräfte investieren müssen."

    So lange können die beiden Textilunternehmer Pedro Sánchez und Manuel Gónez-Cambronero nicht mehr warten. Schon vor einem Jahr hatten sie sich einen kleinen Laden mitten im Madrider Szene-Viertel Malasaña gekauft, haben "Easycut" und "El bicho" als Marken registriert. Sie wollten sich auf die neuen Zeiten einstellen, mit ihrer Textilfabrik nicht länger von schlecht zahlenden Zwischenhändlern abhängig sein. Doch die Krise hat alle Pläne zunichte gemacht. Die Zukunft des Betriebs hängt am seidenen Faden, sagt Pedro Sánchez. Und so geht es vielen Kleinunternehmern in Spanien:

    "Ich habe noch bis Ende des Monats Zeit. Wenn mein Abnehmer diesen Monat nicht zahlt, müssen wir schließen. Uns gibt es seit 1993, seit 16 Jahren. Ich müsste mir irgendeine Arbeit suchen. Bei dreieinhalb Millionen Arbeitslosen - und es sollen ja sogar vier Millionen werden - wird das nicht leicht. Und ich bin 40 Jahre alt. - So sind die Zeiten nun mal."