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StartseiteKommentare und Themen der WocheDen Dialog aufrechterhalten19.05.2017

Steinmeier-Besuch in WarschauDen Dialog aufrechterhalten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagt es durch die Blume: Polens Präsident Andrzej Duda möge sich auf das Erbe des Konservativen Lech Kaczynski besinnen, also auf Rechtsstaat und Dialog. Feine Diplomatie sei besser als ein erhobener Zeigefinger, kommentiert Florian Kellermann. Dies würde nur die Anhänger der polnischen Regierungspartei PiS mobilisieren.

Von Florian Kellermann

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M), seine Ehefrau Elke Büdenbender (l), der polnische Präsident Andrzej Duda (2.v.r.) und dessen Ehefrau Agata Kornhauser-Duda(r) besuchen am 19.05.2017 in Warschau (Polen) auf der Buchmesse den deutsch-polnischen Gemeinschaftsstand. (dpa/Soeren Stache)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, seine Ehefrau Elke Büdenbender (l), der polnische Präsident Andrzej Duda (2.v.r.) und dessen Ehefrau Agata Kornhauser-Duda (r) besuchen am 19.05.2017 in Warschau auf der Buchmesse. (dpa/Soeren Stache)
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Frank-Walter Steinmeier ist ein Meister der feinen Diplomatie. Bei seiner Rede auf der Warschauer Buchmesse mahnte er nicht lautstark rechtsstaatliche Prinzipien und kulturelle Vielfalt an. Er erinnerte sein polnisches Pendant, Präsident Andrzej Duda, durch die Blume an das, was Europa ausmacht.

Seine Hauptbotschaft brachte der Bundespräsident mit Hilfe des Romans von Thomas Mann "Der Zauberberg" an, genauer: mit der Figur des Lodovico Settembrini, der für ein aufgeklärtes Weltbürgertum gestanden habe. Settembrini sei im Zauberberg die Lieblingsfigur des verstorbenen polnischen Präsidenten Lech Kaczynski gewesen, so der Bundespräsident.

Ausformuliert heißt die Botschaft: Andrzej Duda, einst ein enger Mitarbeiter von Lech Kaczynski, solle sich auf dessen Erbe besinnen - das Erbe eines konservativen Politikers, der gleichzeitig für Rechtsstaat und für Dialog.

Verzicht auf "erhobenen deutschen Zeigefinger"

Diese Art, mit den Machthabern in Polen umzugehen, kann man kritisieren. Deutschland solle endlich klipp und klar sagen, dass die Regierung in Warschau das Recht bricht, dass sie ein ums andere Mal die polnische Verfassung verletzt hat. Freunde müssten doch ehrlich miteinander umgehen, heißt es dann.

Steinmeier geht einen anderen Weg, so hat er es schon als Außenminister gehalten, und er hat Recht damit. Die Kritik an der polnischen Regierung ist innerhalb der EU laut genug, man nehme nur die deutlichen Worte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Wahlkampf. Der erhobene deutsche Zeigefinger wäre ein direktes Geschenk an die polnische Regierung, es würde ihre Anhänger nur mobilisieren.

"Weitere Argumente für eine vorsichtige Diplomatie hinzugekommen"

Dieses Argument gilt, seit die rechtskonservative PiS an der Macht ist. In den vergangenen Wochen sind weitere Argumente für eine vorsichtige Diplomatie hinzugekommen. In der PiS gibt es zum ersten Mal Anzeichen für ein gewisses Innehalten bei ihrem Streben nach mehr Einfluss.

Die umstrittene Reform der ordentlichen Gerichte ist erst einmal verschoben, die neuen Regeln für die Kommunalwahlen sind zum Teil zurückgenommen. Das könnte man, Stand heute, so deuten, dass die Regierung nicht auf vollen Konfrontationskurs mit der EU-Kommission gehen will.

"PiS kann durchaus noch einige Jahre an der Regierung bleiben"

Bemerkenswert ist auch, dass Präsident Andrzej Duda sich zuletzt einige Male abgesetzt hat von der Regierungslinie - und so allzu haarsträubende Pläne verhindert hat.

Es ist im Interesse Europas, diese Dynamik nicht abzuwürgen, sondern sie kritisch zu begleiten, so wie Präsident Steinmeier es tut. Denn die PiS mag zwar vielen gegen den Strich gehen. Sie ist in Polen aber weiterhin populär und kann durchaus noch einige Jahre an der Regierung bleiben.

Portrait von Florian Kellermann (Deutschlandradio/B.Straub)Florian Kellermann (Deutschlandradio/B.Straub)Florian Kellermann, Jahrgang 1973, hat sich als freier Autor seit Jahren auf Reportagen und Berichte aus den Ländern Mittel- und Osteuropas konzentriert. Grundlage für die Qualität seiner Berichte sind neben langjähriger journalistischer Erfahrung seine exzellenten Kenntnisse der Region, ihrer Kulturen und ihrer Sprachen sowie ein Studium der Philosophie und Slawistik an den Universitäten Erlangen-Nürnberg und Krakau. Er berichtet für Deutschlandradio seit 2008 mit Sitz in Warschau aus Polen, der Ukraine und – gemeinsam mit der Moskau-Korrespondentin Gesine Dornblüth - auch aus den baltischen Staaten und Weißrussland.

 

 

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