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Steuerfahnder bei der Hypovereinsbank

Erstattungen bei Aktiengeschäften offenbar doppelt kassiert

Von Michael Watzke

Im Visier der Steuerfahndung: die Hypovereinsbank (picture alliance / dpa - Stephan Jansen)
Im Visier der Steuerfahndung: die Hypovereinsbank (picture alliance / dpa - Stephan Jansen)

Wegen des Verdachts auf millionenschwere Steuerhinterziehung haben Staatsanwälte und Steuerfahnder die Zentrale und mehrere Büros der Hypovereinsbank durchsucht. Die Bank bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Süddeutschen Zeitung". Aktienhändler des Geldinstituts und ein Kunde sollen den Staat um knapp 124 Millionen Euro geprellt haben.

Es war ein raffinierter Buchungstrick, mit dem die Hypovereinsbank und ein hessischer Börsenhändler den Staat um 124 Millionen Euro Steuern betrogen haben sollen. Die Bank soll dem Händler Bescheinigungen über Kapitalertragssteuern ausgestellt haben, die dieser gar nicht gezahlt hatte. Beim Finanzamt ließ sich der Geschäftsmann die angeblich gezahlten Steuern mit anderen Abgaben verrechnen. Von den so erzielten Gewinnen kassierte er angeblich ein Drittel, die Bank zwei Drittel. Ein weiteres Verfahren war nach Angaben der Steuerbehörden, dass die HVB mehrere Bescheide über Kapitalertragssteuer ausstellte, obwohl die Steuer nur einmal gezahlt wurde.

Nach Ansicht der Steuerbehörden ist das ganz klar illegal, die Hypovereinsbank wisse das auch schon seit Jahren und habe trotzdem "aktiv an dem System mitgewirkt".

Die offizielle Reaktion der Bank lautet: "Wir kooperieren mit den Behörden und sind an einer umfassenden Klärung interessiert." Der Aufsichtsrat der HVB habe den Bescheid des Finanzamtes angefochten. Er sei nicht rechtskräftig. Und die Bank habe auch nie aktiv an einem System einer möglichen Steuerhinterziehung mitgewirkt. Die beteiligten Bank-Mitarbeiter seien fünf bis sechs Ebenen unterhalb der Chefetage angesiedelt. Und man habe sich schon 2008 von ihnen getrennt.

Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums ist die Hypovereinsbank kein Einzelfall. Auch gegen andere Banken gebe es den Verdacht der Steuerhinterziehung nach dem gleichen Muster. Um welche Summen es geht, dazu gibt es bisher keine Angaben. Spekuliert wird laut Süddeutscher Zeitung aber über Milliardenbeträge.

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