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Steuern, Arbeitsplätze, Autos

Die heiße Phase des US-Wahlkampfs hat begonnen

Von Marcus Pindur, Büro Washington

US-Präsident Barack Obama (l) und sein republikanischer Herausforderer Mitt Romney beim Wahlkampf
US-Präsident Barack Obama (l) und sein republikanischer Herausforderer Mitt Romney beim Wahlkampf (picture alliance / dpa / Lesser-Krzaczynski)

Am 6. November wählen die US-Amerikaner ihren Präsidenten. Amtsinhaber Barack Obama will sein Amt gegen Mitt Romney verteidigen. Keine leichte Aufgabe, denn die amerikanische Wirtschaft schwächelt und die Arbeitslosigkeit liegt bei acht Prozent. Doch gegenwärtig führt der Präsident in Umfragen.

Wie gut die Aussichten für Michelle Obamas Ehemann sind, für weitere vier Jahre zum Präsidenten der USA gewählt zu werden, das ist im Moment noch schwer einzuschätzen - das gilt auch für die Chancen seines Herausforderers, Mitt Romney. Den Delegierten und ihren Gästen ist das allerdings gleichgültig. Nominierungsparteitage sind Krönungsmessen, Aufputschmittel, Public Relations Instrument und - Familientreffen.

Jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes, jetzt müsse sich zeigen, welche Wahlkampfmaschine besser funktioniere, meint der Politikwissenschaftler Jeffrey Biggs, von der American Political Science Association:

"Heutzutage sind Conventions etwas anderes als früher, als entweder der Präsidentschaftskandidat nominiert wurde oder der Herausforderer seinen Vizepräsidentschaftskandidaten benannt. Heutzutage weiß jeder, wer die Kandidaten sind. Nominierungsparteitage geben den Parteien die Gelegenheit ihre Mitglieder auf Touren zu bringen und - ähnlich wie bei einem Autorennen - mit Vollgas in die Kampagne zu gehen."

Allerdings hatte die Obama-Kampagne diesmal schon sehr viel früher begonnen. Obama wusste um seine Verwundbarkeit: Wirtschaftswachstum um 1,5 Prozent, Arbeitslosigkeit bei knapp über acht Prozent - schon das verhieß nichts Gutes für den Amtsinhaber. Und so führte Obama eine Sommerkampagne, die nur eines zum Ziel hatte: die persönliche Integrität seines Gegners Mitt Romney infrage zu stellen.

Romney hatte sich lediglich bereit erklärt, zwei seiner Steuererklärungen offen zu legen - ein Einfallstor für die Demokraten. Sie verlangten, Romney solle mehr tun, so wie sein Vater 1967, als er seine eigene Präsidentschaftskandidatur betrieb. Damals hatte George Romney zwölf Steuererklärungen veröffentlicht - für damalige Zeiten ein strahlendes Beispiel an Transparenz. Seinem Sohn fällt das jetzt aber auf die Füße. Die Kampagne gegen Romney fand mit einer Äußerung von Harry Reid ihren Höhepunkt, dem demokratischen Mehrheitsführer des Senats:

Romney habe zehn Jahre lang gar keine Steuern gezahlt, und auch seine Bankkonten auf den Bermudas seien verdächtig. Reid nannte weder eine Quelle, noch irgendeinen Beleg für seine Behauptung. Auch nachdem Mitt Romney ihn aufgefordert hatte, Ross und Reiter zu benennen:

"Zeig Beweise, oder halte den Mund!"

Beweise gab es nie. Romney versuchte den Spieß umzudrehen. Er sah in dieser Kampagne einen Beleg dafür, dass er sich richtig verhalten habe. Die Veröffentlichung weiterer Steuererklärungen - so argumentierte er - hätte dem politischen Gegner nur noch mehr Munition geliefert. Im Übrigen habe er jedes Jahr ordnungsgemäß Steuern gezahlt. Doch der Schaden war da. Den Demokraten war es gelungen, Romney als Person zu definieren: abgehoben, jemand der Konten und Häuser auf den Bermudas besaß. Ein Kandidat, der kein Verhältnis zum normalen Leben einer Mittelklassefamilie hat. Mitt Romney hatte zwei Wochen lang wieder nicht über das reden können, was im Kern seines Wahlkampfs stehen sollte: die Wirtschaft. Hier unterscheiden sich Republikaner und Demokraten so fundamental, wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr. Der Politikwissenschaftler Chuck Cushman, vom Government Affairs Institute der Georgetown University:

"Ich glaube, der Hauptunterschied zwischen den beiden Parteien liegt darin, wie sie die Rolle des Staates dabei sehen, der Wirtschaft zu helfen oder sie zu unterstützen. Präsident Obama und die meisten Demokraten klingen mehr wie europäische Mitte-Links-Parteien. Sie wollen, dass die Regierung eine starke Rolle spielt bei der Regulierung der Wirtschaft, um sicherzustellen, dass es fairer zugeht. Und sie wollen auch in Zeiten der Krise der Wirtschaft und den Bürgern unter die Arme greifen."

Mitt Romney und die meisten Republikaner debattieren hingegen darüber, ob der Staat überhaupt eine Rolle in der Wirtschaft spielen sollte. Die amerikanische Präsidentschaftswahl des Jahres 2012 ist eine Wahl zwischen politischen Philosophien, die weit auseinanderliegen. Präsident Obama will einen allmählichen Abbau des Defizits, einen weiteren Ausbau der Ausgaben für Bildung, und eine stärkere Beteiligung der Spitzenverdiener.

"Ich habe die Steuern gesenkt für diejenigen, die es brauchen. Für Mittelklassefamilien und kleine Unternehmen. Aber ich glaube nicht, dass eine neue Runde Steuersenkungen für unsere Millionäre neue Jobs nach Amerika bringen wird oder hilft, das Defizit zu bezahlen. Ich glaube auch nicht, dass es der Wirtschaft hilft, Lehrer zu entlassen und Studenten die finanzielle Unterstützung zu streichen. Genauso wenig, wie uns das hilft, konkurrenzfähig gegenüber chinesischen Ingenieuren und Wissenschaftlern zu bleiben. Nach allem, was wir erlebt haben, glaube ich auch nicht, dass es dem kleinen Unternehmer hilft, wenn wir die gesetzlichen Auflagen gegenüber der Wall Street abschwächen. Oder dem arbeitslosen Bauarbeiter, sein Haus zu behalten. Das haben wir bereits gehabt, wir haben das ausprobiert, und wir werden nicht wieder dahin zurückgehen. Wir gehen vorwärts."

Vorwärts, das ist für den Pragmatiker und gemäßigten Linken Barack Obama weniger eine harte ideologische Linie als ein Kurs - wie er es nennt - kühnen und beharrlichen Experimentierens. Ein Konzept, mit dem er ein großes Vorbild zitiert: den Demokraten Franklin Delano Roosevelt. Er hatte die USA durch die Depression der 30er-Jahre gesteuert. Und die Wirtschaftskrise 2008/2009 sei ebenso gefährlich und fast genauso tief greifend gewesen, wie die der 30er-Jahre - so ist es immer wieder aus der Obama-Kampagne zu hören. 2009 hatte Obama ein mehr als 800 Milliarden Dollar schweres Konjunkturpaket durch den Kongress gebracht. Das verhinderte nach Ansicht der meisten Experten, dass die USA in eine tiefe wirtschaftliche Depression abrutschten, aber es brachte nicht den erhofften unmittelbaren Aufschwung. Eindeutiger ist dagegen der Erfolg bei der Rettung der amerikanischen Autoindustrie mit Staatsgeldern. Barack Obama:

"Ich habe Automobilarbeiter in Detroit und Toledo getroffen, die Angst hatten, sie würden nie mehr ein amerikanisches Auto bauen. Heute können sie die nicht schnell genug bauen, weil wir eine im Niedergang begriffene Autoindustrie neu erfunden haben. Sie steht wieder an der Weltspitze. Ich habe mit Spitzenmanagern zusammengearbeitet, die Jobs nach Amerika zurückbringen, nicht weil die Arbeiter weniger verdienen, sondern weil wir bessere Produkte herstellen, weil wir härter arbeiten als alle anderen."

Dieser Erfolg ist angesichts der insgesamt immer noch über acht Prozent liegenden Arbeitslosigkeit das wirtschaftspolitische Aushängeschild der Obama Administration. Der Erfolg ist unübersehbar. Die amerikanischen Fahrzeughersteller haben ihre Wettbewerbsfähigkeit wiedergewonnen und stellen bessere Autos her. 350.000 Arbeitsplätze bei General Motors und Chrysler wurden gerettet. Mit den Arbeitsplätzen bei den Zulieferern sind es mehr als eine Million. Das kommt Obama im wichtigen Bundesstaat Ohio zugute, wo die Automobilindustrie seit jeher ein wichtiger Wirtschaftszweig ist. So, wie überhaupt die Republikaner mehr denn je auf weniger Staat und weniger Steuern setzen. Ihr Programm sieht weitgehende Steuerreduzierung für alle Einkommensschichten und den Abbau fast aller staatlicher Programme vor. Der Staat soll schrumpfen und den Weg freimachen für private Unternehmer. Obamas Vorhaben, die Steuern für Einkommen über 250.000 Dollar zu erhöhen, treffe auch kleine Unternehmer, so Mitt Romney, auf dem Nominierungsparteitag der Republikaner:

"Sein Plan, die Steuern für kleine Unternehmen zu erhöhen, wird keine Arbeitsplätze schaffen, sondern vernichten. Sein Angriff auf Kohle, Gas und Erdöl wird dafür sorgen, dass Arbeitsplätze in der Industrie und im Energiesektor nach China abwandern. Seine Einschnitte bei unserem Militär werden Hunderttausende von Jobs vernichten und unsere Sicherheit gefährden. Seine Einschnitte in Höhe von 716 Milliarden Dollar bei Medicare werden die heutigen Rentner treffen und werden Fortschritt und Arbeitsplätze in der medizinischen Industrie gefährden. Und seine Billionen Defizite werden unser Wachstum verlangsamen, Beschäftigung und Lohnzuwächse hemmen."

Die amerikanischen Staatsschulden beunruhigen in der Tat viele Wähler - und viele Wirtschaftsexperten. Romneys Vizepräsidentschaftskandidat Paul Ryan, Abgeordneter im Repräsentantenhaus und Vorsitzender des Haushaltsausschusses, hat im letzten Jahr einen Budgetplan vorgestellt, der die USA langfristig aus dem Schuldenloch holen soll - dieser Plan ist allerdings sehr umstritten. Er sieht über die nächsten zehn Jahre Steuererleichterungen von 4,5 Billionen Dollar vor, würde aber frühestens 2030 einen ausgeglichenen Haushalt ermöglichen. Allerdings ergab eine Studie des unabhängigen Tax Policy Intitutes, dass dieser Steuerplan unter dem Strich zu einer Nettosteuererhöhung für Mittelklassefamilien und einer deutlichen Steuersenkung für die amerikanischen Höchstverdiener führen würde. Bill Clinton hatte deshalb in seiner viel beachteten Rede auf dem Nominierungsparteitag der Demokraten in Charlotte nur milden Spott für das Ryan-Budget übrig:

"Der Romney-Plan fällt schon beim ersten Test durch. Die Zahlen stimmen einfach nicht. Was würdet ihr tun, wenn ihr solch ein Problem hättet? Oh, wir haben ein großes Schuldenproblem, wir müssen unsere Schulden herunterfahren. Gut, um die Schulden zu reduzieren, werden wir mal als Erstes die Steuern um fünf Billionen Dollar senken, mit klaren Vorteilen für hohe Einkommen."

Die Republikaner, so Bill Clinton, machten den Schuldenberg erst noch größer, bevor sie anfangen könnten, ihn abzutragen. Geld spielt im amerikanischen Wahlkampf 2012 eine überragende Rolle - auch in ganz anderer Hinsicht:

Sechs Milliarden Dollar werden voraussichtlich für Kampagnen ausgegeben werden - hauptsächlich für Rundfunk und Fernsehwerbung. Schätzungsweise 1,5 Milliarden fließen in den Präsidentschaftswahlkampf, der Rest in die fast 500 Kampagnen für die Sitze im Repräsentantenhaus, im Senat, und in den Bundesstaaten. Es ist die erste Präsidentschaftswahl, in der sogenannte Super-Pacs zugelassen sind. Das sind "Political-Action-Committees", also politische Lobbyorganisationen, die weder für einen Kandidaten werben dürfen, noch mit einer Kampagne organisatorisch verbunden sein dürfen. Dafür sind sie berechtigt, Spenden in unbegrenzter Höhe anzunehmen, sie müssen die Namen ihrer Spender auch nicht veröffentlichen. Die offiziellen Kampagnen der Parteien und Kandidaten unterliegen dagegen Beschränkungen: Einzelne Personen dürfen höchsten 5000 Dollar spenden und die Spenderlisten müssen veröffentlicht werden. Die Super-Pacs sind jedoch nur in der juristischen Theorie unabhängig. In der Praxis seien sie eng an die Kampagne eines Kandidaten angelehnt, so sieht das Sheila Krumholtz vom "Center for Responsive Politics":

"Dieses Geld wird sehr gezielt eingesetzt werden. Wir haben das schon in den Vorwahlen gesehen. Die Funktionäre, die diese Super PACs leiten, schauen ausgesprochen strategisch auf die Landkarte und überlegen sich, wo sie den Ausschlag geben könnten - zugunsten eines ihnen nahestehenden Kandidaten. Das macht den Wahlkampf dynamischer und weniger vorhersehbar. Wir wissen nicht, wann das Geld kommt, wo es ausgegeben wird, und woher es kommt."

Die konservativen Super PACs sind den Pro-Demokratischen Super PACs im Einsammeln von Spenden weit voraus. Das wird aber voraussichtlich eher auf der Ebene der Kongresswahlen den Ausschlag geben. Um eine Präsidentschaftswahl zu gewinnen, braucht man nach Ansicht von Experten 500 Millionen Dollar, alles andere sei Overkill, weil man mehr Geld gar nicht auf den entscheidenden Medienmärkten unterbringen könne. Diese Schwelle werden beide Kampagnen überschreiten. Geld ist zwar wichtig, damit lässt sich aber kein Sitz im Weißen Haus kaufen. Der Republikaner Bob Dole verfügte 1996 über mehr Geld als der Demokrat Bill Clinton, trotzdem verlor Dole die Wahl. Und 2004 hatte der Demokrat John Kerry mehr Geld als der Republikaner George Bush in der Wahlkampfkasse. Dennoch musste er sich geschlagen geben. Es kommt also auch auf die Themen an. Jenseits der Wirtschaft hat ein Thema in diesem Wahlkampf an Aufmerksamkeit gewonnen, obwohl es jahrelang nicht mehr für große Aufregung sorgte: das Thema Abtreibung. Der konservative Hinterbänkler im Repräsentantenhaus Todd Akin tritt für die Republikaner in Missouri an, um einen Sitz im Senat zu holen. Er ist ein Liebling der Tea Party und wurde gegen den Willen der Führungsspitze der Republikaner aufgestellt. Mit einer seiner Stellungnahmen wurde er geradezu berühmt. Todd Akin:

"So wie ich das aus Gesprächen mit Ärzten gehört habe, kann der weibliche Körper in Fällen einer Vergewaltigung eine Schwangerschaft blockieren. Nehmen wir an, das funktioniert mal nicht, dann sollte es eine Strafe geben für den Vergewaltiger, nicht das Kind."

Woher der Republikaner Todd Akin sein medizinisches Wissen bezogen hatte, behielt er für sich. Mitt Romney nannte Akins Äußerungen widerwärtig. Doch Akin befindet sich mit seinen anderen Ansichten zum Thema Abtreibung ganz im Mainstream der Republikanischen Partei. Auf dem Nominierungsparteitag verabschiedeten die Republikaner ein Wahlprogramm, das ein generelles Abtreibungsverbot fordert - selbst in Fällen von Vergewaltigung, Inzest und Gefahr für das Leben der Mutter. Viele Abtreibungsgegner halten dies für zu radikal. Demokratische Aktivisten sind ohnehin empört, so die Delegierte Helen Garner aus Kalifornien:

"Sie sind unehrlich und doppelzüngig. Abtreibung hat nichts mit Moral oder dem Leben zu tun, es hat was mit der Kontrolle von Frauen zu tun. Sie versuchen, eine große Gruppe der Bevölkerung zu kontrollieren und uns ins letzte Jahrhundert zurückzuwerfen."

Die Frage der Abtreibung spaltet und eignet sich deshalb nicht für den Wahlkampf der Republikaner. Das Thema tauchte in keiner Rede auf dem Wahlparteitag der Republikaner auf. Die Demokraten positionieren sich hier hingegen deutlich, bemühen sich aber um Nüchternheit. Michelle Obama stellte das brisante Thema in ihrer Rede in den Zusammenhang der Gesundheitsfürsorge:

"Mein Mann glaubt daran, dass unsere Großeltern in der Lage sein müssen, sich ihre Medikamente zu leisten. Unsere Kinder müssen einen Arzt besuchen können, wann immer sie krank sind. Und niemand sollte pleitegehen, weil er einen Unfall hatte oder erkrankt ist. - Und er glaubt daran, dass Frauen in der Lage sind, eigene Entscheidungen über ihren Körper und ihre Gesundheitsversorgung zu treffen."

Fest steht jedoch, dass sich dieser Wahlkampf an einer anderen Frage entscheiden wird: Wem traut es eine Mehrheit der Amerikaner zu, die USA wieder sicher aus den Ausläufern der großen Rezession herauszusteuern? Das Rennen bleibe eng, aber Obama habe leichte Vorteile, sagt der Politikwissenschaftler Chuck Cushman:

"Der Trend steht im Augenblick gegen Romney. Wenn man sich die Umfragen in den Einzelstaaten anschaut, dann führt der Präsident derzeit relativ deutlich. Der Präsident ist in einer besseren Position, die Mehrheit im Wahlmännergremium zu gewinnen, und die braucht er."

Romney müsste dagegen eine fast perfekte Kampagne gelingen - gerade in den hart umkämpften, so genannten "Battleground States", die er im Blick habe. Chuck Cushman:

"Er braucht Virginia, North Carolina, und besonders Florida - er muss überall dort gewinnen und dazu mindestens in einem weiteren großen Staat. Das wird sehr schwer. Wenn ich es mir aussuchen könnte, dann würde ich lieber in der Haut von Präsident Obama stecken als in der von Gouverneur Romney. Obama hat gerade ein kleines bisschen Wind in den Segeln, der ihn so gerade eben zuerst über die Ziellinie bringen könnte."

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