Samstag, 20. April 2024

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Streit in der SPD
"Es bleibt nur Platz für eine Volkspartei"

Das, was wir gerade von der SPD-Spitze geboten bekommen, sei ein wenig königliches Drama. Vielmehr befinde sich die Volkspartei auf dem Tiefpunkt ihrer Geschichte, sagte der Politologe und Publizist Albrecht von Lucke im Dlf. Auf der politischen Bühne sei gerade eine "dramatische Form der Ent-Demokratisierung" zu erleben.

Albrecht von Lucke im Gespräch mit Michael Köhler | 10.02.2018
    Der Politikwissenschaftler und Publizist Albrecht von Lucke sitzt im Studio von Deutschlandfunk Kultur.
    Der Politikwissenschaftler und Publizist Albrecht von Lucke zu Gast im Studio 9: Wollen die Bürger überhaupt eine Wahl haben? (Deutschlandradio – Laura Lucas)
    Freund-Feind-Parteifreund – auf diese Trilogie lässt sich für von Lucke das zusammenfassen, was wir gerade auf der politischen Bühne erleben. Ein "wenig königliches Drama", das hier gerade wiederbelebt wird und das auch an Voltaire erinnert: "Mein Gott, bewahre mich vor meinen Freunden, mit meinen Feinden komme ich alleine zu Recht."
    Dieses Drama wiederhole sich gerade in der SPD: Mit Martin Schulz und Sigmar Gabriel seien sich "zwei Menschen in tiefer Feindschaft verbunden, die noch vor zwei Jahren ihre Freundschaft beschworen haben". Der Fall, den wir bei Schulz gerade erlebten, sei "ein Stück weit (auch) tragisch: Denn in Erinnerung bleibe ein Fall, der nicht heroisch, sondern postheroisch sei.
    Innere Zerrissenheit der Partei
    Schon Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder hatten einst ihre Verbundenheit beschworen: "Zwischen uns passt kein Blatt Papier, und am Schluss konnte man eine ganze Bibliothek" zwischen den beiden platzieren. Der Autoritätsverlust der SPD habe seine Wurzeln allerdings schon im "Basta" von Gerhard Schröder und der "Alternativlosigkeit" von Angela Merkel. Die neuen Führungsfiguren der SPD, Nahles/Scholz, seien nun völlig machtlos. Hier gelinge es nicht mehr, narzisstische Eitelkeiten hintanzustellen – so, wie es der Troika Schmidt-Wehner-Brandt noch geglückt sei.
    "In beiden Volksparteien ist eine große Ermattung am Platz"
    Heute sei eine "Generation ohne inneres Geländer" (Ex-SPIEGEL-Reporter Jürgen Leinemann) an der Macht, die die Spaltung und innere Zerrissenheit der Partei vorantreibe. Für die kommenden Jahre rechnet von Lucke mit einem "Vakuum an der Spitze": "Wir erleben einen erstaunlichen Autoritätsverlust der klassischen Parteien, auch der CDU", den man auch außerhalb Deutschlands gerade feststellen könne: "In beiden Volksparteien ist eine große Ermattung am Platz."
    Die spannende Frage, so von Lucke weiter, werde nun sein, ob die Parteien in den nächsten vier Jahren wieder an Autorität gewinnen oder ob sich SPD und CDU langsam auflösen. Wäre dies der Fall, würde es auch in Deutschland zu einem Zustand der äußersten "Unübersichtlichkeit" kommen, den wir bisher nur aus anderen Ländern kennen. Eine Rückkehr der Autorität würden wir gerade auch in Bewegungen erleben, in denen junge Politiker - wie in Österreich, wie in Frankreich - gerade dabei seien, die klassischen Parteien zu pulverisieren: "Autoritätsverlust manifestiert sich in hoch autoritäten Führerfiguren"; man erlebe also gerade eine "dramatische Form der Ent-Demokratisierung". Und am Ende sei in Deutschland vielleicht nur noch Platz für eine einzige Volkspartei.