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Startseite@mediasresARD könnte Politik enttäuschen19.04.2018

StrukturreformARD könnte Politik enttäuschen

Bis morgen sollen die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten den Ländern weitere Vorschläge zu ihren Sparprogrammen, der sogenannten Strukturreform, vorlegen. Beim Treffen der ARD-Intendanten machte der Vorsitzende Ulrich Wilhelm klar, dass die ARD zwar sparen wolle - aber ohne neue Reform.

Daniel Bouhs im Gespräch mit Antje Allroggen

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Ulrich Wilhelm spricht nach einer Sitzung der ARD-Intendanten während einer Pressekonferenz.  (dpa / Sven Hoppe/)
Eine zweite Strukturreform soll es nach Ansicht des ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm nicht geben. (dpa / Sven Hoppe/)
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Die ARD wird die Politik bei ihren Sparvorhaben definitiv enttäuschen, schätzt Medienjournalist Daniel Bouhs. Denn sie beantworte zwar einen Fragenkatalog der Rundfunkkommission der Länder und wolle nach weiteren Sparmöglichkeiten suchen, werde aber keine "Strukturreform 2" vorlegen.

Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm sagt dazu: "Wir werden für die Zukunft weitere Anstrengungen unternehmen. Also nicht sagen, dieses erste Paket ist generell der Schlusspunkt der Debatte. Aber die Vorstellung, dass wir jetzt schon erneut hunderte Millionen ausweisen können, die ist nicht realistisch. Und das werden wir auch so deutlich machen."

Sendezentrum für Sport-Großereignisse soll bei Einsparungen helfen

Potential fürs Sparen könnte in einem "Nationalen Sendezentrum für Sport-Großereignisse" liegen, das Wilhelm ankündigte. Damit könnten weniger Techniker und Journalisten bei Olympischen Spielen oder Europa- und Weltmeisterschaften eingesetzt werden. Die ARD habe eine solches Modell bereits bei Olympischen Winterspielen in Südkorea getestet und nach Angaben der Intendanten Geld gespart, so Bouhs. Ob das ZDF sich am Sendezentrum beteilige, sei noch nicht klar.

Intendanten: Beitragsstabilität nur mit Programmkürzungen umsetzbar

Neben der ARD würden auch das ZDF und das Deutschlandradio bei der zweiten Runde der Strukturreform "nicht groß liefern", wenn morgen die Frist für die Vorlage der Sparvorschläge ablaufe, meint Bouhs. Es bleibe interessant, wie die Rundfunkkommission der Länder nun reagieren werde. 

Am Ende geht es laut Bouhs schließlich um ein politisches Ziel: Die Länder wollen den Rundfunkbeitrag möglichst nicht oder nur kaum erhöhen. Weil aber durch Tariferhöhungen Honorare und Gehälter auch bei öffentlich-rechtlichen Sendern steigen und auch bei vielen technischen Geräten und Dienstleistern die Inflation greife, würde eine absolute Beitragsstabilität umgesetzt werden können, wenn das Programm gekürzt wird.

Die einhellige Botschaft der Intendanten beim bisherigen Sparpaket sei gewesen: "Wer jetzt noch mehr sparen will, muss ans Programm ran". Das müsse die Politik aus Sicht der Intendanten aber selbst beschließen - und nicht die Anstalten.

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