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StartseiteHintergrundSuperwahljahr und keine Revolution15.04.2011

Superwahljahr und keine Revolution

18 Staaten südlich der Sahara Afrikas wählen

In 18 Staaten Afrikas südlich der Sahara wird in diesem Jahr gewählt. Es ist die ärmste Region der Welt. Einige afrikanische Präsidenten regieren schon seit Jahrzehnten, für den Fortschritt ihres Landes haben sie wenig getan. Diese Unzufriedenheit könnte hoch kochen.

Von Oliver Ramme

Unter anderem wird in Liberia, Uganda, der Demokratischen Republik Kongo und Gambia in diesem Jahr gewählt. (AP)
Unter anderem wird in Liberia, Uganda, der Demokratischen Republik Kongo und Gambia in diesem Jahr gewählt. (AP)

Nicht nur Deutschland befindet sich im Superwahljahr. Auch in Afrika wird in insgesamt 18 Staaten zur Präsidentschaftswahl gebeten. In Niger und Uganda haben sie bereits stattgefunden, in Sambia, Nigeria bis Liberia, von Kamerun bis Simbabwe stehen sie noch aus. Nur, wer steht zur Wahl?

In den allermeisten Fällen wird der Amtsinhaber - im Falle Liberias die Amtsinhaberin - im Amt bestätigt werden: Yoweri Museveni etwa in Uganda, Joseph Kabila in der Demokratischen Republik Kongo oder YahYa Jammeh in Gambia. Letzterer überlegt noch, sich zum König ausrufen zu lassen.
Einige afrikanische Präsidenten regieren schon seit Jahrzehnten, für den Fortschritt ihres Landes haben sie wenig getan. Mit Blick auf die Ereignisse in Tunesien und Ägypten stellt sich die Frage: Kann es auch in Subsahara-Afrika zu Aufständen gegen die Alleinherrscher kommen?

"Wenn die Menschen nicht glücklich sind zeigen sie das. Die Frage ist nur: Wie? Da haben sich Probleme akkumuliert und nun sind sie explodiert."

Paul Kagame, der Präsident der Republik Ruanda, referiert über die Revolutionen in Nordafrika. Ob er und der Rest des Kontinents südlich der Sahara etwas lernen kann aus den Umstürzen und zahllosen schwelenden Konflikten in der arabischen Welt?

"Man kann daraus lernen - ich meine global! Nicht nur Afrika, auch die entwickelten Länder können daraus lernen. Man muss eben auf die Bedürfnisse der Bevölkerung achten!"

Der autokratischer Herrscher und ehemalige Offizier Kagame gibt sich betont demütig und einfühlsam vor dem ruandischen Volk. Ungewöhnlich für einen Präsidenten, der bei der letzten Wahl mehr als 90 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Das gelang ihm, da seine Herausforderer entweder tot, verhaftet oder auf das heimische Sofa verbannt worden waren. Diese neue Demut vor dem Volke bei Kagame kommt nicht von ungefähr, meint der Ethnologe Thomas Bierschenk von der Universität Mainz.
"Ich nehme an, dass die da einige Besorgnis haben. Es hat international eine bemerkenswerte Entwicklung stattgefunden: in Libyen wurde das Recht auf humanitäre Intervention durchgesetzt. Das scheint auch in der Elfenbeinküste der Fall gewesen zu sein. Insofern können sich die Diktatoren nicht mehr so sicher fühlen."

Afrika südlich der Sahara ist die ärmste Region der Welt - gemessen an der Statistik: Hier grassiert die höchste Kindersterblichkeit und es gibt das niedrigste Pro-Kopf-Einkommen der Welt; auch Krankheiten wie Malaria und HIV/Aids sind in dieser Region, im weltweiten Maßstab, am stärksten vertreten.

In Sachen Demokratie und Menschenrechten liefern sich viele Staaten Afrikas mit einigen asiatischen Ländern ein trauriges Kopf-an-Kopf Rennen um die letzten Plätze auf dem Demokratieindex. Nationen wie der Tschad, Guinea-Bissau, die Demokratische Republik Kongo oder Simbabwe sind Schlusslichter auf dem Index.

Viel Potenzial für Unmut unter der Bevölkerung Afrikas südlich der Sahara, findet zumindest der Kenianer Firoze Manji. Manji setzt sich auf dem Kontinent für soziale Gerechtigkeit ein und gibt das mit zahlreichen Preisen versehene Internet Magazin Pambazuka heraus.

"Ich habe das Gefühl wir stehen vor einer Welle. Ähnlich jener, die wir vor 50 Jahren erlebt haben. Diese Welle damals führte zur Unabhängigkeit Afrikas. Die letzten Jahrzehnte waren wenig erfolgreich für die Menschen in Subsahara Afrika. Die Landfrage, hohe Arbeitslosigkeit, mangelnde Selbstbestimmung, Regierungen die sich nicht um ihr eigenes Volk kümmern. Diese Unzufriedenheit könnte nun hoch kochen. Die Menschen hier bewegt durchaus, was dort in Ägypten oder Tunesien passiert ist."

Doch, kann es wirklich zu einer Revolution in Afrika südlich der Sahara nach Vorbild der arabischen Welt kommen? Kathryn Sturman vom südafrikanischen "Institut of International Affairs" mahnt zur Vorsicht. Nicht alle 46 Staaten südlich der Sahara seien gleich.

"Wir dürfen nicht vergessen, dass es hier seit den 90er Jahren Demokratien gibt. In manchen sind aber die Machthaber schon seit Jahrzehnten an der Macht. Auf die Ereignisse des Nordens wird unterschiedlich reagiert. Politiker aus Ghana beispielsweise fühlen sich durch die Revolutionen überhaupt nicht geängstigt. Im Gegenteil, sie sagen, die Afrikanische Union sollte in Libyen eingreifen und den Aufstand unterstützen. Auf der anderen Seite die Regierungsmitglieder aus zum Beispiel Kamerun, Sambia oder Simbabwe. Die fühlen sich bedroht."

Tatsächlich verfügt Afrika, anders als die arabischen Länder, über Demokratien, die es allerdings unterschiedlich zu bewerten gilt. Für Thomas Bierschenk lassen sich die Staaten Afrikas südlich der Sahara in folgende Kategorien einteilen.

"Es gibt relativ stabile demokratische Länder, es gibt repressive Diktaturen, es gib Regimes die zwar einen demokratischen Anstrich haben wie zum Beispiel Gabun die aber insgesamt sehr autoritär regiert werden und dann gibt es auch die "failing states", die uns hier im Westen immer so faszinieren. Das bekannteste Beispiel Somalia. Die meisten Länder Afrikas sind in einer Zwischengruppe zwischen relativ stabiler Demokratie und repressiver Diktatur."

Die Reaktionen der Herrscher des Südens auf die Revolution in der arabischen Welt fallen deshalb unterschiedlich aus: In einigen durchaus scharf. So wurden Anfang des Jahres in Simbabwe 46 Menschen ins Gefängnis geworfen, weil sie einen Film über die Jasmin-Revolution in Tunesien angesehen hatten. Der Vorwurf, den man ihnen machte: Sie wollten eine Revolte gegen Machthaber Mugabe anzetteln. Mugabe regiert das südafrikanische Land seit 1980 mit eiserner Faust.

Ähnlich rigide ging das Regime von Angolas Präsident Dos Santos gegen Demonstranten in der Hauptstadt Luanda in Februar und März vor.

Mehrere Male kam es zu kleineren Protestveranstaltungen auf den Straßen Luandas. Den kleinen Gruppen, die sich für mehr Gerechtigkeit einsetzen, stand jedes Mal ein martialisches Aufgebot an Polizisten gegenüber. Dos Santos, seit über 30 Jahren erster Mann im Staat Angola und einer der reichsten Männer der Welt, ließ die Rädelsführer verhaften.

Dass auch der ugandische Präsident Yoweri Museveni - einst ein Hoffnungsträger für mehr Demokratie in Afrika - einen eigenwilligen Blick auf die Proteste und Demonstrationen im Norden hat, gestand er unverhohlen ein. Während einer Pressekonferenz unmittelbar vor der Präsidentenwahl im Februar, warnte der 66 jährige deutlich, alle Demonstranten einzusperren.

"We would just lock them up. In the most humane manner possible. Bang them into jails and that would be the end of the story.”"

Einsperren und damit einen Schlussstrich ziehen, so der Präsident. Die Wahl in Uganda verlief dann ohne nennenswerte Proteste, Museveni hat mit deutlichem Vorsprung gesiegt.

Firoze Manji beklagt, dass von den zahlreichen Verstößen gegen die Versammlungsfreiheit und von polternden Despoten außerhalb Afrikas kaum Notiz genommen werde.

""Ohne Zweifel war die Berichterstattung auf Al Jasira über Tunesien und Ägypten hervorragend. Während die Medien blind sind im restlichen Afrika. Denken sie an die Vorfälle in Swasiland oder Kamerun. Hier gibt es eine übergreifende Blindheit."

Doch, ist die Weltgemeinschaft tatsächlich blind? Die Proteste in Angola, Senegal, Kamerun, Swasiland oder Gabun sind in diesem Jahr kaum wahrgenommen worden. Tobt in Afrika bereits zumindest in Ansätzen ein Flächenbrand nach dem Vorbild Tunesiens oder Ägyptens - ohne , dass wir davon Notiz genommen hätten? Denis Tull von der Stiftung Wissenschaft und Politik bestreitet das.

"In Ländern wie Senegal oder Kamerun gibt es regelmäßig Proteste. Es gibt Unmut in den Städten. Allerdings fehlt hier die Organisation. Man muss sehen, dass in vielen afrikanischen Ländern die Opposition sehr heterogen ist und sehr schwach organisiert ist und insofern das große Momentum für den Umsturz fehlt."

Obwohl es doch genügend Gründe gäbe für einen Umsturz. Es drängen sich einige Parallelen zwischen Nord-Afrika und Afrika südlich der Sahara auf:
Da ist die unüberbrückbare Schere zwischen kleinen, reichen Eliten auf der einen und einem Millionenheer von verarmten Menschen auf der anderen Seite. Jugendliche stellen in vielen Staaten Afrikas die größte Altersgruppe in der Bevölkerung dar. Sie sind in Nord wie in Süd ohne größere Berufsperspektiven. Auch ist das Demokratieverständnis der Machthaber des Nordens ähnlich miserabel wie das vieler Potentaten südlich der Sahara.

Trotzdem kommt es im Süden nicht zum Flächenbrand - bisher. Denis Tull glaubt, dass es den Menschen im Süden weniger um einen Mangel an demokratischer Mitbestimmung geht.

"Im Übrigen ist es so, dass gerade die soziale und ökonomische Situation entscheidend ist, die die Menschen auf die Straße treibt und weniger die Unvollkommenheit von Wahlen oder Gewaltenteilung. Wir sehen das in Ländern wie Senegal oder Kamerun. Die Reduzierung von Subventionen für Benzin, für Grundnahrungsmittel bringt Tausende auf die Straße. Das beobachten wir im Grunde ständig und insofern schwelt es unter der Oberfläche ganz gewaltig."

Regierungen wie die in Mosambik oder Madagaskar mussten deshalb entschieden gegensteuern und zuletzt die steigenden Preise für Grundnahrungsmittel mit höheren Subventionen deckeln. Die Machthaber fürchten den Druck der Straße.

Dass sich dieser Unmut an der Wahlurne bemerkbar macht, ist indes kaum anzunehmen. Regierungen in Subsahara- Afrika haben in der Regel eine lange Laufzeit. Dafür gibt es eine Reihe von Gründen.

In multiethnischen Gesellschaften gelingt es den Führern und ihren Parteien immer wieder, die Volksgruppen gegeneinander auszuspielen, um selber an der Macht zu bleiben. Manchmal repräsentieren die Machthaber auch die größte Volksgruppe im Land und können sich deshalb immer wieder im Kampf um das Präsidentenpalais behaupten.

In 18 Staaten Afrikas südlich der Sahara wurde beziehungsweise wird in diesem Jahr das Volk aufgerufen, eine neues Staatsoberhaupt zu wählen. Im Falle Liberias sogar eine Frau.
Ellen Johnson Sirleaf hat beste Chancen, als Präsidentin im Amt bestätigt zu werden. Vor fünf Jahren hatte die 73-Jährige noch verkündet, nur für eine Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Nun steht sie zur Wiederwahl und wird sich aller Voraussicht gegen ihre Mitbewerber durchsetzten. Wie Johnson Sirleaf ergeht es den meisten afrikanischen Spitzenpolitikern: Einmal im Amt, wollen sie nicht mehr von der Macht lassen.

"Opposition ernährt in afrikanischen politischen Systemen niemanden. Da der Präsident über die gesamten Ressourcen des Staates verfügt, hat er nachdem er gewählt ist, die Möglichkeit die Opposition auf seine Seite zu ziehen. So dass wir in vielen Ländern dominante Parteiensysteme haben."

Gelegentlich werden Verfassungen geändert, um den Machthabern eine erneute Wiederwahl zu ermöglichen. Viele Staaten begrenzen die Amtsdauer von Staatsoberhäuptern auf zwei Legislaturperioden. In Namibia oder Uganda zum Beispiel wurden den Präsidenten Sonderwege eingeräumt. Für Kathryn Sturman gibt es noch einen weiteren Grund, weshalb sich Machthaber 10, 20 oder gar 30 Jahre im Amt halten können.

"Die Menschen wählen rückwärtsgewandt. Sie schauen auf die Vergangenheit und belohnen die Parteien dafür, was sie für sie getan haben. Sie werden als Befreier von der Kolonialherrschaft gehandelt. Damit setzt sich die regierende Partei fest, und mit Hilfe dieser Aura fangen sie an, die demokratischen Gesetze zu ihren Gunsten auszuhebeln. Und wenn dann die Bevölkerung diese Regierung loswerden will, muss sie feststellen, dass dies nicht mehr durch Wahlen möglich ist."

So betrachten sich die FRELIMO in Mosambik, die MPLA in Angola, die SWAPO in Namibia oder der ANC in Südafrika als Bewahrer des Befreiungskampfes und halten sich für "historisch unersetzbar".

Viele Staaten südlich der Sahara geben sich jedoch einen demokratischen Anstrich. Schon deshalb, weil das eine Grundvoraussetzung für westliche Entwicklungshilfe ist. Abhängig von dieser Hilfe sind die meisten Staaten in Afrika, so auch Uganda. Dessen Präsident Museveni nennt sich selbst einen Demokraten, durch und durch.

"Wir sind hier keine Diktatoren. So muss ich auch keine Angst haben. Ich kenne das System in Tunesien oder Ägypten nicht. Aber unser System hier: Wir haben 8 Kandidaten, die sich um das Amt bewerben. Sie werden verlieren, da sie keine Unterstützung genießen. Anders gefragt: Wie könnte man von Demokratie sprechen, wenn diese gewännen? Sie stellen eine Minderheit dar - auch wenn sie demonstrieren würden. Was hat das mit Demokratie zu tun? Wenn so was in Ägypten passiert, hat das sicherlich lokale Gründe von denen ich keine Kenntnis habe. Aber hier tolerieren wir das nicht. Das wäre Diktatur, wenn eine Minderheit hier die Macht übernehmen würde, wo doch die meisten mich unterstützen."

Seit 1986 regiert Yoweri Museveni, der einst als Hoffnungsträger einer neuen afrikanischen Politikergeneration gefeiert wurde. Eigentlich hätte der 66-jährige nicht zur Wiederwahl stehen dürfen, da die Verfassung lediglich zwei Amtszeiten vorsieht. Museveni ließ die Verfassung ändern und stellte sich im Februar zur Wiederwahl - mit 2/3 der Stimmen.

"Im Januar und Februar, also kurz vor der Wahl gab es große Aufregung, ob denn die Funke der Revolution aus Tunesien oder Ägypten auf die ugandische Opposition überspringen würde. Was wir erlebten, war eine ereignislose Wahl, die Museveni deutlich für sich entscheiden konnte. Er schaffte das unter anderem durch massiven Stimmenkauf. Das Ergebnis zeigt auch, dass Wahlen nicht notwendigerweise demokratisch sind und das dann auch nicht zu einem Aufstand führt, wenn es keine fairen Wahlen gibt."

Dass der Begriff Demokratie sehr dehnbar ist, beweist nicht nur der Fall Uganda. Fälschungen finden nicht nur am Wahltag selber statt, also durch beispielsweise kreatives Auszählen der Wahlurnen, sondern schon in der Zeit davor.

Da mehr und mehr unabhängige Wahlbeobachter eingesetzt werden, hat sich das Betrugssystem in einigen demokratieunwilligen Staaten weiterentwickelt. Im Vorfeld der Wahl werden Einschüchterungskampagnen gefahren. So machen Gerüchte über Beobachtungskameras in den Wahlkabinen die Runde. Auch nutzt die jeweilige Regierungspartei die staatliche Infrastruktur. So verschwimmen die Grenzen zwischen Staat und der Regierungspartei, die um Stimmen wirbt. Geschenke werden verteilt oder Posten verschachert, Wahlkommissionen so besetzt, dass die Regierungspartei nicht verlieren kann.

Die Zeitungen, vor allem aber das Fernsehen spielen oft eine unkritische Rolle. Die Fernsehanstalten sind meist staatlich. Aber auch private Medien sind in hohem Maße abhängig vom Staat. Dieser hat in vielen Firmen seine Finger und sorgt dafür, dass nur in regierungsunkritischen Medien Werbeblöcke geschaltet werden. Selbst in das Internet steckt Firoze Manji keine großen Erwartungen. Obwohl der Journalist selbst das Netz als Kommunikationsplattform für seine Arbeit nutzt.

"Wenn wir quer über Afrika schauen, müssen wir feststellen: Die Jugend Afrikas ist schlechter ausgebildet als noch vor 20 - 30 Jahren. Zweitens ist es so, dass wir vorsichtig sein müssen mit der Macht des Internets. Wenn wir uns Afrika als Ganzes anschauen, dann haben circa sieben bis zehn Prozent Zugang zum Internet. Wenn sie dann noch Länder wie Ägypten oder Südafrika ausnehmen, dann sind wir bei drei Prozent, das sind keine Massen , die Zugang zum Internet haben. Ich glaube , da gibt es eine sehr romantische Einstellung dazu. Was wir aber durchaus haben ist eine Jugend, die mitbekommen hat, dass Dinge schlechter geworden sind!"

Trotz aller Schwierigkeiten für die Demokratie in Afrika, der Wissenschaftler Denis Tull sieht eine positive Entwicklung.

"In den meisten afrikanischen Ländern ist es so, dass es einen großen Zuwachs an Demokratie und Pluralismus gegeben hat. Trotz aller Unvollkommenheit ist es doch erstaunlich und ein Ausweis dafür , dass Demokratie das einzig akzeptierte Spiel ist. Das selbst Herrscher wie Mugabe glauben, sie müssten Wahlen durchführen."

Ähnlich sieht es Mamadou Thior, er ist Chefredakteur des staatlichen senegalesischen Fernsehens. Für ihn ist die Demokratie ohne Alternative in Afrika.

"Mehr und mehr Menschen bekommen mit, was in der Welt los ist und verstehen was gut und was schlecht ist für sie. Afrika wird weiter deutlich in Richtung Demokratie gehen. Diese Schritten mögen langsam von statten gehen. Eines ist aber klar: Wir können nicht rückwärts schreiten. Es hat in vielen anderen Ländern außerhalb Afrikas mehr als 20 Jahre gedauert, Demokratien zu etablieren. Deswegen sage ich: Gebt unserem Kontinent mehr Zeit."

Tatsächlich sind die meisten Staaten Afrikas südlich der Sahara demokratischer als die in der arabischen Welt. Wenn Proteste auf den Straßen Luandas, Harares oder Yaoundes stattfinden, heißt das noch nicht, dass eine Revolution nach Beispiel Ägyptens oder Tunesiens losgetreten wurde. Aber dort, im Norden Afrikas, kam es ja auch anders, als vor Monaten noch prophezeit wurde.

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