Freitag, 29. März 2024

Archiv

Syrien-Konferenz
Annäherung möglich?

Nach getrennten Vorverhandlungen in Montreux sollen die verfeindeten Seiten von Freitag an miteinander verhandeln, zunächst aber nur indirekt. Eine Annäherung ist nicht in Sicht, dennoch äußerte sich Sondervermittler Lakhdar Brahimi zuversichtlich.

23.01.2014
    Bei den Vorgesprächen in Montreux wurden die Rahmenbedingungen und Spielräume für die eigentlichen Gespräche in Genf ausgelotet. Der Syrien-Sondervermittler Lakhdar Brahimi traf dazu am Donnerstag mit Vertretern des Regimes von Präsident Baschar al-Assad und der Opposition zu getrennten Vorgesprächen zusammen.
    Wie es hieß, werden die Delegationen beider Seiten auch in Genf zunächst nicht gemeinsam am Konferenztisch sitzen. Brahimi und seine Mitarbeiter müssen daher zwischen den Delegationen pendeln, um ihnen die Standpunkte der jeweils anderen Seite zu vermitteln.
    Anders als viele internationale Experten äußerte sich Brahimi zuversichtlich, dass sich die Konfliktparteien doch noch annähern. "Wir haben einige eindeutige Hinweise, dass die Parteien bereit sind, Fragen wie den Zugang zu Bedürftigen, die Freilassung von Gefangenen und örtlich begrenzte Feuerpausen zu diskutierten", sagte Brahimi.
    Künftige Rolle Assads ist umstritten
    Die Ziele der Konferenz sind durch einen Aktionsplan vom Juni 2012 vorgegeben. Dieser war damals zwischen Russland und den USA erarbeitet worden war. Kernpunkte sind ein Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung mit Vertretern beider Seiten. Letzteres ist allerdings auch der Hauptstreitpunkt, vor allem die Rolle des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in einer künftigen Regierung ist strittig.
    Westliche Staaten und die Opposition fordern den Rücktritt Assads. Das Regime in Damaskus lehnte das in Montreux aber erneut ab und beschimpfte die Aufständischen als "Terroristen".
    Hilfsorganisationen verlangen rasche Feuerpausen für die Versorgung der Flüchtlinge und einen Gefangenenaustausch. Die Deutsche Welthungerhilfe erhofft sich als Minimalkonsens von der Konferenz eine spürbare Verbesserung der humanitären Lage.
    Eklat zum Auftakt
    Die Verhandlungen könnten nach russischen Angaben bis zu zehn Tage dauern. Der Auftakt am Mittwoch in Montreux war von schweren Differenzen zwischen den beiden Seiten im Syrien-Konflikt überschattet. Syriens Außenminister Walid al-Muallim hatte einen Eklat ausgelöst, weil er sich nicht an die von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon vorgegebene Redezeit halten wollte.
    Der Bürgerkrieg in Syrien dauert seit fast drei Jahren an. Dabei wurden mehr als 100.000 Menschen getötet. In die Kämpfe greifen immer mehr islamistische Gruppen ein. Sie liefern sich auch untereinander Gefechte und kämpfen dabei offenbar auch mit deutschen Waffen. Insbesondere die Al-Kaida-nahe Gruppe Islamischer Staat im Irak und Syrien (ISIS) war in den vergangenen Wochen in zahlreiche Kämpfe verstrickt.