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StartseiteInformationen am MittagRussland und der Iran bleiben Verbündete17.08.2015

SyrienRussland und der Iran bleiben Verbündete

Die Lage in Syrien spitzt sich zu. Machthaber Baschar al-Assad kann bislang auf seine Verbündeten Russland und Iran zählen. Deren Außenminister trafen sich in Moskau, um über Syrien und andere Krisenherde im Nahen Osten zu sprechen. Dort will sich Russland offenbar stärker gegen den IS engagieren - das stößt allerdings auf Widerstand.

Von Gesine Dornblüth

Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein iranischer Kollege Dschafad Sarif in Moskau. (picture alliance / ITAR-TASS / Mikhail Klimentyev)
Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein iranischer Kollege Dschafad Sarif in Moskau. (picture alliance / ITAR-TASS / Mikhail Klimentyev)
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Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein iranischer Kollege Dschafad Sarif fanden in Moskau warme Worte füreinander. Von langer Freundschaft war die Rede und von dynamischen und positiven Entwicklungen. Lawrow lobte erneut das Abkommen zum iranischen Atomprogramm und versprach, bei deren Umsetzung zu helfen.

"Wir rechnen damit, dass der Handlungsplan für die Umsetzung des Atomabkommens in den nächsten Wochen in Kraft tritt. Er wird das Vertrauen in der Region stärken und dafür sorgen, dass der Iran ein vollwertiger wirtschaftlicher und politischer Kooperationspartner in der Region wird."

Russland bleibt bei seiner Haltung

Russland verkauft Waffen in den Iran und will insbesondere am Ausbau der Atomenergie teilhaben. Im Mittelpunkt des heutigen Treffens in Moskau stand aber Syrien. Der Iran und Russland stehen seit Jahren fest an der Seite des syrischen Präsidenten Assad, und heute wurde deutlich, dass das auch so bleiben soll. Formelhaft wiederholte Lawrow, was er schon oft gesagt hat: Assad sei der legitim gewählte Präsident, die Opposition müsse sich mit ihm an einen Tisch setzen.

"Über das Schicksal Syriens müssen die Syrer selbst entscheiden - ohne Einmischung von außen, ohne Bedingungen und Rezepte, die ihnen äußere Mächte aufdrängen wollen. Einige unserer Partner meinen, dass man im Voraus vereinbaren muss, dass der Präsident nach einer Übergangsperiode geht. Für Russland ist das inakzeptabel."

Das ist auch die Position des Iran, wie Außenminister Sarif unterstrich. Russland hatte zuletzt eine Resolution im UN-Sicherheitsrat mitgetragen, die vorsieht, die Chemiewaffeneinsätze in Syrien zu untersuchen. Einige Beobachter sahen darin ein Anzeichen dafür, dass Russland von seiner Blockadehaltung im Syrien-Konflikt, von Assad abrückt. Vor einigen Wochen hatte auch das Weiße Haus in Washington im Anschluss an ein Telefonat der Präsidenten Obama und Putin eine angebliche Bereitschaft Russlands zu einer Kompromisslösung in Syrien erkannt. Der Kreml hat das nie bestätigt.

Welche Ziele verfolgt Putin?

Allerdings arbeitet Russland offenbar an einer diplomatischen Offensive im Nahen Osten. Russische Medien berichten über einen sogenannten "Putin-Plan" für die Region. Es heißt, Russland wolle eine breite internationale Koalition gegen den Islamischen Staat schmieden. Russland nimmt die Bedrohung durch den IS heute viel ernster als noch vor Monaten. Der Koalition soll nach dem Willen Moskaus neben ausländischen Staaten auch die Armee Syriens angehören.

Außenminister Lawrow hat diese Pläne mittlerweile bestätigt. In der vergangenen Woche empfing er zunächst den Außenminister Saudi-Arabiens in Moskau. Der stellte allerdings eindeutig klar: Eine Zusammenarbeit mit Assad könne es nicht geben. Kurz danach waren Vertreter der syrischen Exil-Opposition in Moskau. Auch dieses Treffen verlief ergebnislos.

Der Nahost-Experte der Russischen Akademie der Wissenschaften, Georgi Mirski, sieht die diplomatische Initiative Russland kritisch. Er sagte der Deutschen Welle, es gebe bereits eine Koalition gegen den IS. Putin gehe es mit seinem diplomatischen Vorstoß lediglich darum, Assad zu schützen. Er wolle verhindern, dass die USA ihre Ankündigungen wahr machen, unter Umständen auch Stellungen der syrischen Armee zu bombardieren.

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