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Syrien
USA agieren zögerlich und planlos

In der Syrienpolitik der USA ist weiter kein klares Konzept zu erkennen. Erst im vergangenen Jahr war beschlossen worden, selbst Rebellen auszubilden, jetzt wird dies wieder aufgegeben. Stattdessen sollen bestehende, gemäßigte Gruppen unterstützt und auch mit Waffen versorgt werden. Nur welche ist noch nicht klar.

Von Marcus Pindur | 10.10.2015
    Ashton Carter spricht bei einer Senats-Anhörung in ein Mikrofon.
    Musste jetzt den Kurswechsel in der US-Politik erklären: Verteidigungsminister Ashton Carter (picture alliance / dpa / Michael Reynolds)
    Es ist eine weitere Wende in der Syrien-Politik der Obama-Administration. Die USA haben ihren Plan aufgeben, selbst eine vertrauenswürdige syrische Rebellenstreitmacht aufzubauen. Stattdessen werde man sich künftig darauf konzentrieren, bestehende und bereits gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien kämpfende Gruppen zu unterstützen, erklärte Verteidigungsminister Ashton Carter. "Ich war nicht zufrieden mit den bisherigen Ergebnissen. Wir ändern die Methode, aber wir bleiben bei unserem strategischen Ziel, fähige und motivierte Truppen am Boden zu befähigen, dem Islamischen Staat Gelände abzunehmen."
    Das ist das offizielle Eingeständnis, dass die bisherige Taktik nicht funktioniert hat. Ursprünglich hatten die USA den Aufbau einer 5.400 Mann starken Rebellengruppe geplant. Lediglich 70 wurden tatsächlich in der Türke ausgebildet, die meisten gerieten in einen Hinterhalt der Al-Nusra Front und wurden getötet.
    Führungspersonal ausbilden
    Mittel aus den 500 Millionen Dollar, die der Kongress vergangenes Jahr zum Aufbau dieser Rebellengruppe zur Verfügung gestellt hatte, sollen künftig an bestehende Rebellengruppen gehen. So könnten die USA diesen Gruppen Kommunikationsausrüstung liefern, mit der Luftangriffe auf den IS besser koordiniert werden können. Auch Waffen sollen geliefert und Führungspersonal ausgebildet werden. Als Vorbild gilt die Zusammenarbeit mit den Kurden in Nordsyrien.
    Wie die jeweiligen für eine Zusammenarbeit geeigneten Rebellengruppen identifiziert werden sollen, ist allerdings völlig unklar. Das ist jedoch lediglich ein weiteres Problem in der zögerlichen und inkonsistenten Syrienpolitik Obamas. Noch vor einem Jahr hatte der amerikanische Präsident erklärt, die Bewaffnung von Rebellen am Boden sei lediglich eine Fantasie. Jetzt, da die russische Luftwaffe die Anti-Assad-Rebellen unter Beschuss nimmt, ist Obama unter Zugzwang geraten.