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StartseiteInformationen am MittagExtremisten nicht mit am Tisch30.01.2016

Syrien-VerhandlungenExtremisten nicht mit am Tisch

Die syrische Opposition will nun doch an den Friedensgesprächen unter UNO-Vermittlung in Genf teilnehmen. Sie hatte lange gezögert, nun sollen die Verhandlungen am Sonntag beginnen, erklärte der UNO-Sondervermittler de Mistura. Allerdings sind extremistische Akteure wie der IS und die Al-Nusra-Front nicht dabei.

Von Hans-Jürgen Maurus

Die Verhandlungsteilnehmer sitzen an einer viereckigen Tischreihe in einem holzgetäfelten großen Raum, an dessen Wänden lindgrüne Vorhänge herunterhängen. (DPA / EPA / MARTIAL TREZZINI)
Auftakt der Syrien-Friedensgespräche am 29.1.2016 im schweizerischen Genf. (DPA / EPA / MARTIAL TREZZINI)
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Das syrische Oppositionsbündnis hat sich lange geziert, ob man überhaupt an den Genfer Syriengesprächen teilnehmen soll oder nicht. Vier Tage dauerte das Gezerre hinter den Kulissen, erst nach massivem Druck der USA und Drängen des UN-Sonderbotschafters Staffan de Mistura, doch nach Genf zu kommen, willigte die Opposition ein. Für den Vermittler ging es um viel: zu verhindern, dass die Gespräche bereits scheitern, noch ehe sie begonnen haben. Zudem hatte der UN-Sondergesandte ein schlagendes Argument: Wenn die Opposition einen Waffenstillstand erreichen will, braucht man alle Seiten, die aufeinander feuern.

Was de Mistura nicht sagte, war die Tatsache, dass extremistische Kampfakteure wie der Islamische Staat und die Al-Nusra-Front nicht mit am Tisch sitzen; also eine Feuerpause ohnehin nur relativ sein kann. Der beste Weg, über die Implementierung wichtiger Signale an die Zivilbevölkerung zu diskutieren, sei es, nach Genf zu kommen, betonte Sonderbotschafter de Mistura. 250.000 Tote, eine Million Verwundete und Verletzte und ein Millionenheer an Flüchtlingen sprechen eine deutliche Sprache. Schon deshalb ermahnte Vermittler de Mistura die Opposition, am Verhandlungstisch in Genf zusammen mit der UNO Verbesserungen für die Zivilbevölkerung auszuhandeln, das habe man dem Bündnis vorgeschlagen:

Ob ein temporärer Waffenstillstand, Austausch von Gefangenen oder die Aufhebung von Blockaden, um Hilfslieferungen durchzubringen, überhaupt erreichbar sind, ist derzeit völlig offen. Dazu braucht es den politischen Willen aller Beteiligten. Beim gestrigen Auftakttreffen zwischen dem UN-Vermittler und der syrischen Regierungsdelegation wurde bereits versucht, die Agenda umzukrempeln. Damaskus spielte einmal mehr die Antiterrorkarte wie bei den gescheiterten Genf-1- und Genf-2-Verhandlungen, doch de Mistura stellte klar: Er habe ein Mandat des Weltsicherheitsrats und das sei deutlich. Man strebe eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und Neuwahlen an. Doch das ist das Langzeitziel. Priorität haben Feuerpausen und die Aufhebung von Blockaden, um der verzweifelten Zivilbevölkerung wenigstens eine Atempause zu verschaffen.

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