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StartseiteHintergrundTerror hausgemacht21.04.2009

Terror hausgemacht

Der Prozess gegen die "Sauerland-Gruppe"

Als im September 2007 die Sauerlandattentäter von der Anti-Terror-Einheit GSG 9 überwältigt wurden, war die Überraschung über die Zusammensetzung der Gruppe groß: Ein Saarländer, ein Schwabe und ein Türke hatten in einem Ferienhaus im Sauerland einen Terroranschlag geplant und vorbereitet. Am Mittwoch beginnt nun in Düsseldorf der Prozess gegen die "Sauerland-Gruppe" wegen des Verdachtes der Bildung einer terroristischen Vereinigung.

Von Irene Geuer und Paul-Elmar Jöris

Ortseingangsschild des Dorfes Oberschledorn im Sauerland: Hier wurde der Anschlag geplant. (AP)
Ortseingangsschild des Dorfes Oberschledorn im Sauerland: Hier wurde der Anschlag geplant. (AP)

"Kurz vor drei fiel ein Schuss, beziehungsweise es knallte. Keiner konnte es zuordnen. Wie man als Mutter so ist: Man geht nicht raus. Man bleibt drinnen. Jetzt gerade habe ich erfahren, dass es drei Häuser von mir in der Straße ist. Und. Ja, ich habe Angst."

Es ist der 4. September 2007. Genau um 14.29 Uhr stürmen schwarzvermummte, schwer bewaffnete Mitglieder der GSG 9 ein Ferienhaus im sauerländischen Medebach-Oberschledorn. In der Küche stoßen sie auf zwei Männer: Fritz Gelowicz und Adem Yilmaz. Einem dritten, Daniel Schneider, gelingt es zunächst durch ein Fenster im Bad zu entkommen. Eine kurze Flucht. Denn ein Polizist ergreift ihn und ringt ihn nieder. Dabei entreißt Schneider ihm die Dienstwaffe. Ein Schuss fällt, niemand wird verletzt. Die Kugel landet irgendwo im Straßenasphalt.

"Es ist auch eine wirkliche Leistung unserer Polizei, dass es gelungen ist, diese reale Gefahr nicht in ein schreckliches und kaum beschreibbares Ereignis münden zu lassen und das ist ein großer Erfolg."

Bundeskanzlerin Angela Merkel lobt den Einsatz der Beamten - aber aktenkundig ist auch, dass der Zugriff eigentlich eine ganz spontane und mehr oder weniger improvisierte Aktion war. Denn wenige Stunden zuvor hatte ein Streifenpolizist die verdächtige Gruppe im Auto kontrolliert und hatte bei der Überprüfung der Papiere vor sich hingemurmelt. "Oh, die stehen doch auf der Liste des BKA." Und zwar so laut, dass selbst die Kollegen vom BKA, die das Auto verwanzt hatten, die Worte hören konnten. Der Beamte lässt die Männer weiterfahren. Und die sind natürlich gewarnt. So sollte dieser Fall eigentlich nicht enden - ein Streifenpolizist macht monatelange mühsame Ermittlungen kaputt?

Rückblende: Im Oktober 2006 bekommt ein Beamter eines deutschen Geheimdienstes zufällig einen Hinweis. Dem amerikanischen Abhörgeheimdienst NSA war ein intensiver Mailverkehr zwischen Deutschland und Pakistan aufgefallen. Der Beamte geht diesem Hinweis nach und schaltet das Bundesamt für Verfassungsschutz ein. Die Mailadressen führen zu mehreren Männern, die in Deutschland als islamistische Heißsporne bekannt sind. Zu diesem Zeitpunkt wussten die Geheimdienste noch nicht, dass diese Männer zusammenarbeiten. Eine großangelegte Observation läuft an. Und schließlich kommt der Verdacht auf, dass mehrere Anschläge geplant werden. Der Fall landet auf dem Tisch der Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrale in Berlin. Gegründet im Dezember 2004. Dieser gemeinsame Stab, dessen 190 Mitarbeiter aus insgesamt 40 Behörden kommen, trifft sich einmal am Tag.

"Und überlegt, wer kann jetzt was im Rahmen seiner Möglichkeiten tun."

Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

"Ist ein Strafverfahren einzuleiten, oder sind gefahrenabwehrende Maßnahmen zu ergreifen oder soll zunächst der Nachrichtendienst weiter recherchieren?"

Die Operation Alberich beginnt. 500 Beamte, die rund um die Uhr alle Verdächtigen überwachen, Telefone abhören, Wohnungen und Autos verwanzen und schließlich Beweise finden: Wasserstoffperoxyd. Eigentlich ein Blondiermittel, das Friseure benutzen. Doch in konzentrierter Form hat es eine hochexplosive Wirkung. Die Ermittler tun zwei Dinge: 1. Sie tauschen das Wasserstoffperoxyd in den Fässern gegen eine verdünnte und damit ungefährliche Lösung heimlich aus. 2. sammeln sie weitere Beweise. Am Ende werden es über 500 Aktenordner sein, zum größten Teil gefüllt mit dem, was die Beamten des Bundeskriminalamtes abgehört hatten. Die Verdächtigen fühlen sich derweil völlig sicher. Während diverser Autofahrten sprechen sie frank und frei über ihre Pläne. Zitate aus den Abhörprotokollen:

"Die Welt wird brennen. Wenn wir es am 11. kriegen, genau um diese Uhrzeit, Achi, die flippen, die flippen doppelt so. Wir führen einen Krieg, wo Du nicht verlieren kannst, Achi. Verstehscht, was ich meine."

Daniel Schneider zu seinem Freund Adem Yilmaz, den er Achi - Bruder nennt.

"Wenn jeder, wenn jeder fünfzig tötet, Achi, paar verletzt, das sind hundertfünfzig tot und dann noch diese, und dann noch diese Flughafen-Sachen, das wäre schon gut, Achi."

Zwischen 30 und 40 Männer waren zeitweilig im Visier der Ermittler. Doch als am 4. September die GSG 9 in aller Eile zuschlagen musste, sind es nur noch drei, die sie festnehmen konnte. Erst später - durch internationale Fahndung, geht in der Türkei ein weiterer Terrorverdächtiger ins Netz, auch er steht morgen vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht.

In der Küche des kleinen Ferienhauses im Sauerland schlägt der Einsatztruppe ein beißender Geruch entgegen. Die drei Männer hatten begonnen, in Stahltöpfen das von den BKA-Beamten stark verdünnte Wasserstoffperoxyd mit Weizenmehl zu kochen. In dem Handbuch der IJU, der Islamischen Jihad Union, steht das passende Rezept für ein explosionsfähiges Gemisch. Monika Harms, die Generalbundesanwältin wird später gegenüber der Presse erklären:

"Derartige Stoffe wurden etwa auch bei den Anschlägen von London im Juli 2005 verwendet. Als mögliche Anschlagsziele nahmen die Beschuldigten von Amerikanern besuchte Einrichtungen wie etwa Diskotheken, Pubs oder Flughäfen in Aussicht, vor denen mit Sprengstoff beladene Fahrzeuge zur Detonation gebracht und eine Vielzahl von Personen getötet oder verletzt werden sollten."

Während die Beschuldigten auf ihren Prozess warteten, wurden in Berlin die Lehren aus diesem Fall gezogen. Die Erfahrungen mit der Operation Alberich haben dazu geführt, dass die Sicherheitsbehörden mit neuen Kompetenzen ausgestattet werden. Damit lassen sich zwar Pannen wie die mit dem Streifenpolizisten nicht vermeiden - aber das Bundeskriminalamt soll künftig alleine für solche Fälle zuständig sein. Das heißt, das BKA hat nun wie die Länderpolizeien die Möglichkeit, schon im Vorfeld einer möglichen Straftat tätig zu werden. Es muss nicht mehr auf den Auftrag der Generalbundesanwaltschaft warten, um strafrechtliche Ermittlungen einzuleiten. Die Länder wollten zunächst dem BKA diese Vormachtstellung nicht einräumen. Aber schließlich einigten sich Bund und Länder auf ein neues BKA Gesetz, obwohl Kritiker ihren Vorwurf nicht entkräftet sahen, dass mit dem neuen Gesetz das Bundeskriminalamt zu einer Art Geheimpolizei aufgerüstet werde. BKA-Chef Jörg Ziercke hält dagegen:

"Alle Länderpolizeien haben die Möglichkeit zur Gefahrenabwehr Wohnungen auch visuell zu überwachen. Und ich kann überhaupt nicht nachvollziehen, warum Beamte des Bundeskriminalamtes im Einsatz weniger geschützt sein sollen als Länderbeamte."

In dem Gesetz bekommt das BKA auch die Erlaubnis, heimlich Computerfestplatten zu durchsuchen. Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor die Möglichkeit zur Online-Durchsuchung aus dem nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz gestrichen und sehr hohe Auflagen gemacht, wann der Staat zu diesem Mittel greifen darf. Der Bundestag glaubt, diese strengen Auflagen im BKA-Gesetz berücksichtigt zu haben. Doch Bürgerrechtler wie auch der FDP-Politiker Gerhart Baum sehen das anders. Deshalb muss das Bundesverfassungsgericht noch einmal über das Thema Online-Durchsuchung verhandeln.

Das Internet spielte auch bei der Sauerlandgruppe eine große Rolle. Der amerikanische Geheimdienst, dem Festplattenspionage erlaubt ist, hatte den Mailverkehr der Gruppe abgefangen. Die Terrorverdächtigen hatten zudem Skype benutzt. Internettelefon - abhörbar nur, wenn Ermittler Zugriff auf den Computer haben, von dem aus telefoniert wird. Und die Rezepte für hochexplosive Stoffe waren in geheimen Chatrooms abgelegt. Solche virtuellen Räume werden mit Geheimcodes geöffnet. Wollen also Ermittler Einblick in diese Chatrooms bekommen, müssen sie die Codes mitlesen können. Viele Gründe, warum Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ein Verfechter der Onlinedurchsuchung ist.

"Alle Fachleute sagen, die Terroristen kommunizieren immer stärker mit Hilfe des Internets und dass man deshalb diese Möglichkeit braucht in eng begründeten Ausnahmefällen auch auf den Computer Zugriff zu haben. Dafür braucht man eine Rechtsgrundlage, bisher hat man es ohne gemacht. Und ich glaube, dass es schon richtig ist, wenn wir auf diejenigen hören, die die Arbeit machen. Und die ja zeigen, dass sie gute Arbeit machen."

Reicht es, sich darauf zu verlassen, dass Beamte gute Arbeit machen? Die Kritiker bleiben hart. Sie setzen die Online-Durchsuchung mit der Wohnungsdurchsuchung gleich. Ein Ermittlungsinstrument das höchsten Auflagen unterliegt.

Bürgerrechtlern reicht es nicht, dass der Datenschutzbeauftragte des BKA und auch der Präsident dieser Behörde entscheiden, welche Dokumente eines Computers gesichtet werden dürfen und welche nicht. Sie fordern, dass - wie auch bei der Wohnungsdurchsuchung - ein Richter eingeschaltet wird. Denn so wichtig es ihnen auch erscheint, dass Terroristen ihr Ziel nicht erreichen dürfen, im Zweifelsfall geht ihnen die grundrechtlich abgesicherte Freiheit vor. Denn es müsse jedem Menschen das Recht zugesichert bleiben, einen absolut privaten Bereich zu haben.

Die Sicherheitsbehörden argumentieren hingegen, dass das Internet heute der zentrale Treffpunkt auch für terroristische Gruppen sei - und man es deshalb verstärkt überwachen können muss. Heiner Wegesin vom Bundesnachrichtendienst erklärt das.

"Ich kann, und das ist der Vorteil des Internets, mit vergleichweise geringen Mitteln jeden meiner Interessenten, meiner möglichen Kunden oder meiner Glaubensbrüder direkt erreichen."

In dieser virtuellen Welt werden real agierende Jihadisten, also Gotteskrieger, angeworben. Dort werden sie in Chatrooms weiter radikalisiert und auch mit nötigen Informationen für Anschläge versorgt. Dort werden Verabredungen getroffen und Stoffe gehandelt, mit denen man den Krieg führen kann, den sich auch die Sauerlandgruppe anscheinend gewünscht hatte.

Die Märtyrer sind nicht tot. Sie sterben, um zu leben, weil sie dem Ruf Allahs geantwortet haben - Ausschnitt aus der jüngsten Videobotschaft der islamischen Bewegung Usbekistan. Verbreitet im Internet. Und das besondere daran: Der selbsternannte Gotteskrieger spricht deutsch. Die islamistisch-terroristische Bewegung hat aber nicht nur Sprachgrenzen überwunden. Sie wirbt auch in Deutschland deutschstämmige Kämpfer an. Ein Phänomen, das erstmals in der Sauerlandgruppe bekannt wurde. Die GSG 9 hatte zwei gebürtige Deutsche festgenommen. Den Saarländer Fritz Gelowicz und den Schwaben Daniel Schneider, einen Studenten und einen Schulabbrecher. Ihnen, wie auch den beiden anderen Beschuldigten, wird morgen der Prozess gemacht wegen des Verdachtes der Bildung einer terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung von Sprengstoffanschlägen. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht soll also den spektakulärsten Terrorfall seit den Stammheimer Prozessen gegen die RAF verhandeln. Richter Ottmar Breitling gilt als sehr gründlich in der Beweisaufnahme und hart im Urteil. Der Prozess ist auf zwei Jahre angesetzt.

"Wie kommt es, dass ein junger Mann aus dem Schwäbischen zu einem Extremisten wird, der das Land seiner Eltern so abgrundtief hasst, dass er den hundertfachen Tod seiner eigenen Landsleute in Kauf nimmt und wie kommt es, dass diese Radikalisierung innerhalb von Monaten zustande kommt?"

Diese Frage des obersten Geheimdienstkoordinators, Thomas de Maiziere, wird vielleicht während des Prozesses beantwortet werden. Derzeit stehen die Geheimdienste, was diese Radikalisierung deutscher Männer angeht, vor einem Rätsel. Was sind ihre Motive?

Die deutschen Kämpfer fordern wie ihre islamistischen Waffenbrüder den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Die Soldaten seien nichts anderes als Kreuzzügler.

"Deutschland stellt mit 3500 Soldaten das drittgrößte Kontingent in Afghanistan. Und sollten die Deutschen leichtgläubig und naiv meinen als drittgrößter Truppensteller ungeschoren davon zu kommen, dann sind deutsche Politiker im Bundestag leider fehl am Platz."

Solche Botschaften verbreitet zum Beispiel Bekkay Harrach im Internet. Er ist Deutsch-Marokkaner, lebte lange Zeit in Bonn und soll zum Umfeld der Sauerlandgruppe gehört haben. Heute vermutet ihn der BND in der Propaganda-Abteilung von El Kaida irgendwo im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet.

"Die westliche Welt insgesamt befindet sich seit langem im Fokus des sogenannten internationalen, globalen Jihad", "

sagt Thomas de Maiziere.

""Aus unzähligen Videobotschaften und Schriften von Osama Bin Laden, seinem Stellvertreter und anderen Jihad-Sprechern wissen wir, dass die islamistischen Extremisten alles hassen, was man mit dem Begriff Westen umschreiben könnte. Unsere Geschichte, unsere Tradition und unsere Werteordnung. Sie verhöhnen den Gedanken der Aufklärung, sie eifern gegen Liberalismus, Marktwirtschaft, aber auch gegen Sozialismus."

Und eben auch gegen deutsche Soldaten in Afghanistan. Deshalb befürchten die Geheimdienste, dass die Terrorgefahr in Deutschland weiter wächst. Die Bundesrepublik ist nicht nur Rückzugsraum für sogenannte Schläfer, sondern auch mögliches Ziel für Anschläge - so ihr Fazit.

"Trotz aller Bemühungen ist auch in Deutschland eines Tages ein schwerer Terroranschlag nicht auszuschließen."

Terroristen haben sich längst weltweit über das Internet vernetzt. Die deutschen Sicherheitsbehörden wissen mittlerweile einiges darüber.

Am 1. April 2007 drückt Innenminister Wolfgang Schäuble auf die Taste eines Computers und lautlos rauschen die Daten von ca. 13.000 Menschen in die neue Antiterrordatei. Dort werden die personenbezogenen Daten von denen gespeichert, die Mitglieder oder Unterstützer von islamistischen Terrorgruppen sein sollen oder die Kontakt zu solchen Gruppen haben. Wissen bedeutet Sicherheit - so der Innenminister. Doch dieses Wissen hat einen hohen Preis. Je mehr Daten ein Staat miteinander verflechten kann, desto mehr kann er überwachen. Deutschland wird zum Überwachungsstaat, schimpfen die Kritiker. Im Bundestag haben sie zwar nicht die Mehrheit, aber die Debatten um die Vernetzung von Datenspeichern sorgen schließlich dafür, dass zumindest die Trennung von Polizei und Geheimdiensten aufrecht erhalten bleibt.

"Alle Daten in einen Topf zu schmeißen ist keine gute Lösung. Deswegen ist sie auch nicht gewählt worden."

Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

"Wir benötigen Informationen, die auch die Polizei benötigt. Da ist der Austausch unproblematisch. Aber wir haben auch Informationen, mit denen die Polizei nicht umgehen kann und umgekehrt. Das heißt es gibt genaue Regelungen, was wir übermitteln dürfen und was nicht. Daran orientieren sich die Mitarbeiter und ich habe überhaupt keinen Anlass anzunehmen, dass sie da Grenzen überschreiten, die nicht überschritten werden dürfen. Und sie überschreiten die Grenzen auch deshalb nicht, weil sie dann ihre eigene Arbeit gefährden würden."

Der oberste Verfassungsschützer ist sich deshalb so sicher, weil polizeiliche Akten offengelegt werden müssen. ZUM BEISPIEL bei Gerichtsprozessen. Wären darin vertrauliche Informationen des Verfassungsschutzes, dann könnte sie jeder Verteidiger und auch jeder Journalist lesen, der Kontakte zu Verteidigern hat. Daran sind die Geheimdienste nicht interessiert. Auch sie sind international vernetzt und wollen ihre Informanten nicht preisgeben.

Denn ein Anschlag kann in Deutschland nie ausgeschlossen werden. Der vielbeschworene Heilige Krieg kennt keine Fronten, wie es sie zum Beispiel im letzten Weltkrieg gegeben hatte. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA ist klar - Krieg kann auch anders aussehen.

Uedem am Niederrhein - 2008 - Quarterback, das Nationale Führungszentrum Sicherheit im Luftraum funkt Limelight an. Der Codename für den Nato-Gefechtsstand in Messteten: "Wir brauchen die Erlaubnis, zwei Abfangjäger in die Luft zu schicken." Abfangjäger über deutschem Boden?

Ein Flugzeug hat keinen Kontakt zur zivilen Flugsicherung. Die Verkehrsmaschine weicht auffällig vom vorgesehenen Kurs ab. Haben Terroristen die Maschine gekapert, um sie als Waffe zu benutzen? Ein sogenannter "Renegade-Fall"? Der Inspekteur der Luftwaffe wird auf einer gesicherten Datenleitung informiert. Er gibt den Befehl zum Start der Alarmrotte.

Der Himmel über Deutschland wird quasi frei geräumt. Zivile Fluglotsen sorgen dafür, dass der Luftraum auf dem Kurs der verdächtigen Maschine leer ist. Auf den Flugplätzen entlang dieses Kurses machen sich Polizisten und Sanitäter bereit. Alle Kernkraftwerke in Deutschland werden über die Ereignisse am Himmel informiert. Sollte das verdächtige Flugzeug eine dieser Anlagen ansteuern, wird sie im Dunst verschwinden. Denn deutsche Kernkraftwerke werden im Ernstfall vernebelt.

Deutschland versucht sich also gegen internationalen Terror zu wappnen. Alle möglichen Anschlagsszenarien werden von den Behörden durchgespielt - ob als Übung in der Luft oder als Planspiel auf dem Schreibtisch. Aber wird darunter das sein, was tatsächlich vielleicht in irgendeinem unscheinbaren Ferienhaus vorbereitet wird. Die Terroristen entscheiden, wo, wann und wie sie zuschlagen. Das Anti-Terror-Netzwerk ist in Deutschland gespannt. Doch halten kann es nur mit Glück.

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