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Terrormiliz IS
Terrorverdächtige in NRW festgenommen

In Mönchengladbach und Herford sind zwei mutmaßliche Mitglieder der Terrormiliz IS festgenommen worden. Die beiden deutschen Staatsangehörigen haben laut Bundesanwaltschaft eine Kampfausbildung in Syrien erhalten. Hinweise auf konkrete Anschlagspläne in Deutschland gebe es nicht. NRW-Innenminister Jäger sprach von einer neuen Ebene der Bedrohung nach den Anschlägen von Paris.

Von Rolf Clement | 22.01.2015
    Polizisten führen in Mönchengladbach einen Terrorverdächtigen in Handschellen zu einem Hubschrauber.
    Polizisten führen in Mönchengladbach einen Terrorverdächtigen zu einem Hubschrauber, der ihn zum Generalbundesanwalt nach Karlsruhe bringt. (dpa / Polizei Mönchengladbach)
    Die beiden Festgenommenen heute in Mönchengladbach und Herford gehören zu der Gruppe von mutmaßlichen Terroristen oder Terrorhelfern, die nach einer Reise nach Syrien und in den Irak auf den Bildschirm der Sicherheitskräfte gekommen sind. Die beiden aus Nordrhein-Westfalen sind 2013 über die Türkei nach Syrien gereist und haben sich nach den Erkenntnissen der Ermittler dem Kampfverband "Auswanderer von Aleppo" angeschlossen. Aleppo ist eine Stadt in Syrien, die lange in der Hand der gemäßigten Opposition war. Die beiden sollen eine Kampfausbildung durchlaufen haben und vor allem logistische Aufgaben übernommen haben. Der eine kehrte schon im November 2013 nach Deutschland zurück, der andere endgültig erst im September 2014.
    Gegen letzteren, dessen Name mit Mustafa C. angegeben wird, hat zunächst der Generalstaatsanwalt Düsseldorf ermittelt. Da lief ein Ermittlungsverfahren gegen ihn, weil er eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet haben soll. Dafür sind die Länder zuständig. Erst, wenn auch die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung in Rede steht, kann der Generalbundesanwalt eingreifen. Diesen Vorwurf erheben die Ermittler, wohl aufgrund neuer Erkenntnisse, nun auch. So ordnete Geneneralbundesanwalt Harald Range die Festnahme an.
    Hunderte Ermittlungsverfahren gegen IS-Verdächtige
    Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger konnte so heute vermelden: "Das ist ein Verfahren, das der Generalbundesanwalt an sich gezogen hat. Es handelt sich um zwei Rückkehr aus dem angeblichen Dschihad in Syrien. Der Vorwurf ist Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat. Das ist wichtig; das ist die Zielgruppe, die wir besonders im Blick haben."
    Zur Zeit laufen mehrere hundert Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche IS-Terroristen. Im Dezember sprach Generalbundesanwalt Ranke von 46 Verfahren mit 83 Beschuldigten. Die Tendenz ist steigend.
    In den Ländern läuft eine dreistellige Zahl von Verfahren. Vor zehn Tagen erst wurde mit einem ähnlichen Hintergrund ein IS-Verdächtiger in Dinslaken festgenommen, weitere Festnahmen fanden in Wolfsburg und Berlin statt.