Strahlender Sonnenschein über Lübeck, gut für die Stimmung im Allgemeinen, gut auch für Fernsehbilder vor historischer Kulisse.
"I think it's a splendid environment for our discussions today. Again, not only a good morning, but welcome here in Lübeck."
Frank-Walter Steinmeier heute morgen, vor den Beratungen. Es sind nur wenige Hundert Meter zwischen Hotel und Tagungsstätte, Lübeck bietet Möglichkeiten der Inszenierung und so nutzten Steinmeier und seine Amtskollegen die seltene Chance, mit dem Schiff zum neuen Hanse-Museum zu schippern, wo am Vormittag zahlreiche Krisenherde auf der Tagesordnung standen, denn, so der deutsche Außenminister:
"Allerdings entspricht das, was wir an Wetter hier erleben, nicht der Großwetterlage in der internationalen Politik, das Gegenteil ist eher der Fall."
Ein medialer Zirkus
Schaut man auf Entwürfe der Abschlusserklärung, dann finden sich dort vor allem Absichtserklärungen wie "wir unterstützen, wir versichern, wir wollen, wünschen, hoffen". Dieses Konferenzformat war einst gedacht als informeller Austausch zwischen Regierungsvertretern, längst ist daraus ein medialer Zirkus geworden, der in Lübeck den Einsatz von 3.500 Polizisten erforderte, auch weil den Veranstaltern die Angst vor Bildern wie in Frankfurt im Nacken saß. Es sind weniger Demonstranten als erwartet nach Lübeck gekommen. Die Nacht verlief, abgesehen von wenigen Festnahmen, weitgehend ohne Zwischenfälle. Am Morgen traf auch der amerikanische Außenminister John Kerry in Lübeck ein, mit frischen Eindrücken vom innenpolitischen Ringen um ein Iran-Abkommen.
Wir glauben, der Präsident kann ein Abkommen aushandeln, dass diese Welt sicherer macht, so zeigte sich Kerry optimistisch. Er unterstrich die Bedeutung der G7-Staaten mit Blick auf viele Konflikte. Jeder G7-Staat sei wichtig, um Lösungen zu erreichen, so Kerry, der nach einem Nachtflug nur etwa drei Stunden in Lübeck weilte und inzwischen wieder auf dem Weg zurück in die USA ist.
Lob für Russland
Was Kerry nicht sagte: mit Russland als achtem im Bunde wäre dieses Gesprächsformat handlungsfähiger, doch die Ukraine-Krise spaltet Russland und den Rest der einstigen G8- Gesellschaft. Lob für Moskau gab es heute dennoch. Frank-Walter Steinmeier kommentierte die gestrige Einigung des UN-Sicherheitsrats auf ein Waffenembargo gegen die Huthi-Rebellen im Jemen so:
"Ich will ausdrücklich sagen, dass dieses auch geschehen konnte, dank der offenbar konstruktiven Haltung Chinas und Russlands."
Am Nachmittag wird das Treffen der Außenminister zu Ende gehen, im Juni findet dann als Höhepunkt der deutschen G7-Präsidentschaft das Gipfeltreffen auf Schloss Elmau statt, dann sind nicht 3.500 Polizisten im Einsatz, sondern weit über zehntausend.
