Mazyek warf der AfD nach knapp einer Stunde Beratungen vor, den gesellschaftlichen Frieden zu gefährden. Sie fälle ein pauschales Urteil gegen eine ganze Religionsgemeinschaft. "Man hat sich zurückgezogen, um sich zu besprechen, und ist dann wiedergekommen, um zu sagen, dass die Gespräche beendet sind", sagte Mazyek nach Angaben von Spiegel online. Am Morgen hatte Mazyek im ZDF-Morgenmagazin noch vorsichtig optimistisch auf die Diskussion geblickt und erklärt, die Muslime in Deutschland stünden auf dem Boden des Grundgesetzes.
AfD-Chefin Frauke Petry meinte nach dem Treffen: "Wir haben die Gespräche abgebrochen, weil wir leider nicht erreicht haben, was das Ziel dieses Diskurses war. Stattdessen mussten wir uns vorwerfen lassen, eine Partei des Dritten Reiches zu sein." Es sei nicht gelungen über Inhalte zu sprechen, also etwa darüber zu reden, wie man die unterschiedlichen Wertevorstellungen eines politisch orientierten Islams mit denen einer säkularen Gesellschaft vereinbaren könne, so Petry weiter. Nach dem Gespräch twitterte die Parteivorsitzende: "Arroganz statt Augenhöhe von Seiten des Zentralrats der Muslime!"
Positionen bleiben verhärtet
Mazyek hatte die AfD-Spitze zu einem Gespräch aufgefordert, um über die ablehndene Haltung der Partei gegenüber dem Islam zu sprechen. Er wirft der AfD vor, sie sei die erste Partei seit Hitlers NSDAP, die eine ganze Religionsgemeinschaft diskriminiere. Bei ihrem Parteitag Anfang Mai forderten die AfD-Delegierten eine Reihe von Einschränkungen für Muslime wie Verbote von Minaretten und der Vollverschleierung. In Erfurt will die Thüringer AfD den Bau einer Moschee verhindern.
Speziell in diesen Punkten blieben die Partei und der Zentralrat auch in dem Gespräch heute weit auseinander. Mazyek sagte, die AfD habe sich geweigert, Passagen aus ihrem Parteiprogramm zu streichen, die sich gegen die Muslime richteten. "Man hat von uns verlangt, ein demokratisch beschlossenes Parteiprogramm zurückzunehmen", empörte sich Petry.
Nach Einschätzung unseres Hauptstadtkorrespondenten Stefan Maas ist bei dem Gespräch etwas "ganz schrecklich schiefgelaufen". Der Ausgang des Treffens sei ein "echtes PR-Desaster", das sich negativ für die Partei auswirken könne, sagte er im DLF. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt warf der AfD auf Twitter vor, sich "mal wieder" zum Opfer zu machen.
(tgs/pr)
