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Treffen mit Juncker
Cameron wirbt für seine EU-Reform

Berlin, Paris, Warschau - Bis Ende der Woche besucht David Cameron einige europäische Hauptstädte. Das Ziel: Der britische Premierminister will für seine EU-Reform werben. Zum Auftakt der diplomatischen Offensive traf er EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

26.05.2015
    EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (l.) und Großbritanniens Premierminister David Cameron.
    EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (l.) und Großbritanniens Premierminister David Cameron. (picture alliance/dpa/Suzanne Plunkett / Pool)
    Ausgerechnet Jean-Claude Juncker. Noch im vergangenen Jahr hatte David Cameron versucht, den langjährigen luxemburgischen Premierminister als neuen Chef der EU-Kommission zu verhindern. Cameron wähnte Juncker nicht auf seiner Seite bei seinen EU-Plänen, die er schon damals hatte. Juncker also traf er nun zum Auftakt seiner Werbewoche. Eine Offensive in der Sache seiner Landsleute, wie Cameron bei der Begegnung betonte.
    Der britische Premier habe unterstrichen, "dass die Briten nicht glücklich mit dem Status quo sind und glauben, dass sich die EU ändern muss, um ihre Sorgen besser zu berücksichtigen", sagte ein Regierungssprecher. Juncker habe zugesagt, bei der Suche nach einer fairen Vereinbarung mit den Briten zu helfen. Die beiden seien sich aber auch einig gewesen, dass weitere Gespräche mit anderen Staats- und Regierungschefs nötig seien.
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    Am Donnerstag und Freitag will Cameron eine Reihe von europäischen Hauptstädten besuchen, um weiter für eine EU-Reform zu werben, darunter Berlin, Paris und Warschau. Bis zum nächsten EU-Gipfel Ende Juni will er mit den Regierungen aller EU-Staaten über sein Vorhaben sprechen. Die Abstimmung über Großbritanniens möglichen Ausstieg aus der EU wird morgen auch Thema der traditionellen Rede von Königin Elisabeth II. sein, in der sie Camerons Wahlprogramm vorstellt.
    Das Referendum soll nächstes Jahr stattfinden. Vor der Einlösung dieses Wahlkampfversprechens will Cameron mit der EU für Großbritannien günstige Änderungen aushandeln. Dabei geht es unter anderem um den Umgang mit Einwanderern und um die Rückübertragung von Kompetenzen von Brüssel nach London.
    (bor/lob)