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Seit 01:10 Uhr Hintergrund
StartseiteInformationen am MorgenHarte Themen, aber keine Auskünfte18.05.2017

Treffen von Gabriel und TillersonHarte Themen, aber keine Auskünfte

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und sein US-amerikanischer Amtskollege Rex Tillerson haben bei ihrem Treffen in Washington über die Krisenherde der Welt gesprochen. Viele Gemeinsamkeiten habe man gefunden, doch auch die Differenzen seien unter US-Präsident Donald Trump gewachsen.

Von Klaus Remme

Die beiden schütteln sich in einem Raum mit je zwei Fahnen beider Staaten zu jeder Seite die Hände und lächeln in die Kamera. (Bernd von Jutrczenka / dpa)
Bereit für ein gemeinsames Foto, aber nicht für Auskünfte: die Außenminister Tillerson und Gabriel (Bernd von Jutrczenka / dpa)
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Jetzt ist Sigmar Gabriel in seiner noch kurzen Amtszeit als Außenminister schon zum zweiten Mal in Washington, und wieder beginnt er mit einem Blick auf historische Dokumente. Im Februar schlenderte er nach seinem Gespräch mit dem seinerzeit frisch vereidigten Amtskollegen Rex Tillerson zur Kongressbibliothek, um dort vor Kameras und Mikrofonen aus der amerikanischen Verfassung vorzulesen und wen auch immer an die dort verankerten universellen Grundwerte zu erinnern. Diesmal mussten die Journalisten draußen bleiben, als er im State Department zusammen mit Tillerson sozusagen einen Gang ins Archiv unternahm:

"Jetzt am Ende haben wir den Marshall Plan besucht, denn am 5. Juni vor 70 Jahren hat George Marshall seine berühmte Rede über den Marshall Plan gehalten, der ist hier auch im Original ausgestellt und das hat uns noch mal daran erinnert, wie eng die Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten sind."

Auswärtigem Amt fehlen Partner

Zur Wahrheit gehört auch, die deutsch-amerikanischen Beziehungen haben schon erheblich bessere Tage gesehen. Die Regierung Trump ist jetzt vier Monate im Amt, die innenpolitische Debatte, so hat es den Anschein, dreht sich immer schneller um sich selbst und an substantielle Politikentwürfe ist im State Department unter Rex Tillerson nicht zu denken. Noch immer sind zahlreiche Schlüsselpositionen im Ministerium unbesetzt und das wird noch Monate so gehen, denn die Besetzungsverfahren sind selbst in guten Zeiten langwierig. So fehlen in Gabriels Auswärtigem Amt Partner auf der Arbeitsebene jenseits des Atlantiks. Öffentlich ist Sigmar Gabriel dazu kein kritisches Wort zu entlocken. Es war ein ausgesprochen gutes Gespräch, bilanzierte er seinen Termin mit Tillerson. Ukraine, Syrien, Irak, Russland, all das habe man angesprochen. Hilfreich sei das gewesen, man könne das gut fortsetzen, so Gabriel wörtlich und weiter.

"Wir haben in vielen Punkten gleiche Auffassungen über die Herausforderungen und wie wir sie bewältigen können."

Gabriel will Deutschland-Jahr

Wenn hier bisher ausschließlich der deutsche Außenminister zu Wort gekommen ist, dann hat das seinen Grund. Wie schon im Februar war der amerikanische Außenminister nicht zu einer gemeinsamen Pressekonferenz nach den Gesprächen bereit. Ein Bildtermin zum Auftakt der Gespräche, das war alles, was die amerikanische Seite sich abringen konnte. Vor etwa 40 Journalisten gaben sich die beiden Minister die Hand. "Welcome", sagte Rex Tillerson, deutsche und amerikanische Journalisten sahen ihre Chance.

Nach vermeintlichem Geheimnisverrat wurde gefragt, nach dem Stand der Ermittlungen, warum keine Pressekonferenz. Tillerson wehrte das alles mit beiden Händen ab, sagte "Thank you" und verschwand mit dem Gast aus Berlin in sichere Hinterzimmer. Wenig später kam die deutsche Delegation dann allein vor das Ministerium, wo Gabriel vor dem Hintergrund des Streits um die Weitergabe geheimer Informationen von Partnerländern durch Trump an die Russen nach den Auswirkungen auf die Zusammenarbeit der Geheimdienste gefragt wurde. Natürlich wird die fortgesetzt, sagte er, das ist für unsere Sicherheit von enormer Bedeutung.

Viele Gemeinsamkeiten, ja, doch mit diesem amerikanischen Präsidenten sind auch die Differenzen gewachsen. Sigmar Gabriel will jetzt ein Deutschland-Jahr in den USA vorschlagen, mit Schwerpunkt auf den kulturellen Beziehungen. Solche Instrumente werden im Auswärtigen Amt gerne ausgepackt, wenn traditionelle Diplomatie an Grenzen stößt, wenn es richtig schwierig wird und Sprachlosigkeit schnell zu Entfremdung führen kann.

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