Samstag, 18.11.2017
StartseiteKommentare und Themen der WocheSattelfest beim politischen Rodeo08.11.2017

Trump vor einem Jahr gewähltSattelfest beim politischen Rodeo

Eine ratlose Weltgemeinschaft, Republikaner in erdrückender Geiselhaft und US-Demokraten, die ihre Wahlniederlage bis heute nicht verkraftet haben: Ein Jahr nach seinem Wahlsieg sitze Trump trotz schlechter Zustimmungswerte fest im Sattel, kommentiert Thilo Kößler.

Von Thilo Kößler

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Nahaufnahme des Gesichtes von US-Präsident Donald Trump (dpa picture alliance/ Kevin Dietsch/ CNP)
US-Präsident Donald Trump spricht (dpa picture alliance/ Kevin Dietsch/ CNP)
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Sieg in Virginia. Sieg in New Jersey. Sieg in New York City. Am symbolischen Jahrestag des Wahlsiegs Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten war dieser Wahltag in drei Bundesstaaten der Tag der Demokraten. Die Erleichterung ist groß bei dieser gebeutelten Partei, die ihre verheerende Niederlage am 8. November des vergangenen Jahres bis heute nicht verkraftet, geschweige denn aufgearbeitet hat.

Und doch besteht zum Triumph-Geheul keinerlei Anlass. Die Erfolge von Virginia, New Jersey und New York City waren zwar Achtungserfolge für die Demokraten - aber kein Fanal gegen Donald Trump und schon gar nicht die viel beschworene politische Trendwende. Ein Jahr nach dessen Wahlsieg mögen Trumps Zustimmungswerte so niedrig sein wie noch nie - doch der Präsident sitzt fest im Sattel.

Land dramatisch verändert

Zwar ist richtig, dass er keines seiner vollmundig angekündigten Wahlversprechen und Reformvorhaben in die Tat umsetzen konnte. Weder wurde Obamacare gekippt, noch die Mauer zu Mexiko gebaut - und sein umstrittener Moslembann scheiterte an den Gerichten. Und doch hat dieser unbeherrschte und unverbesserliche Präsident sein Land schon dramatisch verändert und der Weltpolitik gefährlich in die Speichen gegriffen.

Er hat die Vereinigten Staaten auf einen zutiefst nationalistischen Kurs gebracht und verfolgt sein Ziel einer konservativen Revolution mit bemerkenswerter Konsequenz: Mit Hunderten von Dekreten und Vorschriften hat Trump das liberale Erbe seines Vorgängers Obama praktisch bereits ausgelöscht. Er hat die Reformen im Justizwesen rückgängig gemacht. Er hat die Umweltstandards zurückgefahren. Die Bürgerrechte für Schwule beschnitten. Die Lobbyisten der Waffenindustrie, der Banken und fossilen Energieträger gestärkt.

Trump hat die politische Rechte hoffähig gemacht, die republikanische Partei unter seine Kontrolle gebracht und dafür gesorgt, dass die Macht immer mehr ins Weiße Haus verlagert und der politische Gestaltungsspielraum der Ministerien immer weiter eingeschränkt wird. Gleichzeitig hat er die USA außenpolitisch neu verortet, sich aus internationalen Organisationen und Abkommen wie dem Klimavertrag verabschiedet und damit die multilaterale Nachkriegsordnung empfindlich geschwächt.

Auf diesen Präsidenten bis heute keine Antwort gefunden

Dass die Weltgemeinschaft auf diesen Präsidenten bis heute keine Antwort gefunden hat, ist besorgniserregend. Nicht minder besorgniserregend ist indes, wie sich auch der mächtige Kongress hat ausschalten lassen. Die Republikaner befinden sich in der erdrückenden Geiselhaft ihres Präsidenten. Und die Demokraten haben bis heute ihre Schockstarre nach der verlorenen Präsidentschaftswahl nicht überwunden und schlafwandeln den so wichtigen Zwischenwahlen im nächsten Jahr entgegen. Die gestrigen Wahlsiege an der Ostküste können nicht verdecken, dass vor allem einer beim politischen Rodeo noch nicht aus dem Sattel geflogen ist. Donald Trump.

Thilo Kößler, Korrespondent in Washington (Deutschlandradio - Bettina Fürst-Fastré)Thilo Kößler (Deutschlandradio - Bettina Fürst-Fastré)Thilo Kößler begann nach einem Geschichtsstudium seine Rundfunk-Laufbahn 1978 als Reporter im Studio Nürnberg des Bayerischen Rundfunks. 1987 wechselte er als Zeitfunk-Redakteur zum SDR nach Stuttgart und war von 1990 bis 1996 ARD-Hörfunk-Korrespondent für den Nahen Osten am Standort Kairo. Seit 1998 arbeitete er als Redakteur im Deutschlandfunk, zunächst im Zeitfunk, dann als Leiter der Europaredaktion. Ab 2007 war er Leiter der Abteilung "Hintergrund". Seit Juni 2016 ist er USA-Korrespondent von Deutschlandradio mit Sitz in Washington.

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