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Freitag, 24.11.2017
StartseiteInformationen am MorgenZurückrudern und Öl ins Feuer gießen13.11.2017

Trump zur Russland-AffäreZurückrudern und Öl ins Feuer gießen

Ein Schritt vor, zwei zurück – so sieht Donald Trumps Krisenmanagement bei der Debatte um eine mutmßaliche russische Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf momentan aus. Die amerikanischen Geheimdienste sind verärgert.

Von Thilo Kößler

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Beide tragen weiße Seidenhemden und schütteln sich die Hand. Dahinter junge Männer ebenfalls in weißen Hemden. (AFP / ATHIT PERAWONGMETHA)
Donald Trump ist gerade von seiner großen diplomatischen Asienmission zurück, zuletzt war er beim umstrittenen philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte. Daheim findet er allerdings viel zertwittertes Porzellan vor (AFP / ATHIT PERAWONGMETHA)
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Mit seinen verwirrenden Äußerungen zur Rolle Russlands im US-amerikanischen Wahlkampf vor einem Jahr hat Donald Trump zuerst Empörung und dann Kopfschütteln ausgelöst. Damit hat er selbst die Diskussionen um die sogenannte Russlandaffäre neu befeuert, mit der sich insgesamt drei Untersuchungsausschüsse des Kongresses und ein hoch ambitioniertes Team um einen Sonderermittler beschäftigen.

Empörung löste Trump zunächst mit seiner Feststellung aus, er glaube Wladimir Putin, wenn er sage, er habe im amerikanischen Wahlkampf nicht interveniert. Er glaube Putin wirklich, wenn er das abstreite, zitierten Reporter den Präsidenten am Samstag auf dem Flug nach Hanoi.

Trump löste damit zuhause eine Welle des Protestes aus: Es sei eine Zumutung, die Glaubwürdigkeit Putins über die Glaubwürdigkeit der eigenen Geheimdienste zu stellen, ließ sich der ehemalige Chef des nationalen Geheimdienstes James Clapper vernehmen. Die Manipulationsversuche Russlands seien von den Geheimdiensten im Januar dieses Jahres zweifelsfrei festgestellt und nachgewiesen worden, hieß es auch bei der CIA.

Warum tritt Trump nicht viel entschlossener auf?

Unter dem Druck der öffentlichen Kritik versuchte Trump dann am Sonntag zurückzurudern – allerdings derart unklar und vage, dass die See eher noch rauer wurde als ruhiger. Trump sagte wörtlich: "Ich glaube, dass Putin fühlt, dass er und Russland sich nicht in die Wahl eingemischt haben. Ob ich das glaube – da bin bei unseren Diensten".

Erneut war es dann jedoch ein Tweet des Präsidenten, der weiter Öl ins bereits lodernde Feuer goss: Er bezeichnete die ehemaligen Geheimdienstchefs Clapper, Brennan und Comey als "political hacks" – als politische alte Klepper oder Schindmähren.

In der CNN-Sendung "State of the Union" äußerten sich dann zwei der derart Gescholtenen: James Clapper, fragte sich, warum Trump sich so betont zweideutig äußere. Das stelle eine Gefahr für das Land dar.

Und John Brennan, der ehemalige CIA-Direktor, sagte, er rätsele, warum Trump die russische Einmischung in den amerikanischen Wahlkampf immer wieder relativiere und gegenüber Putin nicht viel entschlossener auftrete.

Fühlt er sich von Putin eingeschüchtert?

Brennan machte Andeutungen über die möglichen Motive Donald Trumps, die Erkenntnisse über das russische Verhalten immer wieder in Frage zu stellen. Er halte es für möglich, dass sich Trump – aus welchen Gründen auch immer – von Putin eingeschüchtert fühle. möglicherweise aus Angst, dass in dieser Affäre noch mehr an die Öffentlichkeit kommen könne.

Auf die Frage, ob es denn kompromittierendes Material gegen Trump gebe, antwortete Brennan ausweichend – alles, was er wisse, habe er an die Geheimdienstausschüsse des Kongresses weitergegeben.

Diese erneute Debatte über die Rolle Russlands und eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Trump-Team könnte nun eine neue Dynamik entfalten. Wie brisant dieses Thema ist, ließ dann auch Finanzminister Steven Mnuchin gegenüber CNN erkennen: Die Annahme, Trump könne von Putin unter Druck gesetzt werden, sei einfach lächerlich, sagte Mnuchin. Trump befände sich nicht in der Hand von irgendjemandem.

Sonderermittler Muller ermittelt weiter

Sicher ist, dass sich die Geheimdienste und Sonderermittler Robert Muller durch die Äußerungen Trumps nicht von ihren Bemühungen abbringen lassen werden, weiter Licht in das Dunkel der Russland-Connection zu bringen. Erst jüngst hat es im Umfeld dieser Affäre zwei Anklagen und ein erstes Geständnis gegeben. Ex-Geheimdienstchef Clapper gab sich überzeugt davon, dass der Wahrheit zur Macht verholfen werde, wie er sagte – selbst wenn die Macht die Wahrheit ignoriere.

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