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TürkeiErdogan will Beziehungen zur EU überdenken

Der türkische Präsident Erdogan winkt seinen Anhängern in Istanbul zu. (AP / Yasin Bulbu l/ Presidential Press Service)
Der türkische Präsident Erdogan wirbt vor Anhägern in Istanbul für das geplante Verfassungsreferendum. (AP / Yasin Bulbu l/ Presidential Press Service)

Der türkische Präsident Erdogan hat angekündigt, nach dem Verfassungsreferendum im April die Beziehungen zur Europäischen Union zu überdenken.

Er werde nicht zulassen, dass sein Land durch den Beitrittsprozess weiter gefährdet werde, sagte Erdogan in Istanbul. Er sprach von einem "faschistischen und grausamen" Europa, das in seinem Auftreten an die Zeit zwischen den beiden Weltkriegen erinnere.

Außenminister Gabriel warf der türkischen Regierung vor, mit den Nazi-Vorwürfen gegen deutsches Recht zu verstoßen. Er verwies auf Paragraf 90a des Strafgesetzbuches, nach dem eine Beschimpfung oder Verächtlichmachung der Bundesrepublik Deutschland oder ihrer Verfassung strafbar ist. Ein Vergleich mit dem Nationalsozialsozialismus wäre eine solche, sagte Gabriel in Berlin.

EU-Erweiterungskommissar Hahn schloss einen Abbruch der Beitrittsgespräche mit Ankara nicht mehr aus. Wenn die Türkei ihren politischen Kurs nicht ändere, werde eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union immer unrealistischer, betonte er.