Dienstag, 16. April 2024

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Türkei
EU besorgt über anhaltende Gewalt

In der Türkei sind bei einem erneuten Anschlag der kurdischen Rebellenorganisation PKK auf das Militär offenbar drei Menschen getötet worden. Angesichts der anhaltenden Gewalt mahnte die Europäische Union Friedensbemühungen an. Die Türkei müsse ihrer wichtigen Rolle in der Region gerecht werden.

04.08.2015
    Verbrannte Lastwagen im osttürkischen Tunceli, die angeblich von der kurdischen Rebellenorganisation PKK angezündet wurden.
    Verbrannte Lastwagen im osttürkischen Tunceli, die angeblich von der kurdischen Rebellenorganisation PKK angezündet wurden. (AFP / Stringer)
    Bei einem Gespräch mit dem türkischen Europaminister Volkan Bozkir sagte EU-Erweiterungskommissar JohannesBozkir, die EU erkenne zwar das Recht der Türkei an, auf jede Form von Terrorismus zu reagieren. "Die Antwort muss allerdings angemessen, gezielt sein und sie darf auf keinen Fall den demokratischen politischen Dialog in dem Land gefährden." Die EU zähle darauf, dass die Türkei ihrer wichtigen Rolle für die ganze Region gerecht werde, indem sie auf jegliche Maßnahmen verzichte, zur Destabilisierung führen könne.
    In einem Telefonat mit den Co-Vorsitzenden der Kurdenpartei HDP, Selahattin Demirtaş, sagte Hahn den Angaben zufolge, dass alle Parteien den Friedensprozess wieder aufnehmen und an einer politischen Lösung arbeiten sollten.
    In der Türkei ging die Gewalt auch am Dienstag weiter. Medienberichten zufolge starben bei einem Anschlag auf das Militär in der Provinz Sirnak zwei Soldaten und ein Wachmann. Nach Behördenangaben handelte es sich bei den Angreifern um PKK-Kämpfer. Sie hätten in der Provinz Sirnak beim Vorbeifahren eines Militärkonvois einen Sprengsatz gezündet und anschließend das Feuer eröffnet.
    Mehr als 20 Menschen getötet
    Die aktuelle Welle der Gewalt begann nach einem Anschlag auf ein prokurdisches Treffen mit 32 Toten. Die Tat wird der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angelastet. Nach dem Selbstmordattentat ermordeten PKK-Kämpfer zwei türkische Polizisten, der sie der Zusammenarbeit mit dem IS beschuldigten. Beide Seiten erklärten den 2013 gestarteten Friedensprozess für beendet.
    Bisher wurden bei Anschlägen und Schusswechseln in der Türkei mindestens 23 Menschen getötet, die meisten davon Sicherheitskräfte. Zusätzlich kamen zahlreiche Menschen bei türkischen Luftangriffen auf PKK-Stellungen im Nordirak ums Leben. Die türkischen Streitkräfte flogen zwar auch vereinzelte Angriffe gegen den IS, das militärische Vorgehen konzentriert sich aber auf die kurdische Rebellenorganisation.
    (hba/swe)