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TürkeiHDP-Vorsitzender beharrt auf Immunität

Selahattin Demirtas von der HDP spricht bei einer Veranstaltung. (dpa / picture-alliance / Lukas Lehmann)
Selahattin Demirtas (dpa / picture-alliance / Lukas Lehmann)

Der Vorsitzende der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Demirtas, hat die gegen ihn anhängigen Gerichtsverfahren kritisiert.

Er genieße Immunität wie alle Abgeordneten im Parlament, sagte er vor einem Gericht in Istanbul. Demirtas verlangte eine Freilassung unter Auflagen. Gegen den HDP-Vorsitzenden laufen insgesamt mehr als 90 Verfahren. Ihm werden unter anderem Beleidigung des Präsidenten sowie Unterstützung der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vorgeworfen. Außer Demirtas müssen sich zahlreiche weitere HDP-Abgeordnete vor Gericht verantworten.

Wie zudem bekannt wurde, entzog das türkische Parlament in Ankara der HDP-Abgeordneten Zana ihr Mandat in der Nationalversammlung. Zana ist Trägerin des Sarachow-Preises, dem Menschenrechtspreis des Europaparlaments.

Diese Nachricht wurde am 13.01.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.