Donnerstag, 25. April 2024

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Ukraine
Einigung auf Abzug schwerer Waffen

Eigentlich sollte der Abzug schwerer Waffen bereits vergangene Woche beginnen. So wurde es in Minsk vereinbart. Jetzt haben sich die Regierungstruppen und die prorussischen Rebellen noch einmal darauf verständigt. Heute soll der Abzug beginnen.

22.02.2015
    Ein ukrainischer Panzer nahe Peski, Donezk.
    In der Ost-Ukraine werfen sich die Konfliktparteien gegenseitig einen Bruch der Waffenruhe vor. (AFP / OLEKSANDR RATUSHNIAK)
    Aufständische und Regierungseinheiten in der umkämpften Ostukraine haben sich schriftlich auf den Abzug schwerer Waffen geeinigt. "Das Papier wurde in der Nacht unterzeichnet. Alle haben zugestimmt", sagte Separatistensprecher Eduard Bassurin in Donezk. Heute soll es losgehen. Für den vollständigen Abzug wurde eine zweiwöchige Frist vereinbart. Wegen Vorarbeiten und eines Feiertags rechnet Bassurin aber damit, dass der Abzug erst von Dienstag an sichtbar wird. "Voraussetzung ist das Einhalten der Feuerpause", fügte er hinzu. Der ukrainische Armeesprecher Pjotr Kanonik bestätigte örtlichen Medien zufolge die Einigung.
    Der Abzug ist Teil eines Friedensabkommens, das die Konfliktparteien vergangene Woche in Minsk geschlossen hatten. Demnach sollte der auf zwei Wochen angelegte Schritt eigentlich bereits begonnen haben. Allerdings hatte auch ein Vorstoß der prorussischen Aufständischen auf die strategisch wichtige Stadt Debalzewe dies verhindert.
    OSZE soll Abzug überwachen
    Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa werde den Abzug prüfen, sagte Bassurin: "OSZE-Beobachter wollen stichprobenartig bestimmte Bezirke besuchen." Die Aufständischen kündigten nach dem Austausch von insgesamt fast 200 Gefangenen am Samstag einen weiteren solchen Schritt an. "Es wird in naher Zukunft stattfinden, vielleicht schon nächste Woche", teilte ein weitere Sprecher der Separatisten, Denis Puschilin, mit.
    Mit einem "Marsch der Würde" will die Ukraine am Sonntagnachmittag der mehr als 100 Toten der prowestlichen Massenproteste auf dem Maidan (Unabhängigkeitsplatz) in Kiew vor einem Jahr gedenken. Als Gäste erwartet Präsident Petro Poroschenko etwa Bundespräsident Joachim Gauck und den EU-Ratsvorsitzenden Donald Tusk.
    Anschlag in Charkiw?
    In der ostukrainischen Stadt Charkiw hat es während eines Gedenkmarsches offenbar einen Anschlag gegeben. Bei einer Explosion sei mindestens ein Mensch getötet worden. Es gebe außerdem mindestens zehn Verletzte, so das ukrainische Innenministerium. Die Hintergründe sind derzeit unklar. Charkiw liegt etwa 40 Kilometer von der russischen Grenze entfernt und wird von Kiew kontrolliert.