Freitag, 29. März 2024

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Ukraine
Timoschenko kehrt zurück

Die ukrainische Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko ist frei - und sofort nach Kiew heimgekehrt, wo sie direkt auf dem Unabhängigkeits-Platz von einer begeisterten Menge gefeiert wurde. Dort warnte sie ihre Anhänger, noch sei der Kampf nicht zu Ende.

22.02.2014
    Julia Timoschenko winkt aus einem Auto kurz nach ihrer Freilassung am 22.02.2014.
    Julia Timoschenko kurz nach ihrer Freilassung am 22.02.2014. (picture-alliance / dpa /Sergey Kozlov)
    +++ 21.25 Uhr +++ Wir beenden den heutigen Liveticker - die Kollegen von den Deutschlandfunk-Nachrichten halten Sie hier auf dem Laufenden.
    +++ 21.00 Uhr +++ Julia Timoschenko ist wieder in Kiew und spricht auf dem Unabhängigkeitsplatz zu den dort versammelten Menschen. Sie appelliert: "Kämpft bis zum Ende".
    +++ 19.39 Uhr +++ Julia Timoschenko erklärt, dass sie glaubt, ihr Land werde schon bald Mitglied der Europäischen Union sein.
    +++ 19.38 Uhr +++ Der russische Außenminister Lawrow kritisiert, das jüngste Abkommen für die Ukraine sei durch das heutige Verhalten der Opposition entwertet worden.
    +++ 18:22 Uhr +++ EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) nennt die Freilassung von Julia Timoschenko einen "historischen Augenblick" für die Ukraine und für Europa.
    +++ 18.10 Uhr +++ Unsere Korrespondentin Sabine Adler berichtet aus Kiew, dass Viktor Janukowitsch als Präsident der Ukraine "Geschichte" ist. Die bisherigen Oppositionsführer Jazenyuk, Klitschko und Tiagnibok müssten nun allerdings fürchten, von der freigelassenen Politikerin Timoschenko marginalisiert zu werden.
    +++ 18:00 Uhr +++ Präsident Janukowitsch hat offenbar versucht, ein Flugzeug mit dem Ziel Russland zu besteigen. Er wurde aber nach Angaben des Parlamentspräsidenten daran gehindert, und zwar vom Grenzschutz.
    +++ 17.26 Uhr +++ Julia Timoschenko erklärt kurz nach ihrer Freilassung: "Die Diktatur ist gefallen."
    +++ 16.58 Uhr +++ Die Meldungen aus der Ukraine stimmen überein: Julia Timoschenko ist frei. Die Oppositionspolitikerin verließ das Krankenhaus in der Stadt Charkow.
    +++ 16.18 Uhr +++ Nächste Runde im politischen Hochgeschwindigkeits-Poker: Das Parlament erklärt Janukowitsch für "abgesetzt" und setzt Neuwahlen für den 25. Mai an.
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    Der Präsident der Ukraine, Viktor Janukowitsch (dpa picture alliance)
    +++ 15.14 Uhr +++ Die Ereignisse überschlagen sich. Jetzt hat der Präsident selbst das Wort ergriffen: In einer Fernsehansprache weigert er sich ausdrücklich, die Macht abzugeben und zurückzutreten. Außerdem bezeichnet er sämtliche Parlamentsentscheidungen des Tages als "illegal".
    +++ 14:16 Uhr +++ Laut "Reuters" haben sich vier wichtige Sicherheits-Einheiten des Landes bereit erklärt, nicht in den Konflikt zwischen Regierung und Opposition einzugreifen. Darunter soll sich auch die Berkut-Einheit befinden, die in den vergangenen Wochen wiederholt besonders hart durchgriff.
    Ein Plakat der ukrainischen Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko, davor zwei Personen auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew
    Bald nicht mehr nur im Hintergrund? Julia Timoschenko soll freikommen (picture-alliance / dpa / Ivo Dosoudil)
    +++ 13:43 Uhr +++ Wurde Julia Timoschenko doch noch nicht aus dem Gefängnis entlassen? Entsprechende Berichte dementiert die Sprecherin der früheren Ministerpräsidentin.
    Ein Mann mit einer Ukraine-Flagge wartet vor dem Parlament in Kiew.
    Vor dem Parlament warten die Menschen - im Gebäude werden neue Weichen für die Ukraine gestellt. (dpa/picture alliance/Pochuyev Mikhail)
    +++ 12:33 Uhr +++ Der neue Parlamentschef Alexander Turtschinow soll zusätzlich bis zur Ernennung einer Übergangsregierung die Kabinettsarbeit steuern. Das entscheidet das Parlament in Kiew in einer live im Fernsehen übertragenen Sitzung mit großer Mehrheit.
    +++ 12:25 Uhr +++ Alexander Rahr erwartet einen Machtkampf. Dieser werde sich nicht mehr in Kiew abspielen, sagte der Forschungsdirektor des Deutsch-Russischen Forums in Berlin im Deutschlandfunk: "Es wird jetzt sehr viele dramatische Stunden, Tage geben, wo die Zukunft der Ukraine auf dem Spiel steht. Es werden Abspaltungstendenzen kommen."
    +++ 12:11 Uhr +++ Wo ist Janukowitsch? Doch nicht, wie noch am Morgen erwartet, in Charkow, berichtet Deutschlandfunk-Korrespondetin Sabine Adler. Es scheint, als wäre der ukrainische Präsident auf der Flucht.
    +++ 11:35 Uhr +++ Das Parlament wählt Olexander Turschinow zu seinem Präsidenten. Er ist ein Vertrauter der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko.
    +++ 11:07 Uhr +++ Die Sicherheitsorgane des Innenministeriums schlagen sich in Kiew offiziell auf die Seite der Opposition, das teilt die für die Polizei im Land zuständige Behörde auf ihrer Internetseite mit.
    +++ 10:13 Uhr +++ Demonstranten sagen, sie kontrollierten Janukowitschs Büro im Amtssitz des Präsidenten. Auf dem Weg dorthin hätten sie keine Gewalt angewendet.
    Vermummte Demonstranten auf einem Lastwagen schwenken eine ukrainische Flagge.
    Radikale Demonstranten verkünden, sie hätten Kiew unter Kontrolle (dpa/picture alliance/Maxim Shipenkov)
    +++ 9:57 Uhr +++ Journalisten des Fernsehsenders Kanal 5 berichten, sie seien ohne Probleme in die normalerweise streng bewachte Residenz des Präsidenten in einem Vorort von Kiew eingedrungen.
    +++ 9:41 Uhr +++ Vitali Klitschko bestätigt, dass Janukowitsch Kiew verlassen hat. Der Oppositionsführer fordert vor dem Parlament, bis zum 25. Mai eine vorgezogene Präsidentschaftswahl abzuhalten.
    +++ 9:15 Uhr +++ Parlamentschef Wladimir Rybak erklärt seinen Rücktritt. Der Vertraute von Präsident Janukowitsch gibt gesundheitliche Gründe für den Schritt an, wie die Agentur Interfax meldet.
    +++ 9:00 Uhr +++ Das Ultimatum, das eine Gruppe Ultranationalisten Janukowitsch am Freitagabend gesetzt hatte, läuft ab. Sollte er bis 10.00 Uhr (09.00 Uhr MEZ) die Macht nicht abgeben, werde sein Amtssitz gestürmt, hatten die Radikalen gedroht.
    +++ 8:22 Uhr +++ "Janukowitsch setzt womöglich auf Neuwahlen", sagt Rainer Lindner im Deutschlandfunk, Vorsitzender des Deutsch-Ukrainischen Forums. Der ukrainische Präsident prüfe in Charkow, wie die Zustimmungsrate für ihn ist.

    Zehntausende Menschen demonstrieren auf dem Maidan in Kiew.
    Noch immer demonstrieren Zehntausende Menschen auf dem Maidan. (dpa/picture alliance/Andrey Stenin)
    +++ 8:11 Uhr +++ Ist Janukowitsch in der Stadt Charkow? Für Marieluise Beck ein "bedrohliches Szenario". Das könnte bedeuten, "dass er versucht den Osten vom Westen abzuspalten", sagt Marieluise Beck im Deutschlandfunk, Sprecherin für Osteuropapolitik der Grünen.
    +++ 7:46 Uhr +++ Janukowitsch soll Kiew verlassen haben. Ob es sich dabei um eine "Flucht" aus der Hauptstadt handle, wisse man noch nicht, sagt Deutschlandfunk-Korrespondentin Sabine Adler. Der ukrainische Präsident könne sich auch mit Abgeordneten der Regionalvertretern seiner Partei treffen, im Osten des Landes habe er seine Basis.
    +++ 7:23 Uhr +++ Im Deutschlandfunk kritisiert der Linkspartei-Vorsitzende Riexinger die Krisendiplomatie der Europäischen Union. Die EU habe einseitig Position bezogen und deshalb Schwierigkeiten bei der Konfliktvermittlung bekommen. Auch in der ukrainischen Oppositionsbewegung gebe es undemokratische und faschistische Gruppen, die man ebenso wenig wie das Regime unterstützen dürfe.