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Merkels Antrittsbesuch in Paris
Arbeit an deutsch-französischen Europaideen

Die erste Auslandsreise in der vierten Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel führte – wie es mittlerweile Tradition ist – nach Frankreich. Dort wurde sie von Präsident Emmanuel Macron gebührend mit militärischen Ehren empfangen. Merkel betonte, dass Europa geschlossen agieren müsse.

Von Marcel Wagner | 17.03.2018
    Emmanuel Macron und Angela Merkel
    Angela Merkel und Emmanuel Macron (picture alliance / dpa / Julien Mattia)
    Es war Emmanuel Macron durchaus anzumerken, wie froh er war, endlich nicht mehr eine geschäftsführende, sondern eine amtierende Bundeskanzlerin in seinem Élyséepalast begrüßen zu können:
    "Ich bin glücklich heute die deutsche Kanzlerin Angela Merkel empfangen zu können. Ich möchte sie, vor allen Dingen, beglückwünschen zu ihrer Wiederwahl."
    Aber einfach nur Höflichkeiten austauschen, das braucht es wohl nicht, wenn man sich bereits so gut kennt und vor allem bei wichtigen Themen so die Zeit drängt. Bereits vor einem halben Jahr hatte Emmanuel Macron weitreichende Reformvorschläge für Europa gemacht. In der kommenden Woche wollten Kanzlerin und Präsident dann beim Europagipfel gemeinsame Ideen vorlegen. Auch der Termin lässt sich nicht halten. Neues Ziel ist nun der Europarat im Juni. Bis dahin aber, so Präsident Macron, wolle man in vielen Bereichen gemeinsame Vorschläge machen: "... zur Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft, besonders zur Eurozone, zur Migrationspolitik, zur Verteidigungspolitik, zur Handelspolitik, zu Forschung und Bildung."
    "Nicht von Haus aus immer einer Meinung"
    Dass es solcher Vorschläge dringend bedürfe, betonte auch die Kanzlerin:
    "Europa muss geschlossen agieren. In einer geopolitischen Situation, in der der Multilateralismus unter Druck steht, in der viele gemeinsame Aktivitäten der Weltgemeinschaft neu erkämpft werden müssen und Europa muss da mit gutem Beispiel vorangehen."
    Wie schwierig das werden dürfte, zeigte sich bereits vor dem Treffen. Gegenüber dem Spiegel erklärte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte, Deutschland und Frankreich könnten sich ja treffen, das heiße aber nicht, dass die Niederlande und andere EU-Länder alles abnicken würden. Einige Vorschläge von Emmanuel Macron – etwa ein Euro-Finanzminister – sind auch der Bundeskanzlerin eher suspekt, die gewisse Schwierigkeiten in Paris durchaus einräumte:
    "Wir sind nicht von Haus aus immer einer Meinung." Aber, so Kanzlerin Merkel, es sei schließlich schon oft gelungen, gemeinsame Wege zu gehen.
    "Das ist in der Geschichte zwischen Deutschland und Frankreich immer dann von Erfolg gekrönt gewesen, wenn man auch ehrlich und hart arbeitet."
    Etwas mehr als drei Monate bleibt für diese harte Arbeit nun Zeit, dann tagt besagter Europarat in Brüssel, bei dem die deutsch-französischen Positionen vorliegen sollen. Um voranzukommen, lud die Bundeskanzlerin die französische Regierung vorher zu einem gemeinsamen Ministerrat nach Berlin ein. Das schlechte Gewissen wegen der sich hinziehenden Regierungsbildung in Deutschland konnte Angela Merkel dabei nicht vollständig verstecken:
    "Wir haben ja so lange jetzt gewartet, dass wir uns jetzt auch außenpolitisch etwas stärker engagieren können."