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StartseiteInformationen am Morgen Polnische Rechte knüpft Verbindungen zu Pegida06.02.2016

Umstrittene Gesinnungsgenossen Polnische Rechte knüpft Verbindungen zu Pegida

Die Pegida-Bewegung will sich heute von Dresden aus europäisch vernetzen. Zusammen mit weiteren fremdenfeindlichen Zusammenschlüssen soll es einen gemeinsamen Aktionstag geben – unter anderem in Dresden, Prag, Warschau, Birmingham und Amsterdam.

Von Florian Kellermann

Tatjana Festerling hält das Cover der Zeitschrift "Time" mit einem Foto einer Pegida-Demonstration und dem Titel "Unwelcome" hoch. Sie ist umringt von Männern in Anzügen. (picture alliance / dpa / Rene Volfik)
Im Januar traf sich Pegida-Organisatorin Tatjana Festerling in Prag mit Vertretern anderer fremdenfeindlicher Gruppen aus Europa. (picture alliance / dpa / Rene Volfik)
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Anders als zunächst angekündigt wird es in Polen nur eine Anti-Islam-Demonstration geben. In Warschau lädt die Organisation "Nationale Bewegung" auf den Platz vor dem Königsschloss, mitten in der Innenstadt. Die Veranstalter erwarten mehrere Tausend Menschen. Dabei soll auch Tatjana Festerling auftreten, eine der führenden Figuren in der Dresdner Pegida.

Witold Tumanowicz von der "Nationalen Bewegung" begründete das mit dem internationalen Charakter der Veranstaltung:

"Es ist gut, dass in ganz Europa der Widerstand gegen Immigration wächst. Wir hoffen, Europa beginnt zu erwachen, und macht sich klar, dass wir es mit einem Krieg der Zivilisationen zu tun haben."

Die Entscheidung, eine Deutsche einzuladen, ist in den nationalistischen polnischen Kreisen nicht unumstritten. In deren Internet-Foren beschweren sich viele. Deutscher Nationalismus, so meinen die Kritiker, werde sich am Ende doch gegen das kleinere Nachbarland Polen richten.

Wegen solcher Stimmen wurde eine zweite heute geplante Veranstaltung kurzfristig abgesagt. Eine Gruppe, die sich "Polnische Pegida" nennt, wird nicht in Breslau demonstrieren. Sie habe Drohungen von nationalistischen Fußballfans erhalten, hieß es, die den Ableger einer deutschen Organisation nicht akzeptierten.

Die Stimmung bei den Rechten sei in dieser Frage gespalten, meint Rafal Pankowski von der Organisation "Niemals wieder", die die rechte Szene beobachtet:

"Bisher galt die Zusammenarbeit zwischen der extremen Rechten aus Deutschland und Polen sehr schwierig. Wegen der polnisch-deutschen Geschichte haben sie sich oft feindselig gegenübergestanden. Insofern haben wir es jetzt mit einem Tabubruch zu tun."

Europaweit gegen Fremde

Die "Nationale Bewegung" entstand vor drei Jahren als Zusammenschluss nationalistischer Organisationen, darunter die "Allpolnische Jugend". Bei der Parlamentswahl im vergangenen Oktober kamen erstmals acht Abgeordnete, die mit der Partei verbunden sind, ins Parlament.

Die Anführer der Organisation geben sich gemäßigt. Sie fordern, die EU auf eine reine Wirtschaftsunion zu beschränken, wollen eine stärkere Armee und soziale Umverteilung. Auch in der Flüchtlingsfrage bleiben die Forderungen der Partei im Rahmen der demokratischen Debatte. Es gehe in erster Linie darum, dass die EU-Länder wieder das geltende Recht anwenden - und Asylsuchende nicht in andere Länder weiterreisen lassen, sagen sie.

Doch das sei nur das offizielle Gesicht der Bewegung, meint Rafal Pankowski:

"Sie ist sehr radikal. Sie stellt die grundlegenden demokratischen Werte in Frage, sie bezieht chauvinistische, antisemitische und sogar rassistische Positionen mit ein."

Das zeigte sich bei Kundgebungen, wenn Anführer Flüchtlinge als "Plage" bezeichnen. Bei einer Demonstration in Breslau im vergangenen Herbst verbrannten Versammelte eine Judenpuppe. Der Vorsitzende der Nationalen Bewegung, Robert Winnicki, bezeichnete das später als "Dummheit".

Mit radikaler Rhetorik gegen Flüchtlinge macht in Polen allerdings nicht nur die "Nationale Bewegung" auf sich aufmerksam. Auch Vertreter der rechtskonservativen Regierungspartei PiS warnen vor einer "Islamisierung Europas".

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