Die Nachrichten
 

Deutschlandfunk24 Die Nachrichten

Die Nachrichten
 

Union und SPDWir müssen reden!

Über Schloss Bellevue hängen am Montagvormittag dunkle Wolken (AP/Markus Schreiber)
Im Schloss Bellevue soll es richtungsweisende Beratungen zwischen Union und SPD geben. (AP/Markus Schreiber)

Bundespräsident Steinmeier bittet zum Gespräch: In der kommenden Wochen treffen sich die Spitzenvertreter von CDU, CSU und SPD im Schloss Bellevue. Unterdessen ringt die SPD weiter um eine Haltung zu einer neuen Regierungsbildung. Zur Diskussion stehen eine Minderheitsregierung, eine neue Große Koalition oder eine sogenannte Kenia-Koalition.

Das Treffen beim Bundespräsidenten wird erst einmal in kleiner Runde stattfinden: Nach Angaben des Bundespräsidialamtes hat Frank-Walter Steinmeier die Parteichefs von Union und SPD zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz werden sich dazu in der kommenden Woche im Schloss Bellevue einfinden. Es gehe um "die Lage nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche von CDU, CSU, FDP und Grünen", teilte das Präsidialamt mit. Wann genau das Treffen stattfinden soll, werde noch mitgeteilt.

Sozialdemokraten zeigen grundsätzliche Gesprächsbereitschaft

SPD-Generalsekretär Heil sagte nach mehrstündigen Beratungen der SPD-Spitze in der Nacht in Berlin, man sei aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zu Gesprächen bereit. 

Der stellvertretende Vorsitzende Stegner sagte der "Passauer Neuen Presse", denkbar sei die Tolerierung einer Minderheitsregierung. Ein Abrücken von der Absage an eine Große Koalition schloss er vor einer Befragung der Parteibasis aus. Er sehe zudem in der SPD keineswegs eine Stimmung für eine Große Koalition.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Schwesig sagte im ZDF, gestern sei zwar vereinbart worden, dass es nun Gespräche geben solle. Dabei gehe es aber auch darum, über Alternativen zu sprechen und andere Parteien als die Union zu konsultieren.

Ude bevorzugt Große Koalition gegenüber Minderheitsregierung

Der langjährige Münchner Oberbürgermeister widersprach dem. Mit einer Duldung einer Minderheitsregierung würde man eine Politik mittragen, hinter der man eigentlich nicht stehe, sagte Ude im Deutschlandfunk: "Wieso das besser sein soll als eine Koalition mit der Union, hat mir noch keiner erklärt."

Es sei nach der Wahl richtig gewesen, angesichts des schlechten SPD-Wahlergebnisses den Gang in die Opposition anzukündigen. Man müsse aber auch die Tatsache anerkennen, dass die einzige andere Konstellation gescheitert und die SPD nun gefragt sei, etwas für die Wähler, die eigene Programmatik und das Land zu erreichen. Das hätte der Parteivorstand Ude zufolge erkennen müssen.

Der Wille zu regieren scheint verbreitet

Offenheit für eine Große Koalition signalisierte auch der geschäftsführende Justizminister Maas. Er sagte: "Die SPD kann sich auch nicht wie ein trotziges Kind verhalten."

Die SPD-Politiker Thierse und Schwan sprachen sich für die Bildung einer Koalition mit CDU/CSU und Grünen aus. Dies sei ein kreativer Ausweg nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, zitiert die "Berliner Zeitung" aus einem Offenen Brief der beiden an SPD-Fraktionschefin Nahles.

(vic/tep)

Mehr zum Thema

Nachrichtenportal