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StartseiteKommentare und Themen der WocheMehr als eine akute Parteienkrise12.02.2018

Unruhe bei CDU und SPD Mehr als eine akute Parteienkrise

Die Diskussionen in den Koalitionsparteien sind Ausdruck eines breiteren Mahlstroms, kommentiert Stephan Detjen. In anderen Ländern Europas habe dieser Parteien und Institutionen der Demokratie schon hinweggeschwemmt. Davor sei auch Deutschland nicht gefeit.

Von Stephan Detjen

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Angela Merkel und Martin Schulz bei der Pressekonferenz nach Einigung auf den Koalitionsvertrag. (Tobias SCHWARZ / AFP)
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Friedrich Merz gehörte einmal zu jenen Männern in der CDU, die Angela Merkel für einen Irrtum der Geschichte hielten. In seinen Kreisen gehörte es einst zum Ton guter Geselligkeit, sich über das Äußere der Frau lustig zu machen, die scheinbar nur durch eine aberwitzige Laune der Geschichte an ihnen vorbeigezogen war und den Parteivorsitz in der CDU gekapert hatte. Eine Frau – eine Frau! – die so aussehe und deren Vater Anfang der 50er-Jahre freiwillig aus Hamburg in die DDR übergesiedelt war, könne sich bestenfalls für eine kurze Übergangszeit an der Spitze der Partei halten. Das war für Leute wie Friedrich Merz ein politisches Naturgesetz. Seitdem muss ihm die Karriere seiner einstigen Rivalin erschienen sein wie ein schwerer Stein, der unaufhörlich schwebt und einfach nicht zu Boden fallen will.

Gabriel: Tragikomischer Fall

Am Tag, nachdem Angela Merkel den Koalitionsvertrag geschlossen hatte, der ihre die vierte Amtszeit sichern dürfte, meldete sich Ende letzter Woche ausgerechnet dieser Friedrich Merz zu Wort und sprach von einer "Demütigung" der CDU. Man darf fragen, wer sich hier durch wen und was gedemütigt fühlte. Es war übrigens der Tag, an dem das Zitat von dem "Mann mit Haaren im Gesicht" die Runde machte, das Sigmar Gabriel seiner fünfjährigen Tochter zuschrieb  - was an dieser Stelle belegt, dass solche Gehässigkeiten zwischen Politikern nicht zwangsläufig Ausdruck eines schiefen Geschlechterverhältnisses sind.

Es ist offenkundig, dass die politischen Turbulenzen dieser Tage genutzt werden, um auch persönliche Abrechnungen zu versuchen. Der Fall Gabriel illustriert in geradezu tragikomischer Weise, wie das nach hinten losgehen kann. Hätte er letzte Woche darauf verzichtet, seine Tochter als giftiges Sprachrohr zu missbrauchen, hätte er heute gute Aussichten, noch ein paar weitere Jahre als Außenminister durch die Welt zu jetten.

So leicht wie Gabriel nun in der SPD werden sich die Geister nicht vertreiben lassen, die Angela Merkel in den vergangenen Tagen heimgesucht haben. Den zum Teil gespenstisch klingenden Stimmen, die in beiden Parteien zu hören sind, ist gemein, dass sie Dinge sagen und dabei bewusst offen lassen, wer oder was eigentlich gemeint ist. Es heißt, eine Tochter habe geredet - doch man soll glauben, den Vater zu hören. Es wird von der Demütigung einer Partei gesprochen  -doch gedemütigt werden soll die Vorsitzende. Immer wieder und auf allen Seiten wird vor allen Dingen von Erneuerungen und Verjüngungen gesprochen. Gemeint aber sind nicht Generationen-, sondern fast immer Kurswechsel in die eine oder andere Richtung.

Verunsicherte Parteien und geschwächte Institutionen

Was bleibt, ist der Eindruck, dass alles irgendwie anders, Hauptsache nur anders werden solle. Solche Stimmungslagen sind mehr als Symptome einer akuten Krise einzelner Parteien. Sie sind Teil eines breiteren Mahlstroms, der über die westlichen Demokratien hinweggeht. Er trifft auf verunsicherte Parteien und geschwächte Institutionen. In Italien, Frankreich und Österreich wurden Volksparteien auf diese Weise einfach weggeschwemmt oder zu Bewegungsorganisationen eines neuen Typs umgeformt. Wer geglaubt hat, Deutschland sei vor solchen Dynamiken gefeit, der wird in diesen Tagen eines anderen belehrt.

Stephan Detjen  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen, Chefkorrespondent von Deutschlandradio. Studierte Geschichtswissenschaft und Jura an den Universitäten München, Aix-en-Provence sowie an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Rechtsreferendariat in Bayern und Redakteur beim Bayerischen Rundfunk. Seit 1997 beim Deutschlandradio, zunächst als rechtspolitischer Korrespondent in Karlsruhe. Ab 1999 zunächst politischer Korrespondent in Berlin, dann Abteilungsleiter bei Deutschlandradio Kultur. 2008 bis 2012 Chefredakteur des Deutschlandfunk in Köln. Seitdem Leiter des Hauptstadtstudios Berlin sowie des Studios Brüssel.

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