Donnerstag, 25. April 2024

Archiv


Urteil gegen die Diskriminierung

Das Gesetz sagt, dass ich nicht mit weißen Kindern in die Schule gehen darf. Fürchten sie sich vor meinen Socken, vor meinen geflochtenen Zöpfen? Ich bin sieben Jahre alt. Warum haben sie Angst vor mir?

Von Michael Kleff | 21.05.2004
    So beginnt ein gerade erschienener Photo-Essayband, in dem Literaturnobelpreisträgerin Toni Morrison die leidvolle Geschichte der Rassentrennung in den Schulen der USA nachzeichnet, die am 17. Mai 1954 zumindest formal ein Ende fand. Vor 50 Jahren entschied der Oberste Gerichtshof im Fall Brown gegen den Board of Education einstimmig, dass die Trennung von ihren weißen Altersgenossen in schwarzen Schulkindern ein Minderwertigkeitsgefühl erzeuge und sie somit gleicher Bildungschancen beraube. Die Entscheidung betraf rund achteinhalb Millionen weiße und über zweieinhalb Millionen schwarze Kinder, die nach Rassen getrennte Schulen, vor allem im Süden der USA besucht hatten.

    Bis dahin galt die so genannte separate but equal -Doktrin einer 1896 erfolgten Entscheidung des Supreme Court im Fall Plessy gegen Ferguson. Danach verletze die Rassentrennung in den Schulen den Gleichheitsgrundsatz der Verfassung nicht, solange sie von gleicher Qualität seien.

    Wir wollten vor Gericht offen legen, dass der Grundsatz – getrennt, aber gleich – eine Farce war, was die Gleichheit betraf. Der 14. Verfassungszusatz verlangt und garantiert Gleichheit. Wir wollten seine volle Umsetzung. Die Rassentrennung war das eigentliche Übel, das wir vom Gericht abgeschafft sehen wollten.

    Robert Carter. Der heute 87 Jahre alte Richter in New York gehörte vor 50 Jahren der Gruppe von Anwälten an, die für die National Association for the Advancement of Colored People gegen das diskriminierende System der Rassentrennung vor dem Obersten Gerichtshof zu Felde zogen. Für die Beibehaltung des Prinzips der Segregation argumentierte vor dem Gericht John Davis. Seine Begründung: Es gäbe keinen juristischen Handlungsbedarf, da der Kongress bislang keinen Beschluss zur Aufhebung der Rassentrennung gefasst habe.

    Ich kann die Abschaffung der Rassentrennung juristisch nicht begründen. Es würde bedeuten, dass die Regierung versagt hat.

    Dieses Argument von Davis, das man kaum etwas verbieten könne, was ein Dreivierteljahrhundert lang als richtig angesehen worden sei, empörte Robert Carter zutiefst.

    Er sagte, wir sollten uns begnügen und nicht gierig nach mehr sein. Das war ein Standardargument angeblicher weißer Überlegenheit.

    Nur vier der neun Bundesrichter hatten sich in den ersten Beratungen klar für eine Aufhebung der Rassentrennung ausgesprochen. Die übrigen standen ihr zunächst sehr skeptisch gegenüber. Stanley Reed aus Kentucky meinte, die Neger seien noch nicht ausreichend assimiliert in der Gesellschaft. Die Rassentrennung nütze Schwarzen wie Weißen. Reed befürwortete eine Regelung, wonach die einzelnen Bundesstaaten die Probleme jeweils für sich lösen sollten. Als heftigster Verfechter des Status Quo erwies sich der Vorsitzende Richter Fred Vinson, der ebenfalls aus Kentucky kam. Die verfahrene Situation kam in Bewegung, als Vinson im Herbst 1953 nach einem Herzinfarkt starb. Frank Sander, ein ehemaliger Justizsekretär, erinnert sich an die spontane Reaktion von Richter Felix Frankfurter, der in Vinsons Tod eine Fügung Gottes sah.

    Präsident Eisenhower benannte Earl Warren, den Gouverneur von Kalifornien, als Vinsons Nachfolger. Warren war ein in Grundrechtsfragen liberal eingestellter Bundesrichter, dem soziale Gerechtigkeit ein Anliegen war. Ihm gelang innerhalb kürzester Zeit, was ein Jahr zuvor unmöglich erschienen war: unter den neun Richtern eine einheitliche Auffassung zur Aufhebung der Plessy-Entscheidung herzustellen.

    Je mehr ich lese, höre und darüber nachdenke, komme ich zu dem Schluss, dass das Prinzip der Rassentrennung in einer angeblichen Unterlegenheit der Negerrasse begründet ist. Nur damit ließe sich Plessy aufrecht erhalten. Wenn die Anhörungen jedoch eins gezeigt haben, dann, dass die Rechtsberater der Neger bewiesen haben, dass sie nicht minderwertig sind. Ich sehe keinen Anlass, dass wir heute weiterhin eine Gruppe von der anderen absondern.

    Das Justizministerium trug in seiner Stellungnahme eine außenpolitische Komponente vor. Danach liefere Rassendiskriminierung Munition für die Propaganda feindlicher Staaten. Eine Haltung, die auch in erregten Kongressdebatten über die Gerichtsentscheidung diskutiert wurde.

    Das bedeutet die bislang größte Unterstützung der Vereinigten Staaten für ihre Kampagne, die Welt davon zu überzeugen, dass wir für Demokratie stehen. Die Kommunisten haben uns in Bezug auf die Behandlung der Neger und die Rassentrennung an einem wunden Punkt getroffen. Dem war nur schwer zu begegnen. Jetzt haben wir eine überzeugende Waffe, um zu beweisen, dass wir nach den Prinzipien der Unabhängigkeitserklärung handeln.

    Offen gesagt, habe ich die Angelegenheit bislang nicht unter dem Gesichtspunkt betrachtet, wie andere Länder darüber denken. Es geht doch um die Gesetze in diesem Land. Der Supreme Court sollte auf der Grundlage bisheriger Urteile und des Geistes der Verfassung entscheiden. Nun mag man in anderen Ländern – wie auch bei uns – das Urteil begrüßen. Das beruht jedoch auf über die Rassentrennung in den Schulen verbreiteten Lüge. Das hat nichts mit Hass oder rassischer Überlegenheit zu tun, sondern damit, den Frieden und die Funktionsfähigkeit des öffentlichen Schulsystems aufrecht zu erhalten.

    Die Freude der NAACP und ihrer Vertreter über die höchstrichterliche Ablehnung der separate but equal -Doktrin der Rassentrennung war nur von kurzer Dauer. Hatte das Gericht sich doch noch nicht dazu geäußert, wie und in welchem Zeitraum seine Entscheidung umzusetzen sei. Erst ein Jahr später, 1955, ordnete der Supreme Court an, die Integration der Schulen mit all deliberate speed – mit aller angemessenen Eile – durchzuführen. Was den damaligen NAACP-Rechtsvertreter und späteren Bundesrichter Thurgood Marshall rückblickend zu folgender Bemerkung veranlasste.

    Schließlich habe ich herausgefunden, was ‚all deliberate speed’ wirklich bedeutet. Es bedeutet: ‚langsam’.

    Was Marshall damit meint, beschreibt der Rechtsprofessor Walter Dellinger. Er war ein 13 Jahre alter weißer Schuljunge in Raleigh, North Carolina, als sein Lehrer der Klasse vom Urteil des Supreme Court erzählte.

    Kinder, im nächsten Jahr werdet ihr mit farbigen Kindern zur Schule gehen. Tatsächlich hatte ich dann High School, College und die juristische Fakultät schon abgeschlossen und lehrte meine Studenten den Brown-Fall als die Rassentrennung im ländlichen Süden endlich vorbei war.

    Der verordneten Integration der Schulen setzten die Südstaaten Widerstand und offene Rebellion entgegen. 1957 musste Präsident Eisenhower die Nationalgarde einsetzen, um schwarzen Schulkindern den Zugang zur High School zu ermöglichen.

    Die Verantwortung des Präsidenten ist allumfassend. Ich habe daher heute den Befehl erteilt, nationale Truppen einzusetzen, um Bundesrecht in Little Rock, Arkansas, durchzusetzen.

    Dennoch war die Förderung, die die Bürgerrechtsbewegung auf höchster Ebene erfuhr, nur halbherzig. Präsident Truman war sogar Mitglied des Ku Klux Klan, des 1866 gegründeten weißen Geheimbundes, der auch mit Gewalt die Vorherrschaft der Weißen sichern wollte. Sein Nachfolger Eisenhower sorgte sich mehr um den politischen Konsens als um die Rechte der Schwarzen. Richter Earl Warren erinnert sich in seinen Memoiren an ein Abendessen im Weißen Haus.

    Der Präsident griff meinen Arm und während wir so umhergingen, sprachen wir über die Südstaaten, die von den Rassentrennungsverfahren betroffen waren. Er sagte, das seien keine schlechten Menschen. Sie wollten nur nicht, dass ihre kleinen süßen Mädchen in der Schule neben riesigen Negern sitzen müssten.

    Die Entscheidung in Sachen Brown gegen den Board of Education ermutigte die Afro-Amerikaner, ihren Status als Bürger zweiter Klasse nicht länger hinzunehmen, sagt Constance Baker Motley, die ebenfalls dem Anwaltsteam der NAACP angehört hatte. Angesichts der schleppenden Durchsetzung von Gerichtsurteilen seien die Bürgerrechtler dazu übergegangen, das System der Rassentrennung aktiv herauszufordern.

    Das Brown-Urteil hatte seinen größten Einfluss auf die schwarze Gemeinde selbst. Brachte es doch zum Ausdruck, dass man Freunde hatte – den Supreme Court. Es hat die Schwarzen im ganzen Land ermutigt, sich selber um die Wahrung ihrer Rechte zu kümmern.

    Das erste große Fanal in Folge der Brown-Entscheidung setzte der Busboykott von 1955/56 in Montgomery, Alabama. Ausgelöst wurde er durch die Verhaftung von Rosa Parks, die sich weigerte, ihren Sitzplatz für einen Weißen zu räumen. Wenige Tage nach ihrer spontanen Aktion nahmen Tausende von Schwarzen keinen Bus mehr zur Arbeit. Während die lokalen Verkehrsbetriebe von Tag zu Tag immer größere Verluste einfuhren, liefen die Schwarzen – oft kilometerweit – singend und Hände haltend zu Fuß. Dabei wurden sie immer wieder von einem weißen Mob und dem Ku Klux Klan beschimpft und angegriffen.

    Der vom Klan propagierte Widerstand gegen die Rassenintegration, die beide Rassen am Ende vernichten würde, wurde von der Politik offiziell unterstützt. Virginia, Alabama, Georgia und Mississippi erklärten unter Berufung auf die Rechte der Einzelstaaten die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs für null und nichtig. 1956 unterzeichneten mehr als hundert Kongressabgeordnete ein "Südstaatenmanifest", das zum Widerstand gegen die angeblich verfassungswidrige Entscheidung im Fall Brown aufrief. "Wir lassen die NAACP nicht unseren Staat kontrollieren", erklärte Senator James Eastland aus Alabama vor einer jubelnden weißen Menge.

    In Montgomery gründete Sam Engelhardt, Abgeordneter im Senat von Alabama, den White Citizens´ Council, um die Aufhebung der Rassentrennung im öffentlichen Nahverkehr zu verhindern.

    90 Prozent der weißen Bevölkerung von Alabama sind für Rassentrennung. Wir hatten in den vergangenen Jahren jedoch einige Abtrünnige, die nur zu ihrem eigenen politischen Vorteil um die Stimmen der Nigger buhlen, die sie um jeden Preis haben wollen. Das Citizens´ Council wird diese Leute restlos vernichten.

    Nach 381 Tagen Boykott hob der Oberste Gerichtshof im November 1956 die Rassendiskriminierung in Bussen in Montgomery auf. Die Stadt wurde gezwungen, das Urteil umzusetzen. Wenige Wochen später stieg dann Martin Luther King in einen Bus und nahm in der ersten Reihe Platz.

    Die Entscheidung des Supreme Court war ein Sieg. Es war jedoch kein Sieg für die Farbigen. Wir sollten den Sieg nicht klein reden. Es war kein Sieg für die 50.000 Neger in Montgomery oder die 16 Millionen Neger in Amerika. Es war ein Sieg für Gerechtigkeit und guten Willen.

    Die vom Supreme Court verfügte Aufhebung der Rassentrennung in den Schulen und der erfolgreiche Busboykott von Montgomery stärkte die Solidarität der Schwarzen und brachte mit King eine charismatische Führungspersönlichkeit hervor. Das von ihm propagierte Prinzip unbedingter Gewaltlosigkeit verlieh dem zivilen Ungehorsam die moralische Kraft, mit der die hasserfüllte Reaktion der weißen Rassisten nachhaltig ins Unrecht gesetzt wurde. Allerdings wurde die Leidensfähigkeit der Aktivisten auf harte Proben gestellt, stießen sie doch immer wieder auf brutale Gewalt von Polizei und weißem Mob.

    Erst nach Kings legendärer Rede "Ich habe einen Traum" beim Marsch auf Washington am 28. August 1963 stellte sich Präsident Kennedy offen auf die Seite der Schwarzen. Zuvor hatte er nur wenig Neigung gezeigt, seine Autorität für das Ende der Rassentrennung in die Waagschale zu werfen. Nach Kennedys Ermordung war es sein Nachfolger Lyndon B. Johnson, der 1964 ein noch von Kennedy eingebrachtes Bürgerrechtsgesetz unterschrieb.

    Er bezeichnete den Civil Rights Act als Herausforderung für alle, um im ganzen Land die letzten Reste von Ungerechtigkeit zu beseitigen

    Trotz zahlreicher Gesetzesänderungen blieb der von Martin Luther King verkündete Traum von einem brüderlichen Amerika weit von der Wirklichkeit entfernt. Die blutigen Rassenunruhen der sechziger Jahre verlagerten sich in die Industriezentren im Norden und Westen der USA. Dort gab es zwar keine formale Diskriminierung wie im Süden, dafür schufen um so wirksamere unsichtbare Rassenschranken ein entwurzeltes schwarzes Großstadtproletariat, das gegen eine trostlose soziale Realität rebellierte. Radikalere Afro-Amerikaner wie Malcom X, die Black Muslims und die Black Panthers warben für einen separatistischen Rassismus mit umgekehrtem Vorzeichen als einzige Lösung. Mit der Ermordung Kings im April 1968 rückte eine Versöhnung zwischen Schwarz und Weiß in weite Ferne.

    Als Ende der Apartheid in den Vereinigten Staaten wurde die vor 50 Jahre vom Obersten Gerichtshof gefällte Entscheidung Brown gegen den Board of Education von vielen Beobachtern gefeiert. Und obwohl sich mittlerweile eine schwarze Mittelschicht etabliert hat und Afro-Amerikaner politische Machtpositionen erlangt haben, gehören soziale Deklassierung und Rassismus noch immer zum Alltag.

    So bestätigte der Oberste Gerichtshof im vergangenen Sommer nur mit knapper Mehrheit das Prinzip der affirmative action , einem Programm, wonach US-Hochschulen Schwarzen auch künftig bei der Zulassung einen Bonus geben können.

    Und von Rassenintegration der Schulkinder kann vor allem in den Städten keine Rede sein. Viele weiße Amerikaner haben dort, wo sie mit politischem Widerstand oder auch Gewalt nichts erreicht haben, die Städte verlassen oder schicken ihre Kinder in Privatschulen. Pedro Noguera, Professor an der Steinhardt School of Education der New Yorker Universität, verweist darauf, dass die Schulen von New York City eine große ethnische Vielfalt aufweisen – Kinder von Asiaten, Lateinamerikanern und Einwanderern aus aller Welt. Was fehlt, sind die weißen Kinder, sagt er.

    Die am meisten isolierte Gruppe in Amerika sind Weiße. Die weißen Mittelklasse-Amerikaner haben sich selber abgesondert. Die Mentalität, sich nicht nur von anderen Ethnien in den USA abzusondern, sondern vom Rest der Welt, ist gefährlich. Eine solche Einstellung führt dazu, dass die Vereinigten Staaten eine isolierte Nation werden.

    Die Vereinigung National Association for the Advancement of Colored People war einst angetreten, die Rassentrennung nicht lediglich gerechter zu machen, sondern ganz zu überwinden. Dieses Ziel sei mit der Entscheidung Brown gegen den Board of Education jedoch nicht erreicht worden, sagt Pedro Noguera. Er steht mit seiner als Provokation gedachten Forderung nicht allein, zur separate but equal-Doktrin von Plessy zurückzukehren.

    Heute sind unsere Schule nicht nur nach Rassen getrennt, sondern in ganz Amerika wird für die Erziehung armer farbiger Kinder weniger Geld ausgegeben. Die Idee von Plessy – getrennt, aber gleich – wurde nie verwirklicht. Nur jetzt haben wir Rassentrennung und noch immer keine Gleichheit. Wir sollten uns dann wenigstens um mehr Gleichheit bemühen.

    Der New Yorker Professor macht für die aktuelle Situation vor allem das Desinteresse der Politiker auf allen Ebenen verantwortlich. Hinzu komme, dass Rassismus eine kulturelle Einstellung sei, an der Gerichtsentscheidungen nur bedingt etwas ändern könnten. Obwohl sich die Gesetze geändert hätten, bestimmten Vorurteile das Verhalten der Menschen. Die Amerikaner, so Noguera, würden Rassismus wie Armut und Obdachlosigkeit als unabänderlichen Teil ihrer Kultur hinnehmen.

    Nach einer jüngst veröffentlichten Studie bekommt ein weißer Ex-Häftling schneller einen Job als ein Schwarzer mit Collegeabschluss. Und ein Weißer mit High School-Abschluss verdient im Durchschnitt mehr als ein Schwarzer, der auf dem College war. Alle verfügbaren Daten belegen die unterschiedliche Behandlung. Das reicht von der Erziehung, der Gesundheit und der Beschäftigung bis zur Unterbringung.

    Vom hohen Anteil der Afro-Amerikaner in der Armee oder unter den Stars in der Unterhaltungsindustrie dürfe man sich nicht blenden lassen, sagt Noguera.

    Beim Entertainment trifft es nur auf die Künstler selber zu, nicht auf die, denen die Unterhaltungsindustrie gehört. Nun sagen viele, ihr habt Oprah Winfry, Colin Powell, Condoleeza Rice. All diese Prominenten, die anscheinend zeigen, dass die Unterschiede überbrückt werden können. In Amerika begnügt man sich mit diesen Personen als Beweis, dass es keinen Rassismus mehr gebe. Obwohl alle Fakten dafür sprechen, dass es sich um Ausnahmen handelt.

    Der 50. Jahrestag der Entscheidung Brown gegen den Board of Education zur Abschaffung der Rassentrennung in den amerikanischen Schulen gibt für viele Menschen, nicht nur Afro-Amerikaner, angesichts der aktuellen gesellschaftlichen und sozialen Verhältnisse nur wenig Anlass zum Feiern.
    Der vor elf Jahren gestorbene Bundesrichter Thurgood Marshall, der als Vater des Erfolgs vor dem Supreme Court gilt, meinte 1978 in einer Rede an der Howard Universität in Washington, dass der Kampf gegen die Rassentrennung nie vorbei sein werde.

    Es gibt Leute, die uns sagen, lass gut sein, du hast es geschafft. Ich will daran erinnern, was mein Professor Charly Houston immer sagte. Er hat vor solchen Leuten gewarnt. Glauben Sie mir. Die Sache ist noch nicht ausgestanden. Du kannst dich nicht zurück lehnen. Du musst in Bewegung bleiben. Sonst überfahren sie dich.