Während seiner mittlerweile zehnten Reise in den Nahen Osten will US-Außenminister John Kerry Israelis und Palästinenser dazu bringen, ein sogenanntes Rahmenabkommen zu akzeptieren, auf dessen Basis weiter verhandelt werden kann und in ferner Zukunft vielleicht eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen den Konfliktparteien erreicht werden könnte. Das erfordere Zeit und Kompromisse von beiden Seiten, sagte Kerry nach einem Treffen mit Israels Premier Benjamin Netanjahu. "Es wäre ein bemerkenswerter Durchbruch", so Kerry weiter. Nach dem Beginn der erneuten Nahost-Friedensmission des US-Außenministers haben sich Israel und Palästinenser jedoch wieder mit Raketen beschossen. Die israelische Luftwaffe griff nach eigenen Angaben am frühen Freitagmorgen vier Ziele im Gazastreifen an. Nach Angaben von Augenzeugen wurden ein militärisches Ausbildungslager sowie Abschussrampen für Raketen getroffen. Zuvor hatten Unbekannte eine Rakete aus der palästinensischen Enklave auf Israel abgefeuert, die in freiem Gelände einschlug. Verletzte gab es weder in Israel noch im Gazastreifen.
Netanjahu gibt sich skeptisch
Dies passt zur skeptischen Haltung, die Benjamin Netanjahu zum vorgeschlagenen Rahmenabkommen eingenommen hat. Der israelische Premier erhob beim Treffen mit Kerry vor allem Vorwürfe gegen die palästinensische Seite: Während der gesamten Gespräche in den vergangenen Monaten habe die Führung um Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gegen Israel gehetzt, sagte Netanjahu. "Frieden bedeutet Schluss mit der Hetzerei, bedeutet Terrorismus zu bekämpfen und zu verurteilen, bedeutet Israel als jüdischen Staat anzuerkennen, bedeutet seine Sicherheitsinteressen zu respektieren und bedeutet ehrlich bereit zu sein, den Konflikt ein für alle Mal zu beenden", sagte er.
Kerry will Verhandlungen verlängern
John Kerry richtet den Blick demonstrativ nach vorne. Er will dass die im April auslaufenden und bisher ergebnislosen Verhandlungen verlängert werden. Details des Rahmenabkommens nannte Kerry bislang nicht, aber im Groben sind die Inhalte bekannt. Demnach würde Israel sich im Falle einer Zwei-Staaten-Lösung weitestgehend auf seine Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg 1967 zurückziehen und zahlreiche jüdische Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten aufgeben. Genau dagegen regt sich in Netanjahus Regierungskoalition erheblicher Widerstand. Etliche führende Politiker von Netanjahus Likud-Partei betonen, dass ein Landverzicht nicht in Frage komme.
Auch Abbas muss überzeugt werden
Auch auf palästinensischer Seite gibt es Widerstand gegen die US-Vorschläge. Das Rahmenabkommen sieht vor, dass die Palästinenser Israel als jüdischen Staat anerkennen und weite Zugeständnisse beim Rückkehrrecht für Flüchtlinge machen. Das sind für Palästinenserpräsident Abbas heikle Punkte. Heute spricht Kerry mit Abbas, um danach wohl erneut mit Netanjahu zusammenzutreffen.
