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US-SanktionenAltmaier skeptisch gegenüber EU-Plänen

Peter Altmaier spricht im Mai 2016 in Berlin. (imago / Xinhua)
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (imago / Xinhua)

Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat sich skeptisch gegenüber den EU-Plänen zur Abwehr von US-Sanktionen gezeigt.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union hatten vereinbart, eine ältere Verordnung zur Abwehr von US-Sanktionen wiederzubeleben, die Entschädigungen für Firmen vorsieht, wenn sie wegen Kontakten zum Iran mit Strafen belegt werden. Altmaier sagte im ZDF, die EU müsse nun sehr genau prüfen, ob sie damit ihre Ziele erreiche oder ob nicht am Ende vor allem europäische Firmen damit geschädigt würden. EU-Kommissionspräsident Juncker hatte nach dem EU-Spitzentreffen in Sofia erklärt, man wolle durch die Neuauflage der Verordnung vor allem kleine und mittlere Unternehmen vor den Auswirkungen von US-Sanktionen schützen.

Diese Nachricht wurde am 18.05.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.