• Deutschlandfunk bei Facebook
  • Deutschlandfunk bei Twitter
  • Deutschlandfunk bei Google+
  • Deutschlandfunk bei Instagram

 
Seit 17:05 Uhr Kulturfragen
StartseiteHintergrundObamas Kampf gegen die Armut 27.01.2014

USA Obamas Kampf gegen die Armut

Armut, soziale Ungleichheit und fehlende Aufstiegsmöglichkeiten: Das sollen die großen Themen in Barack Obamas Rede zur Lage der Nation sein. In Puncto Armutsbekämpfung geht es in der US-Politik stets um die gleiche Frage: Wie viel Staat darf sein?

Von Katja Ridderbusch

Weiterführende Information

Obamacare funktioniert nicht richtig 
(Deutschlandradio Kultur, Ortszeit, 03.12.2013)

Obamacare weiter mit Schwierigkeiten 
(Deutschlandfunk, Informationen am Morgen, 03.12.2013)

Armut in den USA 
(Deutschlandfunk, Eine Welt, 08.10.2011)

Downtown Atlanta, im tiefen amerikanischen Süden. Der Wartesaal der Mercy Clinic ist voll, die Luft schwer und verbraucht. Einige Patienten murmeln vor sich hin, die meisten starren schweigend auf den Boden. Ärzte und Schwestern gehen über die Gänge, zügig, aber ohne Eile. Ein ganz normaler Tag in einer Armenambulanz in Atlanta.

"Der Großteil unserer Patienten ist nicht versichert, und 82 Prozent leben unterhalb der Armutsgrenze", sagt Cathryn Marchman, Leiterin der Sozialdienste in der Mercy Clinic. Die Statistik im Einzelnen: 92 Prozent der Patienten, die die Ambulanz aufsuchen, haben keine Krankenversicherung. 67 Prozent sind obdachlos. Die meisten sind Afroamerikaner oder Latinos. Armut, soziale Ungleichheit und fehlende soziale Aufstiegsmöglichkeiten: Das sollen die großen Themen in Barack Obamas Rede zur Lage der Nation am Dienstagabend sein – und die Agenda des Präsidenten in seinen verbleibenden knapp drei Jahren im Amt bestimmen.

"Die Kombination aus wachsender sozialer Ungleichheit und sinkender Mobilität ist eine fundamentale Bedrohung des amerikanischen Traumes, unseres Lebensstils und unserer Werte, für die wir rund um den Globus stehen. Das ist die große Herausforderung unserer Zeit."

Hier in der Mercy Clinic spricht man eher selten über Politik. Dazu bleibt keine Zeit. Rund 100 Patienten kommen jeden Tag in die Ambulanz. Werden in einem der kleinen Zimmer behandelt – von Hausärzten, Zahnärzten, Augenärzten. Meistens umsonst, manchmal gegen eine kleine Gebühr.

Ihm sei gerade Blut abgenommen worden, sagt ein Patient, ein junger Mann um die 30. Wahrscheinlich habe er eine Mandelentzündung. Er komme hierher, erzählt er, seit er vor ein paar Jahren seine Krankenversicherung verloren habe. Er sei Friseur, und als die Rezession begann, habe sein Chef die Versicherung für seine Angestellten nicht mehr bezahlen können. Ein typischer Patient, meint Dr. Mary Moore. Sie ist eine von drei festangestellten Ärzten in der Mercy Clinic, eine große, üppige Frau mit flinken dunklen Augen.

Armut erschwert oftmals einen gesunden Lebensstil

"Die meisten medizinischen Probleme unserer Patienten sind die gleichen, die man in einer normalen Praxis sieht: Diabetes, hoher Blutdruck, Asthma. Der Unterschied ist, dass unsere Patienten sich keine Behandlung leisten können."

Ein weiterer Unterschied: Ihre obdachlosen Patienten haben kaum eine Chance, einen gesunden Lebensstil zu pflegen – von Vorsorge über Sport bis zu einer ausgewogenen Ernährung. Mary Moore muss sich ihrer Lebenswirklichkeit anpassen:

"Wir raten einem Patienten mit Bluthochdruck dann zum Beispiel folgendes: Wenn es im Obdachlosenasyl nur Bohnen aus der Dose gibt, dann soll er die Bohnen vor dem Essen mit Wasser abspülen, damit weniger Salz im Essen ist."

Es gibt sieben Mercy-Kliniken im Großraum Atlanta. Finanziert werden die Armenambulanzen aus bundes- und einzelstaatlichen Fördermitteln sowie aus privaten Spenden. Mit der Rezession 2008 habe der Andrang zugenommen, sagt Cathryn Marchman – und er ist seither nicht zurückgegangen. "Früher gab es schon mal ruhigere Phasen, im Sommer oder um Weihnachten herum. Aber seit der Wirtschaftskrise hat sich das geändert. Es gibt keine Zeiten mehr, in denen ein Platz im Wartezimmer frei ist. Hier herrscht ständig Hochbetrieb."

Georgia zählt zu jenen vornehmlich republikanisch regierten Bundesstaaten, die die Gesundheitsreform von Präsident Obama bis zur letzten Minute bekämpft haben und die eines der zentralen Elemente der Reform bis heute nicht umsetzen: die Erweiterung von Medicaid, der Krankenversicherung für Arme. Diese soll von nun an auch Bürgern offenstehen, die knapp oberhalb der Armutsgrenze leben. Marchman weist mit einem kurzen Nicken auf ein Plakat, das in der Ecke ihres kleinen, fensterlosen Büros lehnt: "Expand Medicaid Now", steht darauf. "Für uns wäre die Erweiterung von Medicaid eine riesige Chance. Viele Leute verstehen nicht, dass eine Krankenversicherung kein Almosen ist, sondern eine Möglichkeit für Kliniken und Arztpraxen, ihre Kapazitäten zu erhöhen und den Umsatz zu steigern."

Die Angst vor Umverteilung

Tatsächlich sollte die Gesundheitsreform, die am 1. Januar dieses Jahres in Kraft getreten ist, Obamas großes soziales Vorzeigeprojekt werden. Doch der erbitterte Streit über die Reform, genannt Obamacare, hat tiefe Wunden in der amerikanischen Politik und Gesellschaft hinterlassen – und sie wirft ein grelles Licht auf die kommenden Debatten über Armut, soziale Ungleichheit und die Umverteilung des Wohlstandes.

"Wenn Menschen in Amerika das Wort "Umverteilung" hören, denken sie sofort an Kommunismus oder Sozialismus, und das schürt hier tiefes Unbehagen", sagt Andra Gillespie, Politikwissenschaftlerin an der Emory Universität in Atlanta. Unbehagen oder nicht: Das Problem der Armut in Amerika ist real, und es ist drängend. 15 Prozent der Amerikaner leben unterhalb der Armutsgrenze, das sind 46 Millionen Menschen. Arm ist in Amerika eine vierköpfige Familie, die weniger als 23.500 Dollar im Jahr zum Leben hat.

Nicht nur Demokraten, auch Republikaner haben erkannt: Sie müssen das Thema besetzen und die Begriffe prägen, wenn sie nicht große Teile der Wähler vergraulen wollen. Das gilt vor allem vor den Midterm Elections, den Halbzeitwahlen zum Kongress, die im November stattfinden. Der Kampf gegen die Armut – und die Debatte über die verschiedenen Strategien zu ihrer Bekämpfung: Beides hat in den USA Tradition.

Vor bald 50 Jahren erklärte der demokratische Präsident Lyndon B. Johnson der Armut in Amerika den Krieg. Johnson setzte unter dem Schlagwort "The Great Society" umfassende sozialpolitische Reformen durch. Dazu zählten die Ausweitung des Food-Stamp-Programms, die Ausgabe von Lebensmittelmarken an Bedürftige also, sowie die Einführung von staatlichen Krankenversicherungen für Rentner und Arme: Medicare und Medicaid. Die Armutsrate sank, von 19 Prozent im Jahr 1964 auf 12 Prozent 1969. Die Säuglingssterblichkeit ging zurück, ebenso die Unterernährung bei Kindern.

In den 80er-Jahren nahm die Armut dann wieder zu, die soziale Schere ging auseinander. Was den konservativen Präsidenten Ronald Reagan 1988 dazu veranlasste, Johnsons Krieg gegen die Armut für verloren zu erklären.

Die Armut habe gesiegt, verkündete Reagan, senkte in den Folgejahren die Steuern und kürzte die Sozialprogramme. Beim Streit um die Strategien zur Armutsbekämpfung geht es in der amerikanischen Politik immer um die gleiche Frage: Wie viel Staat darf sein? Politikwissenschaftlerin Andra Gillespie: "Konservative sagen: Der Krieg gegen die Armut ist gescheitert, weil es keine Anreize für die Bedürftigen gab, ihr Leben in die eigene Hand zu nehmen. Weil die staatlichen Sozialprogramme zu Krücken wurden. Die Linksliberalen sagen dagegen: Es wurde nicht genug Geld in die Programme investiert, damit sie wirklich greifen konnten."

Heute, fünf Jahre nach dem Amtsantritt von Präsident Obama, zeigt sich ein gemischtes Bild. Zwar ist die Armutsrate in den USA dank staatlicher Stützungsprogramme während der Rezession nur um zwei Prozent gestiegen. Doch die Erholung der Wirtschaft kam ausschließlich den obersten Einkommensschichten zugute: Ein Prozent der Bevölkerung profitierte seit 2009 von 95 Prozent des Wachstums. Die Chancen für Kinder aus mittleren und unteren Einkommensgruppen, sozial aufzusteigen – ein uramerikanisches Versprechen – stehen heute in den USA schlechter als in Deutschland oder Frankreich. Und schließlich hat sich das Gesicht der Armut verändert. Seit den Sozialprogrammen der 60er-Jahre ist der Anteil der Älteren und der Weißen unter den Armen stark zurückgegangen.

Das Gesicht der Armut in Amerika ist heute schwarz, und es ist jung. In East Atlanta zum Beispiel. Hier, in einer Seitenstraße zwischen Magnolienbäumen und kleinen Häusern befindet sich der East Atlanta Kids' Club. Die Organisation betreut Kinder zwischen 7 und 17 Jahren, wenn sie nachmittags aus der Schule kommen. An diesem Tag haben sich etwa 25 Kinder, die meisten im Grundschulalter, in einer Turnhalle mit pastellgrünen Wänden versammelt. Einige flitzen zwischen Tischen, Bänken und Matten hin und her, andere brüten mit Nachhilfelehrern über ihren Hausaufgaben. Jill Sieder hat den East Atlanta Kids' Club vor 15 Jahren gegründet und leitet ihn bis heute.

"95 Prozent der Familien, die ihre Kinder hierher schicken, sind Afroamerikaner, darunter sind viele alleinerziehende Mütter. 97 Prozent leben unterhalb der Armutsgrenze."

Das ist die Statistik. Aber es war nicht die Statistik, die Jill Sieder dazu brachte, ihre Karriere als Journalistin aufzugeben. Es war ihr Umzug nach East Atlanta, in eine der ärmsten Gegenden der Stadt.

"Als Nachbarschaft, als Gemeinwesen stehen wir in der Pflicht zu helfen, wenn die Regierung das nicht leisten kann. Ich fühle mich einfach nicht wohl in einer Gesellschaft, in der die einen alles haben und die anderen gar nichts."

Angefangen hat der Kids' Club mit zwölf Kindern, heute betreuen Sieder und ihr Team von acht Angestellten und zahlreichen Freiwilligen etwa 100 Schüler. Der Club finanziert sich aus bundes- und einzelstaatlichen Zuschüssen sowie aus privaten Spenden.

"Ein Ende der Nachfrage nach unserer Arbeit ist nicht in Sicht. Die soziale Kluft wird tiefer, und immer mehr Menschen leben in Armut. Wir müssen uns nicht wirklich bemühen, um Teilnehmer für unser Programm zu finden", sagt Sieder, eine Frau mit blonden Locken und lakonischem Lachen. Ihre Mitarbeiter holen die Kinder von der Schule ab, machen mit ihnen Hausaufgaben, treiben Sport, malen, musizieren und kochen - gesunde Gerichte mit Obst und Gemüse. Sheena Stanford schickt zwei ihrer fünf Töchter in den Kids' Club.

"Eine Verwandte hat mir von dem Club erzählt. Ich habe ihn mir angesehen und war sofort begeistert. Hier gibt es so viel Liebe, und so viel Hilfe beim Lernen. Der Club ist für meine Kinder wie ein zweites Zuhause."

Bildung ist der Schlüssel, um den Teufelskreis der Armut zu durchbrechen

Sheena Stanford ist 41 und alleinerziehende Mutter. Die zierliche Frau hatte früher verschiedene Bürojobs, heute fährt sie Gabelstapler. Die Arbeit mache ihr Spaß, aber ihre Familie könne sie davon kaum ernähren.

Die Schulnoten ihrer beiden Töchter hätten sich verbessert, seit sie in den Club gingen, vor allem im Rechnen. Schulbildung sei wichtig, sagt Stanford, sehr. "Das predige ich meinen Mädchen jeden Tag. Ich sage ihnen, ihr wollt doch nicht so leben wie ich, ihr wollt nicht so kämpfen müssen wie ich."

Sheena Stanford glaubt, dass Präsident Obama es ernst meine mit dem Kampf gegen die Armut. "Yes, I think he cares for the people ..." Und sie hofft, dass seine verbleibenden Jahre im Amt den Durchbruch bringen für Leute wie sie, für die Armen. Bildung ist der Schlüssel, um den Teufelskreis der Armut zu durchbrechen, davon ist auch Jill Sieder überzeugt. "Wenn man keinen Highschool-Abschluss hat, stehen die Chancen schlecht, einen Job über dem Mindestlohn zu bekommen. Auch College-Abschlüsse werden immer wichtiger, selbst für handwerkliche Berufe. Aber viele Kinder aus bedürftigen Familien liegen in der Schule weit unter dem Durchschnitt, besonders in den Naturwissenschaften und in Mathematik."

Der East Atlanta Kids' Club kann das Problem der Armut nicht lösen, aber er kann einige Kinder auf einer kleinen Wegstrecke begleiten. An diesem Tag - ganz konkret - 25 von ihnen.

In seiner Rede zur Lage der Nation am Dienstag will Präsident Obama unbürokratische Bildungsinitiativen in sozialen Brennpunkten ankündigen – mehr Vorschulprogramme zum Beispiel, oder Kooperationen mit Unternehmen bei der Förderung naturwissenschaftlicher Fächer. Fünf solcher Brennpunkte hat Obama bereits ausgewählt, in Texas, Kalifornien, Pennsylvania, Kentucky und Oklahoma. Weitere sollen folgen. Er nennt sie "promise zones", Zonen des Versprechens:

"Das sind Orte, an denen wir lokale Initiativen unterstützen, um ein nationales Ziel zu erreichen: dass das Schicksal eines Kindes nicht von seiner Postleitzahl bestimmt wird, sondern von der Kraft seiner Arbeit und der Größe seiner Träume."

Eine umfassendere Reform des Bildungssystems dürfte jedoch ebenso schwer durchzusetzen sein wie die Anhebung des Mindestlohns auf zehn Dollar pro Stunde – ein weiterer Plan von Obama für 2014. Bislang liegt der Mindestlohn bei 7,25 Dollar. Frühere Vorstöße hatte der republikanisch dominierte Kongress stets blockiert. Politikwissenschaftlerin Gillespie: "Es wäre ein Sieg für Obama, wenn er den Mindestlohn anheben könnte. Aber das dürfte extrem umstritten sein. Viele kleine Unternehmen werden sagen, wir können keine neuen Leute einstellen, wenn wir unseren bestehenden Angestellten mehr bezahlen müssen."

Schließlich bleibt aber eine erfolgreiche Gesundheitsreform Obamas wichtigstes Instrument im Kampf gegen die Armut. Denn Armut ist ein Brandbeschleuniger für Krankheit. Umgekehrt können eine plötzliche Krankheit oder ein Unfall der Auslöser sein, der Menschen in die Armut treibt. "Das war ja ein Ziel von Obamacare: Bedingungen zu schaffen, damit die Menschen nicht mehr eine Krankheit entfernt von der Insolvenz sind, oder von der Armut."

Doch nach jahrelangen politischen Kämpfen und einem peinlichen Fehlstart ist nicht einmal sicher, dass die Gesundheitsreform die nächsten Jahre überleben wird. Republikanische Kongressabgeordnete haben bereits Gesetzentwürfe in der Schublade, mit der sie Obamacare rückgängig machen wollen.

In der Mercy Clinic in Atlanta gehen Personal und Patienten ohnehin davon aus, dass sich nicht viel ändern wird. Dr. Mary Moore versucht jeden Tag aufs Neue, den Kreislauf aus Krankheit und Armut zu durchbrechen. "Als Ärztin muss ich mir immer wieder klar machen, dass ich meine Patienten da treffen muss, wo sie sind, dass ich ihre Grenzen akzeptieren muss, dass es Dinge gibt, die diese Menschen einfach nicht tun in ihrer Situation."

Der Patient mit der Mandelentzündung will jedenfalls versuchen, eine der neuen Versicherungen zu kaufen. Aber er ist nicht sicher, ob er sie bezahlen kann. So wie diesem Patienten werde es einigen ergehen, vermutet Sozialdienst-Leiterin Cathryn Marchman. Diejenigen, die knapp oberhalb der Armutsgrenze leben, können zwar theoretisch eine Versicherung kaufen, aber die Selbstbeteiligung wäre für die meisten noch immer zu hoch. Und deshalb haben Cathryn Marchman und ihre Kollegen sich damit abgefunden, dass alles so weitergeht wie bisher in der Mercy Clinic, der Armenambulanz von Atlanta. "Wir gehen davon aus, dass viele Leute unversichert bleiben werden. Und die Mehrheit unserer Patienten ist ohnehin zu arm für eine Versicherung. Also: alles beim alten. Und wir tun, was wir immer getan haben: Wir dienen als das letzte Sicherheitsnetz."

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk