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USA und China
Gemeinsam gegen die atomare Bedrohung

Die USA und China wollen bei der Sicherung von Nuklearmaterial besser zusammenarbeiten. Bei einem internationalen Treffen in Washington vereinbarten sie entsprechende Schritte, um die Gefahr von Terroranschlägen mit solchen Stoffen zu verringern. Am Rande des Gipfels sorgte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan für Negativschlagzeilen.

Von Martin Ganslmeier | 01.04.2016
    Die US-Delegation unter Führung von US-Präsident Barack Obama und die chinesische Delegation mit Chinas Staatschef Xi Jinping beim Gipfeltreffen zur Nuklearsicherheit in Washington am 31.03.2016.
    US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping beim Gipfeltreffen zur Nuklearsicherheit in Washington. (picture alliance / dpa / Dennis Brack)
    Schon bevor der Nukleargipfel am Abend mit einem gemeinsamen Dinner begann, traf sich US-Präsident Obama mit einzelnen Staats- und Regierungschefs zu wichtigen Vorgesprächen. Bei einem Treffen mit Südkoreas Präsidentin Park und Japans Ministerpräsident Abe ging es um jenes Land, von dem derzeit die größte atomare Bedrohung ausgeht: Nordkorea. Anschließend betonte Obama den Schulterschluss Amerikas mit beiden von Nordkorea bedrohten Ländern:
    "Wir sind vereint in unseren Bemühungen, die nordkoreanischen Provokationen abzuwehren. Wir wissen, dass uns gemeinsame Sicherheitsinteressen verbinden und dass wir zusammen arbeiten müssen, um diese Herausforderung zu meistern."
    Schritte gegen Schmuggel von Atommaterial
    Viel Einigkeit auch bei Obamas Treffen mit Chinas Präsident Xi. Beide seien fest entschlossen, die Sanktionen gegen Nordkorea anzuwenden und eine Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu erreichen. Außerdem vereinbarten beide Maßnahmen gegen die Gefahr durch nuklearen Terrorismus. So wollen Amerika und China gemeinsam den Schmuggel von Atommaterial bekämpfen und bei der Sicherstellung von radioaktivem Material zusammen arbeiten.
    Auch mit Russland hätte sich Obama gemeinsame Initiativen zum Abbau von Atomwaffen gewünscht. Doch Russlands Präsident Putin schlug die Einladung nach Washington aus - vermutlich als Reaktion auf die Ukraine-Sanktionen, wie Obamas stellvertretender Sicherheitsberater Ben Rhodes vermutet. Dabei wäre es wichtig, dass die Atommacht Russland "Teil der Lösung" wäre, meinte Rhodes: "Indem Russland an Gipfeln wie diesen nicht teilnimmt, isoliert sich das Land."
    Obamas Wunschziel einer atomwaffenfreien Welt, wie er sie in seiner Prager Rede aus dem Jahr 2009 verkündet hatte, sei nur mit Russland zu schaffen. Die US-Regierung bedauere sehr, so Rhodes, dass Putin nicht bereit ist, die immer noch großen Atomwaffenarsenale aus der Zeit des Kalten Krieges weiter abzubauen:
    "Dies liegt letztlich im Interesse unserer beiden Länder und der ganzen Welt. Wir wären bereit, dies zu tun. Letztlich muss Russland diese Entscheidung treffen."
    Erdogan weist Kritik an Umgang mit Journalisten zurück
    Auch mit Frankreichs Präsident Hollande traf sich Obama. Nicht jedoch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan. Der hatte zuvor für negative Schlagzeilen gesorgt. Bei einem Vortrag im Brookings-Institut in Washington wies er Vorwürfe zurück, Journalisten in seinem Land unter Druck zu setzen. Die Journalisten in türkischen Gefängnissen - so Erdogan - säßen dort, weil sie Mitglieder einer terroristischen Vereinigung seien. Was Erdogan unter Pressefreiheit versteht, wurde vor der Veranstaltung deutlich: Erdogans Sicherheitsleute versuchten einen oppositionellen Journalisten von der Veranstaltung auszuschließen. Dies verhinderten jedoch die amerikanischen Ordnungskräfte.
    Am zweiten Gipfeltag geht es heute vor allem um Maßnahmen, wie verhindert werden kann, dass atomwaffenfähiges Material in die Hände von Terroristen gelangt. Ein Thema, das nach den Anschlägen von Paris und Brüssel weiter an Brisanz gewonnen hat.