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StartseiteKommentare und Themen der WocheStarke Töne mit schwachen Folgen30.08.2017

USA zu NordkoreaStarke Töne mit schwachen Folgen

Viel hat die US-Regierung in Sachen Nordkorea schon angekündigt und dann doch nicht umgesetzt. Drohungen wie die eines Militärschlags seien nichts als Worthülsen, kommentiert Kai Clement - zum Glück.

Von Kai Clement

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US-Präsident Donald Trump und UNO-Botschafterin Nikki Haley bei einem Mittagessen mit Botschaftern beim UN-Sicherheitsrat am 24. April 2017.   (CNP/Molly Riley)
US-Präsident Donald Trump und UNO-Botschafterin Nikki Haley bei einem Mittagessen mit Botschaftern beim UN-Sicherheitsrat. (CNP/Molly Riley)
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Nikki Haley wirkt im Vergleich zu ihren oft diplomatisch-abwägenden Kollegen bei den Vereinten Nationen wie eine kalte Dusche. Knackige Sätze. Klare Sprache. Scharfe Töne. Bei ihren markanten Auftritten drängeln sich die Journalisten. Nach ihrer Rückkehr aus dem Sommerurlaub vor knapp einer Woche lächelte sie tiefstapelnd: man habe ihr gesagt, rund 30 Pressevertreter würden kommen. Aber es seien ja so viel mehr. Was sie - natürlich - freue. 

Und was - natürlich - auch an dem Mann in ihrem Rücken liegt, denjenigen also, der sie als US-Vertreterin in den Sicherheitsrat geschickt hat: Donald Trump. Ebenfalls bekannt für scharfe Töne und knackige Nachrichten. Kurznachrichten zumeist. Oft genug der Weg der Eskalation statt der der Lösung.

Haley sitzt in der Trump-Falle

Wo er ruppig ist, ist sie charmant, wo er poltert, lächelt sie in die Runde. Aber dennoch sitzt nun auch sie - erst ein gutes halbes Jahr im Amt - in der Trump-Falle starker Töne mit schwachen Folgen. Er hat eine Steuerreform angekündigt, das Ende von Obamacare, den Anfang einer neuen Infrastruktur. Durchgesetzt hat er bislang unter anderem ein Verbot für Transgender, ins Militär zu gehen. Regieren per Dekret, wenn man keine Mehrheiten findet. 

So aber funktionieren die Vereinten Nationen eben nicht. Eine Nein-Stimme im Sicherheitsrat von einem der ständigen Mitglieder reicht: und es geht nicht mehr weiter. Der lange Weg des Verhandelns und Ausgleichens führt zum Erfolg in dieser so großen, so schwerfälligen Weltorganisation. Nicht der der kurzen Nachrichten.

Es muss etwas passieren. So Nikki Haley vor dem Sicherheitsrat. Nicht irgendetwas. Sondern etwas "Ernsthaftes". Das ist kurz genug für eine Twitter-Botschaft. Aber zu wenig für die Vereinten Nationen. Die haben erst Anfang August die bislang schärfste Handelsblockade gegen Nordkorea verhängt. Den Wert von einer Milliarde Dollar soll die erreichen, ein Drittel der Gesamtexporte des Landes. 

Auf dem Feld leerer Drohungen

Seit mehr als zehn Jahren überzieht das mächtigste UN-Gremium Nordkorea mit Mahnungen und Verurteilungen, mit Verboten und Strafmaßnahmen. Genützt hat es bislang wenig - zumindest hat es dem Nuklear- und Raketenprogramm von Kim Jong-un offenbar nicht geschadet. Jede weitere Maßnahme will da gut durchdacht sein. Für gewöhnlich braucht das Wochen der Vorbereitung und nicht nur drei Stunden Sondersitzung.

Wer aber mit "ernsthaften Folgen" in den Sicherheitsrat hineingeht und mit einer weiteren - wenn auch scharfen Verurteilung - herauskommt, der begibt sich auf das Feld leerer Drohungen. Und da liegen bereits zu viele Worthülsen herum. Einige sind von Nikki Haley selbst, zum Beispiel von Anfang Juli. Nach dem damaligen Test einer Langstreckenrakete Nordkoreas wetterte sie im Sicherheitsrat: wenn der darauf nicht reagiere - und zwar wieder: auf ernsthafte Art und Weise - werde es eine andere Antwort der USA geben. Die Androhung eines Militärschlags. Auch Donald Trump hat jetzt wieder erklärt, alle Optionen seien auf dem Tisch. Man kann nur hoffen, dass sie dort liegen bleiben. 

 

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