Dienstag, 23. April 2024

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Vereitelter Terroranschlag
Verdächtige von Oberursel waren nicht in Datei

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat erhebliche Probleme im Umgang mit radikalen Islamisten eingeräumt. Das im hessischen Oberursel unter Terrorverdacht festgenommene Ehepaar hätten die Sicherheitsbehörden nicht in ihrer Datei gehabt.

04.05.2015
    Das Bundesamt für den Verfassungsschutz, fotografiert am 04.02.2014 in Köln
    Bundesamt für Verfassungsschutz (picture alliance / dpa / Oliver Berg)
    Man habe es bei dem Fall mit einer kleinen Personengruppe zu tun, "die wir als Nachrichtendienste nicht so auf dem Radarschirm hatten", sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, am Rande einer Tagung zum internationalen islamistischen Terrorismus in Berlin. Man könne in diesem Bereich nicht alle Fälle erkennen. "Wir brauchen die Wachsamkeit der Bürger."
    Die Ermittler waren dem Paar auf die Spur gekommen, nachdem es Ende März in einem Frankfurter Baumarkt eine größere Menge Wasserstoffperoxid gekauft hatte. Eine Mitarbeiterin des Baumarkts habe die Polizei informiert. Der Kauf der Chemikalie, die für Sprengsätze geeignet ist, ist meldepflichtig. Das Paar hatte die Substanz unter Angabe falscher Personalien gekauft. Maaßen hob die Bedeutung der Videoüberwachung in dem Baumarkt hervor. Die Bilder hätten es den Sicherheitsbehörden ermöglicht, die Verdächtigen zu identifizieren.
    Die Verdächtigen äußern sich nicht
    Nach seiner Kenntnis habe einer der beiden mutmaßlichen Terrorplaner einen kriminellen Hintergrund und sei dadurch bei den Behörden bekannt gewesen. Der 35-jährige Deutschtürke und seine 34-jährige türkische Ehefrau aus Oberursel im Taunus sitzen seit ihrer Festnahme in der Nacht zum Donnerstag in Untersuchungshaft. Die Beschuldigten hätten sich bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt.
    Maaßen räumte erhebliche Probleme im Umgang mit radikalen Islamisten ein. "Wir haben den Eindruck, dass die Salafisten in Deutschland eine Bewegung sind, die in bestimmten Jugendkreisen als cool angesehen werden", sagte Maaßen dem Sender n-tv. "Man kann schon fast sagen, es ist eine Art Jugendkultur." Dies führe zu großer Sorge bei den Sicherheitsbehörden.
    (pg/sima)