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Verhandlungen in Genf
Opposition nimmt doch an Syrien-Gesprächen teil

Die größte syrische Oppositionsgruppe hat ihre Teilnahme an den Friedensgesprächen in Genf zugesagt. Der von Saudi-Arabien unterstützte Hohe Verhandlungsrat (HNC) kündigte an, er werde eine Delegation in die Schweiz entsenden. Dort hat die UNO ohne die Opposition mit den Verhandlungen begonnen.

29.01.2016
    Teilnehmer der Friedensverhandlungen für Syrien sitzen in Genf an einem Konferenztisch.
    Die Gespräche haben begonnen: Teilnehmer der Friedensverhandlungen für Syrien in Genf. (pa/dpa/Keystone)
    Die syrischen Oppositionsgruppen, die sich zum Hohen Verhandlungskomitee zusammengeschlossen haben, hatten tagelang in der saudischen Hauptstadt Riad darüber gestritten, ob sie nach Genf reisen sollen. Sie stellten Vorbedingungen: Vor der Aufnahme von Gesprächen müssten erst die Angriffe auf Zivilisten und die Blockaden durch das syrische Regime enden, sagte der Leiter Komitees, Riad Hidschab. Diese Vorbedingungen könnten aber von der UNO nicht akzeptiert werden, berichtet Korrespondent Hans-Jürgen Maurus. Denn ein Waffenstillstand und das Ende der Belagerungen seien das erste Ziel der Verhandlungen und ließen sich nur mit Gesprächen umsetzen. Der TV-Nachrichtensender al-Arabiya al-Hadath berichtete, der Sinneswandel sei nun durch Garantien der USA und der Vereinten Nationen zustande gekommen.
    Erdogan riet von Teilnahme ab
    Die Teilnahme bleibt innerhalb des Komitees umstritten. In dem Gremium sind die Interessengegensätze groß - denn groß ist auch das Spektrum der darin vertretenen Gruppierungen: Es reicht von gemäßigten Oppositionellen bis zu Vertretern radikal-islamischer Rebellengruppen, die Russland von den Verhandlungen ausschließen wollen.
    Zudem stehe das Komitee unter großen Druck von außen, hieß es in Riad. Denn der Westen, darunter auch Deutschland und die USA, forderten die Opposition zur Teilnahme auf. Saudi-Arabien und die Türkei hingegen sprachen sich gegen eine Teilnahme aus. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan riet den Regimegegnern öffentlich, den Friedensgesprächen fernzubleiben, solange es keinen Waffenstillstand gebe. Eine Teilnahme an den Verhandlungen zu den derzeitigen Bedingungen sei ein "Verrat" an den Kämpfern an der Front.
    Am Nachmittag hatte UNO-Sondervermittler Staffan de Mistura bereits mit Gesprächen mit der Delegation des syrischen Regimes begonnen. Er will mit den Konfliktparteien erst einmal getrennte Gespräche führen, bis er den Zeitpunkt für gemeinsame Verhandlungen gekommen sieht.
    Ziel ist Waffenstillstand
    Die Friedensverhandlungen sind der dritte Versuch, den Konflikt politisch zu lösen. Zuletzt fand Anfang 2014 ein Gipfel statt. Zunächst sind indirekte Gesprächsrunden geplant, in denen de Mistura einzeln mit den verschiedenen Parteien spricht. Verhandlungen mit allen Seiten an einem Tisch stehen noch nicht an. Die erste Phase dürfte nach Einschätzung de Misturas zwei bis drei Wochen dauern und soll einen "echten Waffenstillstand" zum Ziel haben.
    (cvo/fwa)