Die Nachrichten

Deutschlandfunk24 Die Nachrichten

Die Nachrichten

VerteidigungLeyen sieht steigenden Finanzbedarf

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Bundestag.  (dpa / Michael Kappeler)
Verteidigungsministerin von der Leyen im Bundestag (dpa / Michael Kappeler)

Verteidigungsministerin von der Leyen geht auch in Zukunft von einem steigenden Finanzbedarf der Bundeswehr aus.

Die deutschen Streitkräfte müssten immer mehr mit altem Material leisten, dieser Teufelskreislauf müsse durchbrochen werden, sagte die CDU-Politikerin in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf zusätzliche Aufgaben im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung sowie durch internationale Einsätze.

Der AfD-Abgeordnete Lucassen nannte den Zustand der deutschen Streitkräfte erbärmlich. Der vorgelegte Etatentwurf mache die Bundeswehr nicht wieder einsatzbereit. Der Grünen-Abgeordnete Lindner warf von der Leyen eine unseriöse Haushaltsplanung vor. Der FDP-Abgeordnete Klein kritisierte die Beschaffungspolitik der Bundeswehr. Der Verteidigungsministerin gelinge es nicht, Gelder ihrem Zweck entsprechend einzusetzen. Der SPD-Politiker Felgentreu räumte Versorgungslücken ein. Er schlug vor, nicht genutzte Finanzmittel sollten für andere Rüstungsprojekte verwendet werden.

Der Verteidigungsetat soll in diesem Jahr um 1,5 Milliarden Euro auf rund 38,5 Milliarden Euro wachsen.

Diese Nachricht wurde am 16.05.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.