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StartseiteHintergrundVierte Gewalt unter Druck02.03.2012

Vierte Gewalt unter Druck

Die russischen Medien vor der Präsidentschaftswahl

Die Berichterstattung in den russischenJournalisten ist sehr durchwachsen. Während in der Hauptstadt noch kritische Fragen gestellt werden, verhält man sich in der Region zögerlich. Die Abhängigkeit von den Mächtigen ist dort groß und damit die Angst, mundtot gemacht zu werden.

Von Gesine Dornblüth

Ein  Kiosk im russischen Sankt Petersburg. (picture alliance / dpa/Arno Burgi)
Ein Kiosk im russischen Sankt Petersburg. (picture alliance / dpa/Arno Burgi)

TV-Sender:
Westi, die Abendnachrichten im staatlichen russischen Fernsehen. Noch-Präsident Dmitrij Medwedew empfängt Besucher.

Es sind nicht irgendwelche Besucher. Medwedew trifft die Wortführer der außerparlamentarischen Opposition: Der Liberale Boris Nemzow ist dabei, Linksaußen Sergej Udalzow und auch der Demokrat Wladimir Ryschkow. Diese Politiker sind sonst nicht in den staatlich kontrollierten Fernsehsendern zu sehen. Der Reporter teilt ein paar Spitzen aus. Er erzählt, dass Ryschkow in den vergangenen Jahren nie an Wahlen teilnehmen konnte, weil er nicht genügend Stimmen für die Zulassung bekam. Er verschweigt, woran das liegen könnte: Ryschkow kommt in den russischen Medien eigentlich nicht vor. Doch an diesem Tag darf Ryschkow sogar noch seinen Eindruck von dem Treffen mit Medwedew in die Kamera sagen:

"Insgesamt war das Gespräch mit dem Präsidenten gut. Dmitrij Medwedew ist fest entschlossen, dass die politischen Reformen, die er einbringt, also die vier Gesetzesvorlagen, verabschiedet, unterzeichnet und veröffentlicht werden, bevor seine Amtszeit abläuft."

Am 4. März wählt Russland einen neuen Präsidenten. Kaum jemand zweifelt, dass der Wladimir Putin heißen wird. Putin ist derzeit Premierminister. Von 2000 bis 2008 war er schon mal russisches Staatsoberhaupt. Damals beschnitt er systematisch die Pressefreiheit, vor allem im Fernsehen. Zuerst war der bis dahin unabhängige Sender NTW an der Reihe. Truppen des Inlandsgeheimdienstes stürmten die Redaktionsräume. Putin übertrug die Leitung des Senders einem Regierungsbeamten. Bald darauf wurde dem regierungskritischen Sender TW-6 buchstäblich der Stecker herausgezogen. Seitdem befinden sich alle überregionalen Fernsehkanäle unter staatlicher Kontrolle. Ausgerechnet jetzt, in der heißen Phase des Wahlkampfes, kurz vor Putins Rückkehr ins Präsidentenamt, scheint so etwas wie frischer Wind durch die staatlich kontrollierte Fernsehlandschaft zu wehen. Doch das ist alles nur vorgetäuscht, mahnt Boris Timoschenko von der Stiftung zur Verteidigung der Glasnost.

"Das zeugt davon, dass sie dort oben gar nichts mehr fürchten. Es ist ja kein Geheimnis, dass unsere Opposition kein ernsthafter Konkurrent für die Macht ist. Die Opposition ist zersplittert. Und die Medien haben sie lange ignoriert. Jetzt ist es nicht mehr schlimm, wenn Ryschkow auf dem Fernsehbildschirm zu sehen ist. Denn die Mächtigen wissen, wie die Wahl ausgeht. Wahrscheinlich kennen sie sogar schon die%angaben."

Die Propaganda sei lediglich ausgefeilter geworden, sagt Timoschenko.

"Früher bestand die Propaganda aus den Gummiknüppeln der Polizei. Das war's. Oder es traten Typen im Fernsehen auf, die nahezu hysterisch für Putin sprachen. Offenbar haben sie begriffen, dass das das Gegenteil bewirkt. Jeder normale Mensch, der sich diese Typen anguckt, ist davon abgestoßen. Offenbar haben sie verstanden, dass man das Volk sanfter beeinflussen muss."

Parallel dazu greift der Machtapparat vor der Präsidentenwahl erneut zu Brachialmethoden, um unabhängige Medien einzuschüchtern oder ihre Arbeit zu erschweren. Das zeigte sich zum Beispiel letzte Woche bei der "Nowaja Gazeta", jener Zeitung, für die die 2006 ermordete Anna Politkowskaja schrieb. Der Hauptanteilseigner des Blattes ist der Milliardär Alexander Lebedew. Er besitzt auch eine eigene Bank. Zehn Tage vor der Wahl betraten sage und schreibe 130 Inspektoren Lebedews Geldinstitut, um dessen Konten zu überprüfen. Angeordnet hatte das die russische Zentralbank. Die Privatkonten Lebedews sind nun eingefroren, die Mitarbeiter der "Nowaja Gazeta" müssen vorerst auf ihre Gehälter verzichten. Das Blatt erscheint dennoch wie gewohnt. Jewgenia Albaz ist die Chefredakteurin eines weiteren kremlkritischen Blattes, des Wochenmagazins "The New Times". Für sie hängt die Aktion gegen den Miteigentümer der "Nowaja Gazeta" eindeutig mit den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen zusammen.

"Jeder von uns kann der Nächste sein. Offensichtlich sind die Machthaber hysterisch geworden. Besonders heftig zeigt sich die Hysterie bei den Beamten, die ein bestimmtes Wahlergebnis sicherstellen müssen. Daher kann jetzt jeder, der einem Wahlsieg Wladimir Putins im ersten Wahlgang im Wege steht, unter die Räder kommen."

Von einem Krieg gegen die Medien will Albaz nicht sprechen, aber:

"Wenn Maskierte ihre Show beginnen und in die Redaktionsräume eindringen, dann heißt das, der Krieg hat begonnen. Das jetzt ist eine Aufwärmübung."

Jewgenija Albaz sagte das im Radiosender "Echo Moskwy", einer weiteren der wenigen noch verbliebenen Inseln der freien Presse in Russland. Auch Echo Moskwy geriet kürzlich in Bedrängnis. Mitte Februar verloren der Chefredakteur Alexej Wenediktow, sein Stellvertreter und zwei unabhängige Experten ihre Posten im Aufsichtsrat des Senders. Echo Moskwy gehört zu zwei Dritteln Gazprom-Media, einer Tochtergesellschaft des halbstaatlichen Energiekonzerns Gazprom. Vorausgegangen war dem Ganzen ein pikanter Wortwechsel zwischen Wenediktow und Putin. Putin hatte Mitte Januar Chefredakteure russischer Medien zu sich geladen - auch Wenediktow. Vor laufenden Kameras wagte es der Chefredakteur von Echo Moskwy, den Premierminister zu mehr Pressefreiheit aufzufordern. Der reagierte säuerlich. Zunächst warf er Wenediktow vor, er bediene mit seinem Sender amerikanische Interessen. Dann holte Putin aus. Er fragte:

"Sind Sie beleidigt?"

Darauf Wenediktow:
"Ja, ich bin beleidigt."
Putin weiter:
"Das müssen Sie nicht. Ich bin ja auch nicht beleidigt, wenn Sie mich in Ihrem Radio von morgens bis abends mit Durchfall überschütten."

Wenediktow beeilte sich daraufhin zu sagen, er habe gescherzt. Er sei gar nicht beleidigt. Putin beendete das Gespräch mit eiskaltem Blick: Er scherze nicht.

Das darf man durchaus als Drohung verstehen. Kurz darauf schied Wenediktow dann aus dem Aufsichtsrat des Senders aus. Zwar beteuert er, Putin habe mit seinem Abgang nichts zu tun. Sergej Buntmann, der stellvertretende Chefredakteur von "Echo Moskwy", erläutert mit Blick auf den Druck auf seinen Sender und auf die Nowaja Gazeta:

"Wir haben es mit einer Kette von Ereignissen zu tun. Dabei ist nicht gesagt, dass diese Kette auf den Befehl eines einzelnen Menschen zusammengefügt wurde, und dass da irgendjemand sitzt, der die einzelnen Maßnahmen gegen verschiedene Medien abhakt. Das alles passiert in einer, nennen wir es, psychopathologischen Vorwahlatmosphäre."

Echo Moskwy und Nowaja Gazeta gelten als Flagschiffe der kritischen Presse. Viele andere Medien haben sich längst angepasst.

Vormittags in der Kantine eines Moskauer Verlagsgebäudes. Jelena Korobejnikowa trinkt noch einen Kaffee. Sie arbeitet für die staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti". Dort ist sie die Fachfrau für die Zentrale Wahlkommission. Deren Vorsitzender, Wladimir Tschurow, steht nach der umstrittenen Parlamentswahl in der Kritik. Die Opposition fordert seinen Rücktritt. Jelena Korobejnikowa:

"In der Zentralen Wahlkommission ist ein Kommunist, er setzt den Rücktritt Tschurows bei jeder Sitzung auf die Tagesordnung. Wir haben Tschurow einmal danach gefragt, er hat gesagt, er sieht keinen Grund für einen Rücktritt. Daraufhin haben wir ihn nicht mehr gefragt."

Die Pressekonferenz beginnt. Etwa dreißig Journalisten sind da, alle großen Fernsehsender. Der Vertreter der Wahlkommission referiert technische Details. Es geht um die Webcams, die am 4. März auf Veranlassung Putins in den etwa 94.000 Wahllokalen des Landes angebracht sein werden. Die Reporterin von "Radio Liberty" will wissen, ob die Videokameras Manipulationen tatsächlich werden verhindern können. Unabhängige Wahlbeobachter bezweifeln das nämlich. Natürlich verhindern sie Fälschungen, sagt der Sprecher der Wahlkommission. Die Journalistin Jewgenija Korobejnikowa glaubt ihm.

"Alle sind doch interessiert an ehrlichen Wahlen. Ich glaube, vor allem die Macht hat ein Interesse daran. Sie hat ja auch die teure Ausrüstung gekauft."

Während die Medienvertreter in Moskau solche Fragen immerhin noch diskutieren, haben ihre Kollegen in den Regionen ganz andere Sorgen. Die Abhängigkeit von den Mächtigen ist dort viel größer, dementsprechend duckmäuserisch verhalten sich die Journalisten.

Jaroslawl, etwa 250 km nordöstlich von Moskau. 500.000 Einwohner. Die Redaktion der Tageszeitung "Zolotoje Kolzo", "Goldener Ring". Aleksej Newinizyn geht durch die Räume im Souterrain eines Wohnhauses. Die Reporter sitzen zu fünft in kleinen Zimmern. Es ist eng. Zolotoje Kolzo ist die einzige unabhängige Tageszeitung in der Region. Sie gehört den Journalisten selbst. Die anderen Blätter gehören entweder der Gebietsverwaltung oder dem Gebietsparlament oder der Stadtverwaltung. Newinizyn und seine Mitarbeiter hatten einmal größere Räume in einem öffentlichen Gebäude. Dann erhöhte der Gouverneur die Miete um das Siebenfache. Ein Mittel, sie kleinzukriegen, sagt der Chefredakteur.

"Wir berichten jetzt etwas weniger über Politik. Aber Beschwerden von Arbeitern, Skandale, kritische Leserbriefe - das drucken wir trotz allem. In jeder Ausgabe. Ich finde, man muss den Menschen helfen."

Jaroslawl sorgte bei der Dumawahl im Dezember für Aufsehen. Die Putin-Partei Einiges Russland verlor hier so viele Stimmen wie nirgendwo, sie stürzte ab auf 29 Prozent. Newinizyn erklärt das so:

"Die Macht hat die Rückkoppelung zum Volk verloren. Das ist nicht verwunderlich, wenn es nur noch untertänige Medien gibt. In den Blättern sieht alles rosig aus: Das Leben ist prima, es gibt keine Probleme, niemand erfriert, die Felder liegen nicht brach, sondern alles grünt und blüht. Manchmal stehen in einer Zeitung 15 positive Artikel über den Gouverneur. Und fünf Fotos. Das ist schlimmer als zu Sowjetzeiten. Der Gouverneur schlägt morgens die Zeitungen auf, und dort ist alles toll. Aus der Zeitung kann er jedenfalls nicht erfahren, woran es den Leuten mangelt. Aber vielen Leuten geht es schlecht! Daher das niedrige Wahlergebnis."

In Jaroslawl sind am 4. März, parallel zu den Präsidenten-, auch Bürgermeisterwahlen. Und im lokalen Wahlkampf geschieht genau das Gleiche wie auf Landesebene: Unliebsame Kandidaten wurden gar nicht erst zugelassen. Newinizyn hat Informationen über Vetternwirtschaft und Korruption. Aber er veröffentlicht sie nicht.

"Wie soll ich sagen - ein Redakteur ist in gewisser Weise auch Diplomat. Wir veröffentlichen zurzeit keine wirklich kritischen Artikel. Ich habe den Grad der Kritik etwas heruntergeschraubt."

Das Wahlergebnis mit seiner Berichterstattung zu beeinflussen, diesen Anspruch hat Newinizyn längst aufgegeben. Für ihn sind Wahlkämpfe aus anderen Gründen interessant. Sie sind eine Einnahmequelle. In Russland ist es üblich, dass Zeitungen Texte der Kandidaten veröffentlichen, ohne sie als Wahlwerbung zu kennzeichnen. Die Auftraggeber zahlen dafür.

"Westliche Journalisten verstehen das sicher nicht. Aber bei uns ist das so. Anders könnten wir nicht überleben."

Und das gehe auch den prinzipientreuesten Chefredakteuren so, berichtet Boris Timoschenko von der Stiftung zur Verteidigung der Glasnost.

"Alle warten auf Wahlen wie auf göttliches Manna. Mit dem Geld, das die Zeitungen im Wahlkampf verdienen, hangeln sie sich durch bis zum nächsten Wahlkampf. Der Wahlkampf ist Jagdsaison."

Aber es gibt in Russland auch junge, enthusiastische Journalisten, die an die Macht der Medien glauben. Besonders im Wahlkampf.

Eine Fabriketage am Ufer der Moskwa in Moskau. Früher wurde hier die traditionsreiche Schokolade "Roter Oktober" hergestellt. Mittlerweile sind Lofts und Galerien auf dem Gelände entstanden, Cafés und Medienbetriebe. Darunter vor zwei Jahren der Fernsehsender "Doschd". Das heißt Regen. Er gehört einer 40-jährigen Geschäftsfrau und wirbt mit dem Etikett "Der optimistische Kanal". Pinkfarbene Gießkannen hängen von der Decke. Die Mitarbeiter, kaum einer über 30, sitzen in Großraumbüros hinter Glaswänden. Auch die Schreibtische sind aus Glas. Nicht nur die Farben sind frisch, auch die Inhalte. So sendete der Kanal zum Beispiel ein Interview mit dem im britischen Exil lebenden Oligarchen Boris Beresowskij. Im staatlichen russischen Fernsehen wäre das undenkbar. Chefredakteur Michail Zygar ist 31 Jahre alt.

"Unser Kanal bildet ab, was geschieht. Wir berichten, was wichtig ist, und nicht, was gewisse Leute oben vorgeben. Wir sind kein oppositioneller Sender. Wir verschaffen Menschen mit verschiedenen Standpunkten Gehör. Bei uns können Anhänger Putins genauso auftreten wie Putins Gegner, die parlamentarische Opposition genauso wie die außerparlamentarische."

Das kommt an. Die Zuschauerzahlen steigen. Nach Angaben des Senders schalten ihn etwa zehn Millionen Haushalte regelmäßig ein. Anfangs sendete "Doschd" nur im Internet, mittlerweile ist er auch in verschiedenen regionalen Kabelkanälen sowie über Satellit zu empfangen. An die Reichweiten des staatlichen Fernsehens kommen sie zwar nicht heran. Doch Chefredakteur Zygar sprüht vor Optimismus.

"Wir bekommen dauernd Anrufe, und zwar aus Dörfern. Manchmal aus Dörfern hinter dem Ural. Die Leute sehen uns über Satellit. Und sie sagen uns: Wissen Sie, unser ganzes Dorf guckt "Doschd". Wir ahnten auch früher schon, dass die landesweiten Sender lügen. Jetzt wissen wir, wie es wirklich ist."

Lange konnte "Doschd" ungestört senden. Doch auch der Fernsehsender geriet im Februar - wie die "Nowaja Gazeta" und "Echo Moskwy" - ins Visier der Behörden. Die Staatsanwaltschaft untersucht, wie der Sender seine Berichterstattung über eine Großkundgebung der Opposition finanziert hat. Chefredakteur Zygar bleibt dennoch optimistisch.

"Noch vor Kurzem haben wir alle gedacht, dass unsere Gesellschaft apathisch und unpolitisch ist. Dass nur ganz wenige politisch interessiert sind, und dass die Medien nur auf diese wenigen einwirken können. Doch dann stellte sich plötzlich heraus, dass es viel weniger zynische und apathische Menschen gibt und sehr viele Idealisten, die etwas in ihrem Umfeld verändern wollen. Das war eine Überraschung, sogar für uns. Und es stellte sich auch heraus, dass die Medien etwas verändern können. Ich würde sagen, die Gesellschaft wird erwachsen."

Zygar geht noch weiter, er meint, dass sogar die staatlichen Medien von diesem Aufbruch beeinflusst werden.

"Der "Erste Kanal" reagiert darauf. Dort tauchen jetzt Leute auf, die früher nur bei uns auftreten durften. Mehr noch: diejenigen, die früher niemals die Macht kritisieren durften, sind jetzt mutiger geworden und erlauben sich kritische Auftritte. Vor zwei Jahren konnten sich nur fünf Leute erlauben, Putin zu kritisieren, und sie galten auch noch als Randfiguren. Jetzt kann jeder schlecht über Putin reden, und er muss nicht mal Angst haben, danach auf eine schwarze Liste zu kommen und nie wieder gesendet zu werden."

Skeptiker halten es allerdings durchaus für möglich, dass eben genau die schwarzen Listen nach den Wahlen am 4. März wieder herausgeholt werden. Auf einem Regionalparteitag von Einiges Russland im Juni antwortete Wladimir Putin auf die Frage, was er nach den Wahlen 2012 zu tun gedenke, er wolle "sich waschen", und zwar "im hygienischen Sinne des Wortes und im politischen". Die Wortwahl erinnert an Säuberungen. Zygar:

"Viele Leute sagen, ihr werdet nach den Wahlen dichtgemacht. Ich glaube nicht daran. Denn wir leben in einer anderen Gesellschaft als noch vor wenigen Wochen. Man kann den Sender nicht mehr einfach so schließen. Ich glaube, die Macht kann sich nicht erlauben, die Schrauben weiter anzuziehen, weil die Gesellschaft dabei nicht mehr mitspielt."

Boris Timoschenko von der Stiftung zur Verteidigung von Glasnost ist pessimistischer.

"Ich weiß, was es alles vor dem Sender "Doschd" gab: "NTW", "TV6" und wie sie alle hießen. Und wie die Sender geschlossen oder verändert wurden. Jetzt ist der Ölpreis hoch. Wenn er fällt, was dann? Zweifelt irgendjemand daran, dass die Schrauben dann angezogen werden? Ich nicht. Ich habe mich darüber gewundert, dass die Polizei friedlicher wurde. Was hindert sie daran, wieder so zu werden, wie sie war? Nichts. Ein Wink reicht, und alles geht wieder rückwärts. Deshalb teile ich den Optimismus des Kollegen leider nicht."

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