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Von der Leyen in Afrika
"Das ist ohne weiteres machbar"

Dass deutsche Verteidigungsminister früher oder später mit dem Wehrbeaftragten des Bundestags aneinander geraten, gehört wohl zur Jobbeschreibung. Das musste auch Ursula von der Leyen (CDU) nach kurzer Zeit im Amt feststellen.

05.02.2014
    Verteidigungsministerin von der Leyen beim malischen Staatspräsidenten Keita
    Verteidigungsministerin von der Leyen beim malischen Staatspräsidenten Keita (picture alliance / dpa)
    Hellmut Königshaus, der Wehrbeauftragte des Bundestags, hatte mehrfach kundgetan, er halte die Grenzen der Bundeswehr zumindest in einigen Bereichen für erreicht oder sogar überschritten - nachdem von der Leyen erklärt hatte, die Bundeswehr müsse sich in der Zukunft wohl auf zusätzliche Einsätze einstellen.
    Und so wollte die erste Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums diese Äußerungen auch nicht stehen lassen: "Es hat Zeiten gegeben, da waren 11.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind 5000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, da der Afghanistan-Einsatz sich dem Ende zuneigt", sagte sie am Mittwoch zum Auftakt ihrer zweitägigen Afrika-Reise in der senegalesischen Hauptstadt Dakar. "Von der Kapazität seitens der Soldatinnen und Soldaten ist dies durchaus ohne weiteres machbar." Auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, äußerte die Ansicht, dass die Bundeswehr die neuen Aufgaben erfüllen könne.
    Zu Besuch im Senegal und in Mali
    Die Aussagen von der Leyens fielen zum Auftakt einer zweitägigen Afrika-Reise, die die Ministerin am Mittwoch zunächst in den Senegal führte. Am Donnerstag besucht sie die deutschen Soldaten im Nachbarland Mali und führt politische Gespräche in der Hauptstadt Bamako. Derzeit sind etwa 100 deutsche Soldaten in Koulikoro im Süden Malis stationiert, wo sie für die Ausbildung von Pioniereinheiten der malischen Armee zuständig sind.
    Außerdem beteiligt sich die Bundeswehr mit Transportflugzeugen an der Stabilisierungsmission für Mali, die allerdings in Dakar stationiert sind - hier sind etwa 70 weitere deutsche Soldaten im Einsatz. Von der Leyen nannte deren Arbeit "wertvoll und unverzichtbar". Kurz vor der Abreise der Ministerin hatte das Bundeskabinett die Ausweitung des Mali-Einsatzes beschlossen: Künftig sollen sich etwa 250 Soldaten daran beteiligen.
    In Mali war 2012 nach einem Militärputsch Chaos ausgebrochen, islamistische Rebellen nutzten das entstandene Machtvakuum, um den Norden des Landes unter ihre Kontrolle zu bringen. Erst durch eine Intervention französischer und afrikanischer Truppen konnten diese weitgehend zurückgedrängt werden. Die Sicherheitslage aber bleibt angespannt, immer wieder kommt es zu Anschlägen.