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StartseiteKommentare und Themen der WocheDie Aufräumarbeiten sind angemessen, aber spät13.05.2017

Von der Leyen und die BundeswehrDie Aufräumarbeiten sind angemessen, aber spät

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe nach der Entdeckung von rechtsextremen Umtrieben in der Bundeswehr durchaus richtige Vorschläge gemacht, kommentiert Christoph Hickmann von der "Süddeutschen Zeitung". Man frage sich aber, warum erst jetzt? Sie hätte von Anfang an ihr Augenmerk auf Werte, Haltung und politische Aufklärung richten sollen.

Von Christoph Hickmann, "Süddeutsche Zeitung"

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kommt am 10.05.2017 in Berlin zur Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestag. (dpa / Miachel Kappeler)
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen kommt zur Sondersitzung des Verteidigungsausschusses. (dpa / Miachel Kappeler)
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht dieser Tage schwer in der Kritik. Diese Kritik kommt erstaunlich vielstimmig daher. Sie wird von aktuellen wie ehemaligen Wehrbeauftragten geäußert, von Linken, Grünen und Sozialdemokraten.

Manches allerdings scheint da nicht ganz zusammenzupassen. Das gilt zum Beispiel für die Attacken, die derzeit die SPD vorträgt. Da heißt es einerseits, Ursula von der Leyen habe nicht genau genug hingeschaut, wenn es um rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr ging. Andererseits werfen die Sozialdemokraten der Ministerin vor, sie schüre ohne konkrete Hinweise den Verdacht auf ein braunes Netzwerk in der Truppe, sie bausche den Fall also auf. Eine klare Linie ist da nicht zu erkennen. Das liegt allerdings weniger an der Unfähigkeit der Kritiker, sondern vor allem daran, dass von der Leyen in ihrem Bemühen um Selbstverteidigung gleich mehrere Diskussions- und Handlungsstränge eröffnet hat. In der öffentlichen Diskussion gehen sie mittlerweile wild durcheinander. Es ist der Mühe wert, sie einmal zu entwirren. 

Sträfliche Versäumnisse im Umgang mit den Terrorverdächtigen

Ausgangspunkt war die erschreckende Erkenntnis, dass es in der Truppe offenbar mehrere rechtsextreme Offiziere gab, die womöglich zum Äußersten entschlossen waren. Das ist der Kern des Falls. Von der Leyen handelt selbstverständlich richtig, wenn sie hier harte, umfassende Aufklärung ankündigt. Trotzdem sollte man nicht übersehen, dass die sträflichen Versäumnisse im Umgang mit den Terrorverdächtigen allesamt in ihrer Amtszeit lagen. Natürlich kann eine Ministerin nicht jeden Spind selbst kontrollieren. Doch es geht hier eben auch um strukturelle Dinge – zum Beispiel darum, dass der Militärische Abschirmdienst deutlich unterbesetzt ist. Er soll demnächst aufgestockt werden. Immerhin.

Der zweite Strang der Debatte betrifft das Traditionsverständnis der Bundeswehr. Von der Leyen hat ihn eröffnet, nachdem sie der Truppe pauschal ein "Haltungsproblem" attestiert und breite Empörung geerntet hatte. 

Nun sollten sämtliche Kasernen nach Wehrmachts-Devotionalien und anderen Dekorationen durchsucht werden, die von einem fehlgeleiteten Traditionsverständnis zeugen. Und auch dieser Ansatz, in manchen Standorten mal gründlich durchzulüften, ist ja grundsätzlich richtig. Nur fiel das Ganze eben derart aktionistisch aus, dass die Verunsicherung in der Truppe jetzt groß ist: Was ist ein Ausstellungsstück, was nicht? An der Bundeswehr-Uni in Hamburg wurde dieser Tage ein Foto abgehängt, das den einstigen Wehrmachtsoffizier Helmut Schmidt in seiner Uniform zeigte.

Die Wehrmacht hat in der Traditionspflege der Bundeswehr nichts verloren

Noch einmal: Es ist gut, wenn nun wieder einmal klargemacht wird, dass die Wehrmacht in der Traditionspflege der Bundeswehr nichts verloren hat. Aber nicht jeder Soldat, der abends unter einem Weltkriegs-Karabiner sein Bier trinkt, ist gleich ein Rechtsextremist.

Den dritten Strang der Debatte hat Ursula von der Leyen in der vergangenen Woche eröffnet. Da kündigte sie ein umfassendes Reformprogramm für die Truppe an. 

Unter anderem soll es um die zeitgemäße Auslegung der Inneren Führung gehen. Und wieder kann kaum jemand etwas dagegen haben. Doch auch hier lautet die Frage: Warum erst jetzt? 

Die Ministerin verteidigt sich an dieser Stelle gern mit dem Hinweis, dass sie nun mal so viel zu tun gehabt habe, von der Reform des Rüstungswesens über die zahlreichen Auslandseinsätze bis hin zu ihrem Versuch, die Truppe attraktiver für mögliche Bewerber zu machen. 

Doch genau hier übersieht sie einen entscheidenden Punkt: Die Truppe wird ja durchaus attraktiver, wenn Bewerber einigermaßen sicher sein können, in ihrer Laufbahn nicht auf braune Dumpfbacken und rechtsextreme Agitatoren zu treffen. Statt sich auf wohnlichere Stuben und angemessene Zulagen zu konzentrieren, hätte Ursula von der Leyen also von Anfang an ihr Augenmerk auf Werte, Haltung und politische Aufklärung richten sollen – also auf genau die Punkte, die ihr plötzlich so wichtig sind.

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