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StartseiteKommentare und Themen der WocheEin Knick in der Karriere06.05.2017

Von der Leyen und die BundeswehrEin Knick in der Karriere

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stehe für eine beispiellose Karriere, kommentiert Brigitte Fehrle von der "Berliner Zeitung" im DLF. Doch nun sei diese Laufbahn durch den jüngsten Skandal um den rechtsradikalen Soldaten Franco A. am Tiefpunkt angelangt. Am Ende sei die Ministerin aber nicht.

Von Brigitte Fehrle, "Berliner Zeitung"

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen gibt beim Besuch des Jägerbataillons in Illkirch eine Pressekonferenz. (AFP / Frederick Florin)
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen beim Besuch des Jägerbataillons in Illkirch. (AFP / Frederick Florin)
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Ein Jahr nach der letzten Bundestagswahl und ihrer Ernennung als Bundesverteidigungsministerin sagte Ursula von der Leyen, dies seien die "härtesten zwölf Monate" ihres Lebens gewesen.

Das ist leicht vorstellbar. Das Verteidigungsministerium gilt als krisenanfällig und Ministerschleudersitz. Als erste Frau in diesem Amt war sie für die Truppe ein Tabubruch.

Kann sein, dass es in den folgenden Jahren noch andere harte Zeiten für die Ministerin gab. Ganz sicher aber ist, dass der jüngste Skandal um den rechtsradikalen Soldaten Franco A. politisch härter wird als alles, was die Ministerin bislang durchzustehen hatte.

Ein rechtsradikaler Offizier*, der seine Gesinnung ganz ungeschützt und eindeutig in einer Masterarbeit dargelegt hat, wird von seinen Vorgesetzten über Jahre in Schutz genommen, gedeckt, reingewaschen und kann Berufssoldat werden. Er kann sich unter den Augen seiner Vorgesetzten als Flüchtling ausgeben, zum Terroristen werden, ein martialisches Waffenlager aus Bundeswehrbeständen anlegen, möglicherweise Anschläge planen. Das ist ein nie dagewesener Fall. Und Ursula von der Leyen reagierte auf nie dagewesene Weise. Schonungslos.

Sie attestierte der Bundeswehr öffentlich in einem Fernsehinterview ein "Haltungsproblem", konstatierte Führungsversagen und zwar auf breiter Front und allen Ebenen. Es war eine Generalkritik, eiskalt vorgetragen.

Was hat die sonst so berechnend vorgehende Strategin von der Leyen bewogen, so direkt und so wenig taktisch und, bei aller Kälte, so emotional zu reagieren. War sie einfach am Ende ihrer Geduld? Angesichts der Häufung von Skandalen der vergangenen Monate wäre das nachvollziehbar. Wir erinnern uns an obskure Bestrafungsrituale und entwürdigende und demütigende sexuelle Übergriffe in den Kasernen Pfullendorf und Sondershausen. Da sprach die Ministerin noch von "Einzelfällen". Hatte sie also das Gefühl, ihre Loyalität und Diskretion wird falsch verstanden?

Oder versuchte sie sich so schnell und so deutlich wie möglich zu distanzieren, weil sie instinktiv spürt: Dieser Fall hat – zumal im Wahljahr - das Zeug dazu, eine Ministerin zu stürzen? Diese Erklärung würde jedenfalls besser zu der ehrgeizigen Politikerin von der Leyen passen.

Jetzt steht von der Leyen alleine da

Egal, aus welcher Motivation von der Leyen gehandelt hat. Durch ihr forsches, sie würde wahrscheinlich sagen "beherztes", Vorgehen, hat sie sich die Aufarbeitung dieses Falles nicht leichter gemacht. Denn wenn sie davor Verbündete für ihre Reformen in der Truppe hatte, jetzt steht sie alleine da. Bei dem Treffen mit 100 Generälen und Admirälen am Donnerstag im Ministerium musste sie deshalb auch zunächst Abbitte leisten. Sie habe versichert, so war zu hören, dass die große Mehrheit der Bundeswehrsoldaten ihren Dienst tadellos leiste. Also doch Einzelfälle?

Eine beispielose Karriere

Ursula von der Leyen ist in diesen Tagen sicherlich an einem Tiefpunkt ihrer politischen Karriere angelangt. Einer Karriere, die beispiellos ist.

Erst im Jahr 2003, mit 44 Jahren, geht die Ärztin und Mutter von sieben Kindern in die Politik und kandidiert in Niedersachsen erstmals für den Landtag. Sie wird sofort Ministerin. Zwei Jahre später holt Bundeskanzlerin Merkel sie nach Berlin an die Spitze des Familienministeriums, dann übernimmt sie das Arbeitsministerium. Seit 2013 ist sie Verteidigungsministerin.

Von der Leyen gilt nicht nur als Merkels Vertraute und Verbündete in Geist und Macht. Sie wurde auch immer wieder als ihre mögliche Nachfolgerin, also zukünftige Kanzlerin gehandelt. Ihr Name fiel auch, als ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Köhler gesucht wurde. Schneller kam keiner in der Politik so hoch.

Doch bei aller Wertschätzung, wirklich gemocht wird von der Leyen nicht. Ihre Wahlergebnisse auf Parteitagen sind Achtungserfolge. Bundespräsident wurde im Jahr 2010 der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff. Und ihre Aussichten auf die Kanzlerschaft? Nachdem Merkel erneut antritt liegt das in weiter Ferne. Und dass bei der Wahl im Jahr 2021 angesichts einer Union, die derzeit nach rechts rückt, nach Angela Merkel erneut eine liberale Frau Spitzenkandidatin wird, ist eher unwahrscheinlich.

Ursula von der Leyens politische Karriere könnte also auch ohne die Krise um den rechtsradikalen Soldaten ihren Höhepunkt überschritten haben. Man hat ihr bislang immer nachgesagt, sie tue alles um der erfolgreichen Karriere Willen. Das ist ja nicht das schlechteste Motiv. Wer nach oben will, will gestalten. Wenn die Ministerin jetzt ihren Ehrgeiz, ihre Beharrlichkeit und Härte dafür einsetzt, die gefährlichen rechtsradikalen Umtriebe in der Bundeswehr aufzudecken, alle zu benennen, die Verantwortung tragen, und es dann noch schafft, Strukturen zu ändern, die solche Skandale erst möglich machen – dann hätte sie ihrer Karriere und dem Land im besten soldatischen Sinn einen Dienst erwiesen.

*Zunächst hieß es hier, Franco A. sei ein Unteroffizier. Das ist nicht korrekt.

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