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StartseiteHintergrundHoffnung auf Entspannung24.04.2018

Vor dem Gipfeltreffen der beiden KoreasHoffnung auf Entspannung

Am Freitag wollen sich Südkoreas Präsident Moon Jae-in und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un im Grenzort Panmunjom treffen. Und geht es nach dem südkoreanischen Präsidenten, sollen weitere hochrangige Gespräche folgen. Er kann sich sogar einen Dreiergipfel mit US-Präsident Donald Trump vorstellen.

Von Jürgen Hanefeld und Katja Ridderbusch

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Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un gibt einem Entsandten aus Südkorea die Hand. Im Hintergrund stehen weitere Personen.  (KCNA via KNS via AP)
Kim Jong Un (r.) hat eine hochrangige südkoreanische Delegation empfangen. (KCNA via KNS via AP)
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Wie üblich kam die Attacke im Morgengrauen - aber nicht in Gestalt einer Rakete, sondern als Böller politischer Natur:

"Nordkorea wird seine Atomtests und Starts von Interkontinentalraketen mit Wirkung vom 21. April einstellen. Um die Suspendierung der Atomtests in einer transparenten Weise zu garantieren wird das nördliche Testgelände stillgelegt."

US-Präsident Trump jubelte postwendend per Twitter: Das seien sehr gute Nachrichten für Nordkorea und die Welt und ein "big progress!", ein großer Fortschritt.

Mit der Ankündigung im Staatsfernsehen war es am vergangenen Sonnabend Kim Jong-un erneut gelungen, die Welt zu verblüffen. Dabei ist die Absicht seines Manövers leicht zu durchschauen: Es soll den Boden bereiten für das Treffen mit seinem Widerpart, dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in am Freitag dieser Woche. Aber schon der nächste Satz im Kommuniqué des jungen Machthabers macht deutlich, dass Kim keineswegs vorhat, sein Raketenarsenal zurückzuschrauben.

"Nordkoreas Führer Kim Jong-un sagte, sein Land werde keine weiteren Nuklearversuche oder Tests von Interkontinentalraketen benötigen, weil es sein Ziel der Entwicklung von Atomwaffen erreicht habe."

Das heißt: Kims Atom- und Raketenpotenzial bleibt einfach auf dem vorhandenen Niveau, weil er sich damit hinreichend geschützt fühlt. Ab jetzt werde er sich verstärkt um die kränkelnde Wirtschaft kümmern.

Fortsetzung eines Masterplans

Das ist keineswegs eine neue Politik, sondern die Fortsetzung eines Masterplans, der sich seit Jahren abzeichnet. Schon auf dem Parteitag im Mai 2016 hatte Kim Jong-un sein Land selbstbewusst zu einer - so wörtlich - "verantwortungsvollen Atommacht" erklärt:

"Nordkorea ist ein Atomstaat. Aber wir werden die Waffe nur für den Fall einsetzen, dass wir angegriffen werden. Wir sind bereit, mit anderen Atommächten über nukleare Abrüstung zu verhandeln, um eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen."

Sven Schwersensky, der das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul leitet, hält die politische Linie des Machthabers in Pjöngjang für überaus stringent. Kim habe schon vor viereinhalb Jahren verkündet:

"Dass das Atomprogramm Ende 2017 abgeschlossen sein würde. Und die Angewohnheit, das zu machen, was sie sagen, hat das nordkoreanische Regime in der Vergangenheit öfters bewiesen."

Tatsächlich hatte Nordkorea im September 2017 den sechsten und mächtigsten Atomversuch unternommen, und am 29. November 2017 seine größte Interkontinentalrakete, die Hwasong 15 gezündet. Die internationalen Nachrichtenagenturen meldeten erschrocken, mit diesem Geschoss könne Pjöngjang das gesamte Festland der USA erreichen.

Vier Wochen später, während die USA tobten und der UN-Sicherheitsrat erneut seine Sanktionen verschärfte, hielt Kim Jong-un die Neujahrsansprache, die als eigentlicher Wendepunkt in der Politik Nordkoreas gilt:

"Die Vereinigten Staaten werden nie in der Lage sein, einen Krieg gegen mich und unser Land zu beginnen. Die gesamten USA liegen in der Reichweite unserer Atomwaffen, und der Knopf ist immer auf meinem Schreibtisch."

Closing Ceremony,Schlussfeier. Einmarsch der Sportler aus Nodkorea und Suedkorea. PyeongChang Olympic Stadium. am 25.02.2018. Olympische Winterspiele 2018, vom 09.02. - 25.02.2018 in PyeongChang/ Suedkorea. *** Closing Ceremony Closing Ceremony Nodkorea and South Korea Athletes Entering PyeongChang Olympic Stadium on 25 02 2018 2018 Winter Olympics from 09 02 25 02 2018 in PyeongChang South Korea   (Imago)Die Olympschen Athleten aus Nord- und Südkorea laufen gemeinsam zur Abschlussfeier ein. (Imago)

Aber dann schlug Kim versöhnliche Töne an. Er erklärte die Bereitschaft seines Landes, an den olympischen Winterspielen teilzunehmen.

"Die Winterspiele in Südkorea werden ein gutes Ereignis für unser Land sein. Funktionäre der beiden Koreas sollten sich dringend treffen, um die Möglichkeiten auszuloten."

Damit war das Eis gebrochen. Es hatte schon vorher Hinweise auf eine Verhandlungsbereitschaft Pjöngjangs gegeben, zum Beispiel beim erwähnten Parteitag 2016. Aber da lief das nordkoreanische Raketenprogramm noch auf vollen Touren und Südkorea verweigerte jeden Dialog.

Präsidentin Park Geun-hye und ihr Vorgänger Lee Myung-bak hatten schon vorher alle Brücken zum Norden abgebrochen. Als Reaktion auf die Raketenrüstung Pjöngjangs schlossen sie sogar die gemeinsame Sonderwirtschaftszone Kaesong, einst ein Renommierprojekt des Vereinigungswillens.

Initiator der derzeitigen Entspannungsphase

Nach dem Desaster mit der korrupten Präsidentin Park wählten die Südkoreaner Moon Jae-in zum neuen Staatschef. Er ist noch keine 12 Monate im Amt, hat aber mehr erreicht als seine beiden rechtskonservativen Vorgänger:

Südkoreas Präsident Moon Jae-in spricht vor der UNO-Vollversammlung. (AP /dpa-Bildfunk/ Richard Drew)Südkoreas Präsident Moon Jae-in trifft sich in Kürze mit Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un (AP /dpa-Bildfunk/ Richard Drew)

"Ob die beiden Koreas zusammen leben oder getrennt: Wir müssen zusammen in Frieden gedeihen, ohne einander zu stören oder Schaden zuzufügen."

Moon ist der Initiator der derzeitigen Entspannungsphase. Er gilt als ein sozialliberaler Erbe der sogenannten "Sonnenscheinpolitik" des südkoreanischen Friedensnobelpreisträgers Kim Dae-jong. Moon hatte das Tor zum Dialog weit aufgestoßen, indem er Nordkorea im Sommer vergangenen Jahres zur Teilnahme an den Winterspielen 2018 einlud - verknüpft mit dem Vorschlag, die üblichen Frühjahrsmanöver Südkoreas mit den USA zu verschieben. Für ihn war Olympia vor allem ein Mittel zum Zweck. Es sollte der Anfang einer neuen Annäherung sein. Bisher sieht er sich auf gutem Weg. Mitte April sagt er vor Journalisten:

"Nordkorea hat gegenüber der internationalen Gemeinschaft seinen Wunsch nach vollständiger Denuklearisierung zum Ausdruck gebracht. Und sie wollen mit uns reden. Sie haben keine Bedingungen gestellt, die die USA nicht erfüllen könnten, etwa den Rückzug amerikanischer Truppen."

Auf Augenhöhe mit dem Lieblingsfeind verhandeln

Damit ist auch Kim Jong-un seinem eigentlichen Ziel ein großes Stück näher gekommen: Auf Augenhöhe mit seinem Lieblingsfeind zu verhandeln - den USA.

Diese Eilmeldung sorgte bereits Anfang März für Verblüffung: US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Diktator Kim Jong-un wollen sich treffen. Höchstpersönlich, im Mai oder Juni, auf neutralem Boden: In der entmilitarisierten Zone zwischen Nord- und Südkorea, auf einem Schiff der US-Marine, in Schweden oder in der Schweiz.

US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un (ED JONES / BRENDAN SMIALOWSKI/ AFP)Donald Trump könnte bei einem Treffen mit Kim Jong-un nur gewinnen, meint Sun-Chul Kim (ED JONES / BRENDAN SMIALOWSKI/ AFP)

Er sei überrascht gewesen, sagt Sun-Chul Kim, Professor für Koreastudien an der Emory-Universität in Atlanta im Bundesstaat Georgia. Weil ein solches Gipfeltreffen bislang nicht der Logik der konventionellen amerikanischen Außenpolitik entspricht.

Doch konventionell ist wenig an Donald Trumps Politik, wo Chaos Methode hat und Richtungswechsel zur Routine gehören. Deshalb dämpften Beobachter in Washington zunächst die Erwartungen, dass es überhaupt zu einem Treffen kommen werde.

Als Trump auch noch den ehemaligen CIA-Chef Mike Pompeo als neuen Außenminister nominierte und den früheren UN-Botschafter John Bolton als nationalen Sicherheitsberater in sein Team holte, schienen die Aussichten für ein Treffen noch geringer zu werden. Beide Politiker gelten als Falken, haben sich in der Vergangenheit für einen Regimewechsel in Nordkorea ausgesprochen - nicht für Verhandlungen.

Doch dann wendeten sich die Dinge ein weiteres Mal:

"Seit bekannt wurde, dass Mike Pompeo sich am Osterwochenende in Pjöngjang mit Kim Jong-un getroffen hatte, und als Trump seinen Segen für die Gespräche zwischen Nord- und Südkorea am 27. April gab, stehen die Chancen gut, dass das Treffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump tatsächlich stattfinden wird", sagt Politikwissenschaftler Kim. Abzusehen war diese Entwicklung nicht. Noch im vergangenen Jahr hatte wütende Rhetorik das Verhältnis der beiden Staaten bestimmt.

Jede weitere Drohung aus Nordkorea gegen die USA, jede weitere Eskalation des Atomprogramms werde mit Feuer und Zorn beantwortet, tönte Trump im August 2017. Einen Monat später folgte die berühmt-berüchtigte Raketenmann-Rede vor der UNO.

US-Präsident Trump vor der UNO-Vollversammlung in New York. (AFP / Timothy A. Clary)Donald Trump bezeichnete Kim Jong-un im August 2017 als "Rocket Man", Kim beschimpfte Trump daraufhin als "verwirrten Greis" (AFP / Timothy A. Clary)

Kim Jong-un befinde sich auf einer Selbstmordmission, meinte Trump. Der so Verspottete beschimpfte den US-Präsidenten daraufhin als einen "verwirrten Greis".

Trumps Art der Fire-and-Fury-Diplomatie hat bisher funktioniert

Trumps "Fire-and-Fury"-Diplomatie mag unorthodox sein. Aber sie habe -- bislang zumindest -- durchaus funktioniert, meint Korea-Experte Kim.

Zumindest bewegt Donald Trump in Nordkorea mehr als seine Vorgänger. Bereits frühere US-Regierungen arbeiteten sich am Ziel einer Denuklearisierung des Landes ab. Ohne Erfolg.

Bill Clinton zum Beispiel. Im Jahr 1993 hatte Nordkorea mit der Wiederaufarbeitung von Kernbrennstäben begonnen -- einer Vorstufe zur Herstellung von Atomwaffen.

Washington initiierte Verhandlungen mit Pjöngjang, die 1994 in das Genfer Rahmenabkommen mündeten. Darin sagte Nordkorea zu, die Arbeit an zwei Atomreaktoren einzustellen; im Gegenzug sollten die USA Leichtwasserreaktoren und Öl zur Energieversorgung Nordkoreas liefern.

Doch die Implementierung blieb lückenhaft. 1998 nahm Nordkorea die Arbeit an einem der stillgelegten Reaktoren wieder auf.

Die Bush-Administration verfolgte einen anderen Ansatz: Als Produzent von Massenvernichtungswaffen galt Nordkorea als "Schurkenstaat", als Teil der "Achse des Bösen" – neben Iran und Irak.

George W. Bush strebte einen Regimewechsel in Pjöngjang an. Er lehnte direkte Verhandlungen ohne vorherige Abrüstung strikt ab. Zwar kam es ab 2003 zu den Sechs-Parteien-Gesprächen, an denen neben den USA und Nordkorea auch Südkorea, China, Russland und Japan teilnahmen. Doch die Gespräche führten ins Leere, und Nordkorea baute sein Atomprogramm weiter aus.

Schließlich: Barack Obama. Er bot Pjöngjang bei seiner Amtseinführung 2009 Verhandlungen an. Doch Nordkorea antwortete mit einer Serie von Raketentests. Ein Abkommen im Jahr 2012, in dem Nordkorea im Gegenzug für ein Einfrieren seines Atomprogramms Lebensmittelhilfe erhalten sollte, scheiterte nach nur drei Wochen.

Veränderte politische Konstellationen

Was ist anders unter Trump? In Ton und Gebaren habe Kim Jong-un in dem amerikanischen Präsidenten womöglich seinen Meister gefunden, meint Korea-Forscher Kim. Vor allem aber habe sich die politische Konstellation verändert, und zwar nicht nur in Nordkorea, sondern auch in den USA.

"Die Trump-Administration hat ein großes Interesse an den Verhandlungen mit Nordkorea. Eine der Gründe ist, dass all die innenpolitischen Skandale Trump in die Ecke gedrängt haben, und er einen Weg aus der Falle sucht. Und wie viele Staatsmänner, so wählt auch er die Außenpolitik. Gespräche mit Nordkorea wären spektakulär genug, um die Aufmerksamkeit von der Innenpolitik abzulenken und außenpolitisch zu punkten."

Politikwissenschaftler Kim geht jedenfalls davon aus, dass das persönliche Treffen zwischen Trump und dem jungen nordkoreanischen Machthaber stattfinden und in ein neues Abkommen münden wird. Doch er mahnt zu realistischen Erwartungen: die Welt müsse sich auf ein Nordkorea einstellen, das vielleicht keine Atommacht mehr sei, das aber die Fähigkeit habe, Atomwaffen herzustellen.

Trump kann nur gewinnen

Der US-Präsident könne bei dem Treffen nur gewinnen, meint Sun-Chul Kim.

"Wenn die Gespräche erfolgreich verlaufen, wäre das ein klarer Sieg für Trump. Er würde sich mit seinem meisterhaften Verhandlungsgeschick brüsten."

Und für den Fall, dass die Gespräche scheitern sollten, hat Trump bereits vorgebaut. Bei einer Pressekonferenz Mitte April sagte er - ungewohnt sachlich und gelassen:
 Wir waren noch nie so weit in den Beziehungen mit diesem Regime, so Trump. Aber wenn er merke, dass die Gespräche zu keinem greifbaren Ergebnis führten, werde er sich respektvoll verabschieden -- und die USA würden den bisherigen Kurs beibehalten.

Dass der weltweite Handelsboykott gegen Nordkorea, den die USA über die Vereinten Nationen durchgesetzt haben, bereits Wirkung zeigt, ist wahrscheinlich. Und gefährlich für Kim. Seine Regierung stützt sich auf eine hauptstädtische Mittelschicht, der es unter dem jungen Diktator von Jahr zu Jahr besser gegangen ist. Diese darf nicht enttäuscht werden, wenn sie dem Regime treu bleiben soll. Insofern kam der Abschluss des Atomwaffenprogramms gerade noch rechtzeitig, um die demonstrative Kehrtwende einzuleiten.

Es hat geklappt, besser als zu erwarten gewesen war. Ende der Woche findet das Gipfeltreffen der beiden Koreas statt. Geht es nach dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in, sollen weitere hochrangige Gespräche folgen.

"Ein Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und den USA wäre ein historisches Ereignis an sich - nach dem innerkoreanischen Gipfel. Und abhängig von den Fortschritten könnte er zu einem Dreiergipfel führen zwischen Südkorea, Nordkorea und den Vereinigten Staaten."

China bringt Vierer-Gipfel ins Gespräch

Xi Jinping, der Machthaber in Peking, brachte jetzt sogar einen Vierergipfel ins Gespräch: China, Washington und die beiden Koreas. Denn zwischenzeitlich hat sich Kim seiner traditionellen Schutzmacht erinnert und ist heimlich nach China gefahren - zum ersten Mal überhaupt. Erst nach seiner Rückkehr durften die Staatsmedien berichten.

Der Sprecher zitiert einen Brief, den Kim Jong-un dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping übergeben habe:

"Unser erstes Treffen fand zu einem wichtigen Zeitpunkt statt, an dem die sozialistische Sache unserer beiden Völker in eine neue Phase der Entwicklung getreten ist. Der Entwicklung der Freundschaft zwischen der Demokratischen Volksrepublik Korea und China, wie es die neue Zeit verlangt."

Nicht ganz so pathetisch fiel der Kommentar des chinesischen Außenministers Wang Yi aus. Dafür enthielt er eine Ermahnung.

"China hofft, dass alle Seiten diese Situation, die nicht leicht zu erreichen war, wertschätzen, und dass sie das Momentum des Kontaktes und Dialoges bewahrt und Bedingungen schafft, die erhalten werden. Wir hoffen außerdem, dass das Treffen zwischen den Führern von Nordkorea und den Vereinigten Staaten reibungslos verläuft, das Verständnis beider Seiten fördert und gegenseitiges Vertrauen schafft."

Viele Fragen bleiben offen

Tatsächlich weiß niemand, was bei dem Treffen von Kim und Trump herauskommen könnte. Normalerweise begegnen sich Staatschefs erst am Ende erfolgreicher Verhandlungen, um ihre Unterschriften unter das Ergebnis zu setzen. Nun aber ist es anders. Sven Schwersensky von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Seoul mag ein Scheitern des hochfliegenden Treffens nicht ausschließen:

"Das nordkoreanische Regime ist extrem berechenbar, weil sie extrem berechnen. Die heutige Situation ist dadurch so stark risikobehaftet, dass in der Anwesenheit einer unbekannten Größe, die in der Person des amerikanischen Präsidenten agiert, es sehr schnell auch zu Fehlberechnungen kommen kann."

Konkret könnte es sein, dass Präsident Trump von Nordkorea die ultimative Abrüstung aller Atomwaffen verlangt, während Kim diesen Schritt als allerletzte Überlebensversicherung für sein Regime betrachtet. Die Tötung von Despoten wie Saddam Hussein und Muammar al-Gaddafi veranschaulichte den Machthabern in Nordkorea, was passieren kann - ohne atomare Abschreckung. Aber nicht nur das, sagt Sven Schwersensky:

"Das Atomwaffenprogramm ist mittlerweile auch zu einem innenpolitischen Projekt geworden. Es bezieht sich nicht mehr nur auf die Frage der Verteidigung nach außen. Und deswegen werden auch Verhandlungen über das Atomwaffenprogramm, so sie denn irgendwann mal kommen, extrem schwierig werden."

Über Ostern hat Präsident Trump seinen künftigen Außenmister Pompeo in geheimer Mission nach Pjöngjang entsandt, um das Terrain zu sondieren. Viel war nicht zu hören, nur dass die USA keinen Regimewechsel mehr anstreben würden. Kim könnte also an der Macht bleiben, wenn er seine Waffen streckt. Aber wer kann das garantieren? Wenn überhaupt, dann China. Viele Fragen bleiben offen. Und ein gescheitertes Spitzentreffen könnte schlimmere Folgen haben - als gar keines.

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