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StartseiteHintergrundVor den Kommunalwahlen im Kosovo01.11.2013

Vor den Kommunalwahlen im Kosovo

Belgrad, die serbische Minderheit und die albanische Mehrheit

Die Serben leben im Kosovo in Enklaven. Seit dem Machtwechsel in Belgrad gibt es Bemühungen um eine Normalisierung der Verhältnisse zwischen Serbien und Albanien - und einen 15-Punkte-Plan. Der sieht auch Kommunalwahlen vor. Die Stimmung dazu ist gemischt.

Von Norbert Mappes-Niediek

Serbien erkennt die Republik Kosovo auch fünfeinhalb Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung nicht an. (picture alliance / dpa /Valdrin Xhemaj)
Serbien erkennt die Republik Kosovo auch fünfeinhalb Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung nicht an. (picture alliance / dpa /Valdrin Xhemaj)

Solche Klänge wie hier auf dem Platz an der Brücke in Mitrovica hat man im früheren Jugoslawien zuletzt in den 90er-Jahren gehört, als vier Kriege die Region erschütterten. Aus zwei zu großen Lautsprechern dröhnt das Marschlied von der Garde des Königs Petar, das alte Lied von den tapferen Söhnen des serbischen Volkes, die im Schlamm und Dreck des Balkan ihr Leben dahingeben – während die vornehmen Damen im fernen Belgrad die Cafés bevölkern. Nicht die andere Nation, nicht die Albaner sind im Lied der Garde der Feind. Es sind die Dekadenten, die Kompromissler, die Gleichgültigen im eigenen Volk – eine emotionale Bruchlinie, die über den ethnischen Säuberungen, den Friedensverhandlungen, den Gebietsverschiebungen der 90er-Jahre oft vergessen wurde.

Die Stadt Mitrovica, genauer, ihr nördlicher, serbischer Teil, ist auf den ersten Blick so etwas wie ein gallisches Dorf, nur nicht so fröhlich. Während überall sonst auf dem Balkan die Moderne eingezogen ist, blättern hier – als stumme Zeugen der 90er-Jahre - über den Geschäften an der Hauptstraße im serbischen Norden der Stadt noch immer die Schriftzüge von "Jugoplastika" oder "Jugopromet", gesellschaftlichen Unternehmen aus der Tito-Zeit. Die meisten der verstaubten Autoleichen am Straßenrand ziert noch ein jugoslawisches Nummernschild, manche sogar noch ein ganz altes, das mit dem roten Stern. Aber zwischen die Läden mit den pastellfarbenen Popelinejacken, wie sie in den sozialistischen 70er-Jahren modern waren, mischen sich auch hier die ersten westlichen Markengeschäfte.

Am Sonntag werden im Kosovo die Gemeinderäte und die Bürgermeister gewählt; 14 Jahre nach dem Krieg soll sich endlich auch der abtrünnige serbische Norden des Landes in die neue Realität finden. Viele wollen das nicht. Für heute hat die "Volksbewegung für das Vaterland" zur Kundgebung gerufen. Viel Volk scheint das Vaterland allerdings nicht mehr zu bewegen: Gerade einmal 30 Menschen haben sich eingefunden, die Hälfte davon sind Schülerinnen und Schüler, die der Redner, ein Geschichtslehrer am Gymnasium, gleich selbst mitgebracht hat. Man feiert heute den 100. Jahrestag der sogenannten Befreiung der Stadt, als im Balkankrieg 1913 die serbische Armee in die damals noch osmanische Provinz einrückte.

Mühevoll sei es, sagt der Lehrer, an so einem Tag hier zu sprechen, jetzt, da die heutige Generation die großartigen Erfolge der Vorfahren, der serbischen Armee so leichtfertig verspiele.

Dass die Regierung in Belgrad die Serben im Kosovo zum ersten Mal nach dem Krieg des Jahres 1999 auffordert, an Wahlen teilzunehmen, die von der albanisch dominierten Regierung in Prishtina organisiert werden, ist für die Radikalen hier kein Argument. Es zeigt vielmehr: Der Feind steht in den eigenen Reihen, ganz wie damals.

"Heute sind in Serbien und in Montenegro Verräter an der Macht, ebenso auf dem Sitz des serbischen Patriarchen, in der Akademie der Wissenschaften und Künste und in allen Institutionen, die eigentlich serbisch sein sollten – alles Verräter."

Im letzten April haben sich die Regierungen Serbiens und des Kosovo unter Vermittlung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton auf einen 15-Punkte-Fahrplan zur Normalisierung der Beziehungen und zum gemeinsamen Weg nach Europa geeinigt. Einer der 15 Punkte ist die Kommunalwahl. Im Kosovo leben unter knapp zwei Millionen Albanern heute noch etwa 70.000 bis 80.000 Serben, knapp die Hälfte von ihnen in sogenannten Enklaven, umgeben von albanischen Dörfern und Städten, und gut die Hälfte kompakt hier im Norden. Die UNO, die das Kosovo nach dem Krieg neun Jahre lang regiert hat, konnte hier nie Fuß fassen. Und der Eulex-Mission der EU, die ihr folgte, ging es kaum besser. Die Kommunalwahl soll nach dem Willen Belgrads nun der erste Schritt in eine gemeinsame Zukunft werden.

14 Jahre ist der Krieg her, eine lange Zeit, länger jedenfalls als die Geltungsdauer von Propagandasprüchen. Tatsächlich ist hier nicht alles so und vor allem nicht so radikal, wie es scheint, sagt Krstimir Pantić, der frühere serbische Bürgermeister von Nord-Mitrovica, der am Sonntag in sein Amt zurückkehren will:

"Ein Teil der Politiker, die zum Boykott aufrufen, tut das aus persönlichen Gründen und nicht aus Patriotismus, wie sie behaupten."

Sie sagen Vaterland und meinen Geld.

"Die Boykottaufrufe kommen hauptsächlich von Leuten, die bisher schon direkt oder indirekt mit Prishtina zusammengearbeitet haben. Die größten Boykott-Befürworter sind die Leiter staatlicher Unternehmen und Behörden, die Schuldirektoren, die ein doppeltes Einkommen haben, ein Gehalt aus Belgrad und eines aus Prishtina beziehen und die ihre Privilegien gerne behalten möchten."

Teil einer deutschen Patrouille am Roadblock in Rudare bei Mitrovica. (picture alliance / dpa - Elisabeth Schöneberg)Teil einer deutschen Patrouille am Roadblock in Rudare bei Mitrovica. (picture alliance / dpa - Elisabeth Schöneberg)Wenn einer weiß, wovon er spricht, dann ist es Krstimir Pantić. Gerade drei Jahre ist es her, dass der damalige Bürgermeister von Nord- Mitrovica den Protest der Serben gegen die EU-Behörden und die Nato-Truppen organisierte. Es kam zu regelrechten Scharmützeln, eine Bundeswehreinheit wurde umzingelt, ein Soldat kam ums Leben.

Zwischen dem Radikalismus von damals und der Versöhnungsbereitschaft von heute liegt nichts weiter als ein Machtwechsel in Serbien: Im Juli 2012 kam in Belgrad die Fortschrittspartei an die Regierung, eine Partei, die bis dahin die eigentlich pro-europäische Regierung immer des Kompromisslertums in der Kosovo-Frage bezichtigt hatte. Aber kaum regierte sie selbst, machte sie abrupt kehrt und räumte auf Serbiens Weg nach Europa ein Hindernis nach dem anderen aus dem Wege. Die ewig stockenden Kosovo-Gespräche unter EU-Ägide gingen plötzlich flott voran.

Und im April wurde glücklich das Brüsseler Abkommen geschlossen, der Durchbruch, wie es überall hieß. Die radikalen Serben im Nord-Kosovo waren die treuesten Anhänger der Fortschrittler gewesen. Und jetzt muteten die neuen Mächtigen in Belgrad ihren treuen Freunden im Kosovo auf einmal zu, sich in den kosovarischen Staat zu integrieren.

In Rekordzeit schusterte Belgrad für die Kommunalwahl überall im Kosovo eine serbische Liste zusammen, die sogenannte "Bürgerinitiative Srpska", die mit ihrem Namen an die autonome serbische Teilrepublik in Bosnien erinnert und wohl auch erinnern soll. Für die Belgrader Initiative kandidieren Leute wie Krstimir Pantić, die vor Kurzem noch Extremisten waren, aber auch etliche Newcomer, die sich mit Politik bis dato nicht beschäftigt haben.

Aber wollen die Regierenden in Serbien wirklich Intergation? Manchen ist die Geschwindigkeit der Wende, aber auch die vehemente Unterstützung aus dem frisch gewendeten Belgrad nicht recht geheuer – etwa dem mutigen Oliver Ivanović, der schon 1999 ahnte, dass Kosovo nie mehr eine serbische Provinz sein würde, zu einer Zeit, als man noch seine Gesundheit und sein Leben riskierte, wenn man das offen aussprach. Warum brauchen die Serben eigentlich eine Einheitsliste?

"Es war ein absolut katastrophaler Fehler, dass die Serben nicht Teil des Belgrader Verhandlungsteams waren – dass sie Teil des Pristhiner Teams gewesen wären, hätte ich unlogisch gefunden. Das war ein Fehler Belgrads und vor allem ein Fehler Brüssels."

Für die wirklichen Probleme der Kosovo-Serben interessiere sich Belgrad nicht:

"Sie haben immer nur nach einem gehorsamen Mann gesucht, einem, der ihnen zuhört und der die Ansichten des Parteivorstands in Belgrad überbringt, niemals umgekehrt."

Und deshalb sei auch nicht - oder nicht nur - Radikalismus der Grund, dass die Boykottaufrufe hier in Mitrovica auf fruchtbaren Boden fielen.

"Die Stimmung in Mitrovica ist schlimmer als überall sonst. Es ist eine sehr gespannte Atmosphäre, der Grad der Frustration ist hoch. Man ist absolut unzufrieden mit der Situation, der Perpektivlosigkeit, unzufrieden mit Belgrad, mit den politischen Unsicherheiten. Das alles führt dazu, dass die Leute nicht zur Wahl gehen."

Dabei legen sich die Politiker aus Belgrad bei dieser Wahl mächtig ins Zeug. Die internationalen Aufseher im Kosovo sehen das Engagement mit Wohlwollen, zumal das Bild vorherrscht, die Kosovo-Serben hätten Angst vor der Integration und Belgrad helfe ihnen nun, diese Angst zu überwinden. Formal werben die Belgrader Politiker tatsächlich nur für eine hohe Wahlbeteiligung. Aber mit ihren Gesten stärken sie nicht weniger klar auch ihren Leuten den Rücken, den Kandidaten der "Initiative Srpska", die sie auch finanziell massiv unterstützen und regelmäßig zum Rapport nach Belgrad bestellen.

Tatsächlich kämpft die von Belgrad inspirierte Liste bei dieser Wahl an zwei Fronten: Gegen die Extremisten mit ihren Lautsprechern, die angeblich oder tatsächlich immer noch an ein serbisches Kosovo glauben und die Wahlen deshalb boykottieren – aber auch gegen diejenigen Serben in den Enklaven im Süden des Kosovo, die sich schon früher der Realität gestellt und sich mit der albanischen Mehrheit arrangiert haben, wie dem Bürgermeister von Gračanica, Bojan Stojanović, den ein heiliger Zorn packt, wenn er an die Einmischung Belgrads denkt.

"Das ist ein Bruch der Verfassung und der Gesetze der Republik Serbien zur Gleichheit beziehungsweise Diskriminierung, es steht im Widerspruch zu den Regeln der OSZE. Und ich bin sicher, dass es auch zu den Menschenrechten im Widerspruch steht. Ich sehe den Tag kommen, dass wir uns bei der Demokratisierung noch an Nordkorea oder Somalia um Hilfe wenden."

Gračanica ist eine sogenannte serbische Enklave, aber wie auf einer Insel sieht es hier nicht mehr aus. Die Gemeinde, nur ein paar Kilometer südlich von Prishtina gelegen, ist fast ganz in die Agglomeration der Hauptstadt hineingewachsen. Ganz wie in Prishtina schießen Appartementhäuser und sogenannte Stadtvillen in die Höhe. Man fährt von hier in die nahe Shopping-Mall, wo auch die Albaner einkaufen. Viele Serben, die hier leben, kommen eigentlich aus Prishtina und haben sich 1999 hierher geflüchtet, weil sie sich vor den Übergriffen albanischer Banden nicht sicher fühlen konnten. Viele von hier arbeiten heute wieder in Prishtina, meistens für internationale Organisationen, manche auch für die Regierung. An der Normalisierung hat Bürgermeister Stojanović einen großen Anteil. Jetzt muss er sich der Konkurrenz eines 28-jährigen Herausforderers stellen, der nur ein Argument für sich hat: die Unterstützung aus Belgrad.

Dass es jetzt vor allem auf die Wahlbeteiligung ankomme, wie es in Belgrad, aber auch in Brüssel heißt, will den serbischen Pionieren der Versöhnung nicht recht einleuchten. Gut, meint Oliver Ivanović, hohe Wahlbeteiligung verleihe zwar demokratische Legitimation. Ebenso wichtig sei hier allerdings die Unterstützung aus Belgrad. Und, so Ivanović:

"Das dritte Element, das Legitimation verleiht oder besser, dass die Frage nach der Legitimation vergessen macht, das ist der Erfolg der Verwaltung. Wenn die neue Verwaltung in Mitrovica effizient arbeitet, wenn sich die Lebensverhältnisse der Leute verbessern, dann fragt niemand mehr nach der Legitimation."

Das ist exakt die Erfahrung, die sein Kollege Stojanović in Gračanica gemacht hat: Bei der ersten Wahl, der er sich stellte, herrschte in der Enklave noch Boykottstimmung. Und der gemäßigte Kandidat bekam ganze 1000 Stimmen. Bürgermeister wurde er mangels Konkurrenz trotzdem. Bei der zweiten Wahl wählten ihn schon 29.000 Menschen. Und egal, wie viele Serben diesmal zur Wahl gehen: Gemeinderäte und Bürgermeister wird es in jedem Fall geben. Wenn sie ihre Sache gut machen, verliert sich die Boykottstimmung in den nächsten vier Jahren von selbst.

Man darf sich also durchaus fragen, wem es nützt, wenn nun so energisch an die Urnen getrommelt wird.

Anfang Oktober kam es doch noch einmal zu einer Krise zwischen Belgrad und Prishtina, als nämlich die Kosovo-Regierung dem serbischen Premierminister Ivica Dačić die Einreise verweigerte. Auch in Brüssel herrschte allgemeines Kopfschütteln über den Schachzug, wollte Dačić doch nur seine Landsleute zur Teilnahme an der Wahl gewinnen, also ihre Integration fördern. Kosovo-Außenminister Enver Hoxhaj verteidigt die Entscheidung:

"Aber für uns ist nicht akzeptabel, dass wir einem Premierminister eines zweiten Landes es erlauben, an einer Wahlkampagne in einem souveränen Staat, der Republik Kosovo, teilzunehmen. Und deswegen: Wenn Dačić akzeptiert hat, einen religiösen Besuch in Gračanica zu machen, das war für uns akzeptabel. Aber nicht die Wahlkampagne in einer Gemeinde, in Štrpce, eröffnen, wie er am Anfang versucht hat, es zu machen."

Serbische Flagge (picture alliance / dpa /epa/Oloivier Papegnies)Serbische Flagge (picture alliance / dpa /epa/Oloivier Papegnies)Wenn es wirklich nur um die Wahlbeteiligung ginge, bräuchte in dem kleinen serbischen Ort Štrpce im Südkosovo tatsächlich kein Dačić zu reisen: Hier gingen schon vor vier Jahren die Serben ebenso zahlreich zur Wahl wie die Albaner. Enver Hoxhaj, der übrigens in Wien studiert hat, hegt einen anderen Verdacht:

"Belgrad versucht, durch bestimmte Kosovo-Serben weiterhin eine Kontrolle über das Land auszuüben. Die Art und Weise, wie sie diese serbische Liste unterstützen, wie sie sich ab und zu in den Wahlkampagnen involvieren, unterstützt praktisch nicht das Ziel, das Kosovo hat, ein gemeinsames multiethnisches Leben mit den Kosovo-Serben im Kosovo aufzubauen."

Natürlich gehe es seiner Regierung bei der Wahl um die territoriale Integrität des Staates Kosovo, meint Hoxhaj. Aber nicht nur.

"Das zweite Ziel ist, die Kosovo-Serben, die im Norden ja leben, in unserem öffentlichen Leben zu haben. Deswegen: Die Wahlbeteiligung ist unglaublich zentral. Und deshalb haben wir alles unternommen, dass so viele Serben wie möglich an den Wahlen teilnehmen."

Wenn allerdings auch die albanisch dominierte Regierung in Prishtina ebenso wie die in Belgrad für eine hohe Wahlbeteiligung der Kosovo-Serben trommelt, dann tut auch sie es nicht nur, um die Minderheit ins gesellschaftliche Leben des Landes zu integrieren. Man möchte vielmehr eine hohe Zahl, die man dann international vorzeigen kann: Seht her, wir haben die Serben integriert! Erkennt uns jetzt endlich völkerrechtlich an! Auch, was das zweite Ziel des Brüsseler Abkommens angeht, nämlich die Aufnahme des Kosovo in die von Serbien blockierten internationalen Organisationen zu ermöglichen, versucht Belgrad mit minimalen Zugeständnissen davonzukommen.

"Das bedeutet, es kann nicht eine Politik hier geben, dass Belgrad, Brüssel und Prishtina in einem Dreieck eine Art Normalisierungsprozess durchführen, und außerhalb dieses Dreiecks Serbien weiterhin versucht, Kosovos Mitgliedschaft in verschiedenen regionalen und globalen Organisationen zu blockieren, gegen Kosovo-Anerkennung eine Kampagne zu machen."

Multiethnizität steht weder auf dem serbischen noch auf dem albanischen Banner. Und die von Belgrad unterstützten Kandidaten im Nord-Kosovo lassen daran auch öffentlich keinen Zweifel. Im Gegenteil, sagt Krstimir Pantić, der Bürgermeisterkandidat der Belgrader Liste für Mitrovica. Man müsse eben deshalb an der Wahl teilnehmen, damit die dann gewählten Vertreter umso erfolgreicher gegen die drohende Integration der Serben in den neuen Staat kämpfen könnten:

"Diese Leute können dann mit vollem Recht sagen, dass die sogenannte Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennen, dass sie keine Bürger der sogenannten Republik Kosovo sein wollen, dass sie keine "Kosovaren" sind, wie man es ihnen in Dokumenten, die von Prsihtina ausgestellt werden, gewaltsam anheftet, sondern dass sie Bürger der Republik Serbien sind und so arbeiten und so funktionieren, wie sie das wünschen."

Nach Integration klingt das gerade nicht. Und selbst von den Lautsprechern an der Brücke in Mitrovica ist der Günstling der Belgrader Regierung mit solchen Sprüchen und solchen Zielen nicht mehr weit entfernt. Wenigstens die Serben im Süden des Kosovo und, wenn das Mikrofon ausgeschaltet ist, auch etliche im Norden können mit den Parolen nichts mehr anfangen. Nach all den nationalen Konflikten habe die Menschen eine existenzielle Müdigkeit befallen, sagt Bojan Stojanović, der Bürgermeister von Gračanica:

"Ich bin jetzt 42 Jahre alt. 33 Jahre davon lebe ich unter Spannungen. Glauben Sie, ich will das auch für meine Kinder und meine Enkel? Das will ich natürlich nicht! Meine nationale Idenität, die kann mir am Ende niemand nehmen, die trage ich in mir drin. Aber ich will ein normales Leben, Geld, will mir eine Auto kaufen können, meine Kinder zur Schule schicken."

Was in Belgrad und Prishtina, in Brüssel und Berlin als Durchbruch gefeiert wird, kommentiert Bojan Stojanović mit Sarkasmus.

"Ich habe den Eindruck, wenn wir im Kosovo ein für den Balkan normales Leben führen sollen, dann wird es uns langweilig."

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