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StartseiteInformationen am MorgenHoffen auf ein Ende des Bürgerkriegs23.02.2016

Waffenstillstand in SyrienHoffen auf ein Ende des Bürgerkriegs

Russland und die USA dringen auf eine Waffenruhe in Syrien. Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama hatten sich in einem Telefonat darauf geeinigt, entsprechend auf die Konfliktparteien einzuwirken. Allerdings wird es Ausnahmen geben.

Von Marcus Pindur

Schwere Zerstörungen in der syrischen Stadt Asas (August 2012). (dpa / picture alliance / Anne-Beatrice Clasmann)
Schwere Zerstörungen in der syrischen Stadt Asas. (dpa / picture alliance / Anne-Beatrice Clasmann)
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Der amerikanische Präsident Barack Obama und der russische Präsident Wladimir Putin hätten den Plan während eines Telefonats besprochen, erklärten Vertreter beider Regierungen. US-Außenminister Kerry sagte, man werde in den nächsten Tagen daran arbeiten, dass die entsprechenden Konfliktparteien sich bereit erklärten, einen Waffenstillstand einzuhalten.

Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, räumte in Washington ein, eine Umsetzung des Abkommens werde schwierig. Allerdings würden die USA versuchen, diese Gelegenheit zu nutzen.

"Alle Konfliktparteien müssen sich an diese Vereinbarung halten. Die ganze Welt kann sehen, ob sie das tun. Es ist Zeit, dass die Konfliktparteien sich an den Waffenstillstand halten, damit das Blutvergießen beendet werden kann."

In Washington wird ein Artikel der Vereinbarung als zentral betrachtet: Militärische Angriffe dürfen unter den Bedingungen des Waffenstillstandes nur noch gegen den sogenannten Islamischen Staat, die mit Al Kaida verbündete Al Nusra-Front und gegen andere, vom UN-Sicherheitsrat als terroristische eingestufte Gruppen geführt werden.

Kein Anlass zum Jubeln

Bisher hatten die amerikanische Regierung und internationale Menschenrechtsorganisationen stets moniert, dass Russland unter dem Deckmantel der Bekämpfung des IS die Oppositionsgruppen gegen Assad bombardiere. Die Hoffnung in Washington ist, dass sich der russische Präsident Putin an die jetzige Vereinbarung hält.

Amerikanische Diplomaten, die nicht namentlich genannt werden wollten, erklärten, die jetzige Vereinbarung sei noch kein Anlass zum Jubeln – mit Versprechen der russischen Regierung habe man bereits in der Ukraine schlechte Erfahrungen gemacht.

Auf mehrfache Nachfrage bestätigte der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, dass es keine unabhängige Möglichkeit der Überwachung eines Waffenstillstandes in Syrien selbst gebe. Eine Arbeitsgruppe von amerikanischen und russischen Diplomaten, die dazu bereits vor drei Wochen in München vereinbart worden sei, habe sich bislang noch kein einziges Mal getroffen. Informationen über die Lage in Syrien sollen beim Stab des UN-Syrienbeauftragten Staffan de Mistura in Genf zusammenlaufen.

Ban begrüßt Vereinbarung

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte die Vereinbarung als lang erwartetes Signal der Hoffnung für Syrien. Sobald die Waffen schwiegen, würden die Vereinten Nationen so viele Orte wie möglich mit humanitärer Hilfe versorgen.

In dem seit fünf Jahren anhaltenden Krieg sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 260.000 Menschen ums Leben gekommen, etwa elf Millionen Syrer befinden sich auf der Flucht.

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