Donnerstag, 28. März 2024

Archiv

Wahl des EU-Parlamentspräsidenten
Verhofstadt zieht Kandidatur zurück

Das Europäische Parlament wählt heute in Straßburg seinen neuen Präsidenten. Wer Nachfolger des deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz wird, ist aber noch nicht abzusehen - eine Entscheidung könnte sich bis zum Abend hinziehen. Der Belgier Guy Verhofstadt zog seine Kandidatur bereits vor dem ersten Wahlgang zurück.

17.01.2017
    Verhofstadt blickt skeptisch und greift sich an die Stirn.
    Rückzieher: Der liberale Kandidat Guy Verhofstadt (EPA / PATRICK SEEGER)
    Der liberale Kandidat Verhofstadt erklärte in einer Twitter-Nachricht, seine Fraktion gehe eine Koalition mit der Europäischen Volkspartei ein. Gemeinsames Ziel sei, die EU zu reformieren und zu stärken. Dies sei angesichts von Trump, Putin und anderer Herausforderungen für Europa absolut notwendig.
    Tajani sitzt auf einem der Abgeordnetenplätze; er hat die Nummer 105. Dahinter weitere Abgeordnete auf nummerierten Plätzen.
    Der Kandidat der Europäischen Volkspartei, Antonio Tajani. (DPA / EPA / PATRICK SEEGER)
    Mit Verhofstadts Bekanntgabe steigen die Chancen des Kandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei, Antonio Tajani. Der Italiener galt schon zuvor als leichter Favorit. Er ist bereits Vizepräsident des Parlaments und war früher EU-Industriekommissar. Zu seiner Europäischen Volkspartei gehören auch CDU und CSU. Die Sozialdemokraten haben Fraktionschef Pittella nominiert. Außerdem gibt es noch vier Bewerber kleinerer Fraktionen, denen aber keine Siegchancen eingeräumt werden. Der neue Präsident soll bis Mitte 2019 amtieren.
    Pittella gestikuliert während einer Rede im Europäischen Parlament in Straßburg mit der linken Hand, in der Rechten hält er Blätter.
    Kandidat der Sozialdemokraten: Ihr Fraktionschef Gianni Pittella. (picture alliance / dpa / EPA / MATHIEU CUGNOT )
    Mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen kann zunächst keiner der Bewerber rechnen. Insgesamt könnte es vier Wahlgänge geben, der erste beginnt um 9.00, der letzte - falls nötig - ist für heute Abend 20.00 angesetzt. Im Gegensatz zu den ersten drei Runden, in denen eine absolute Mehrheit nötig ist, reicht in der vierten Runde die einfache Mehrheit.
    Der scheidende Parlamentspräsident Schulz hatte die Abgeordneten gestern in einem Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" aufgerufen, gegen die eurokritischen Kräfte zusammenzustehen. Nach der Wahl sollten die pro-europäischen Abgeordneten auf einer breiteren Basis zur Zusammenarbeit zurückkehren.
    (mg/nch)