Montag, 20.11.2017
StartseiteKommentare und Themen der WocheBöse Buben und eine vertane Chance29.10.2017

Wahlen in IslandBöse Buben und eine vertane Chance

Die bisherige Koalition ist abgewählt: Damit hätten die Isländer ein klares Zeichen gesetzt, kommentiert Carsten Schmiester. Man habe aber die Chance vertan, den bösen Buben endlich die rote Karte zu zeigen, obwohl diese sich genug geleistet hätten. Woran es liegt? Weil die Menschen jedes Vertrauen in die Politik verloren hätten.

Von Carsten Schmiester

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Islands Regierungschef Bjarni Benediktsson spricht in zwei Mikrofone. (EPA/Birgir Thor Hardarson)
Islands Premierminister Bjarni Benediktsson: Seine Unabhängigkeitspartei bleibt dominierende politische Kraft - trotz seiner möglichen Verwicklung in düstere Offshore-Geschäfte. (EPA/Birgir Thor Hardarson)
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Die Isländer haben ein klares Zeichen gesetzt und die bisherige Koalition abgewählt, Schluss mit Mitte-Rechts. Das sieht auf den ersten Blick nach einer Quittung aus für vergangene kleine und nicht ganz so kleine Sünden der mächtigen Männer dieser Insel in ihren dunkelblauen Anzügen und exklusiven Freundeskreisen. Ja, ein paar Frauen sind auch dabei, aber nicht viele: Verwicklung in düstere Offshore-Geschäfte zur Vermehrung des eigenen Vermögens auch mittels Steuervermeidung, Vertuschungsversuche zweifelhafter Machenschaften von nahen Verwandten, dazu der Verdacht auf rettende Insiderdeals kurz vor dem Zusammenbruch der Banken in der Finanzkrise - über die isländische Medien übrigens nicht weiter berichten durften.

Ein Stehaufmännchen als Regierungschef

Verboten vom Staat, dessen Regierungschef zugleich auch einer der Verdächtigen war und es weiter ist: Bjarni Benediktsson von der Unabhängigkeitspartei, Spross eines der reichsten Clans des Landes, bestens vernetzt und scheinbar unkaputtbar. Ein Stehaufmännchen erster Klasse. Seine Partei hat zwar einen Koalitionspartner verloren. Den mit dem schönen Namen "Bright Future" oder "Strahlende Zukunft", sie selbst strahlt aber munter weiter, bleibt bei geringen Verlusten Islands dominierende politische Kraft, und Benediktsson bleibt selbstverständlich an der Spitze. War da was? Und wenn schon - völlig egal!

Das gilt auch für den zweiten bösen Buben, den 2016 über die "Panama Papers" und undurchsichtige Offshore-Geschäfte gestolperten Ex-Premier Sigmundur Gunnlaugsson. Er hat erst vor wenigen Wochen mal eben so eine neue, die Zentrums-Partei, gegründet und damit gleich mehr als zehn Prozent der Stimmen geholt. Jetzt kann er seine Kritiker und Feinde auslachen:"Hallo, ich bin wieder da!" Island, wie es leibt und bebt. Die Vulkane sind das eine, die dauernden Skandale und die – wie sich heute wieder zeigt –ohnmächtige Wut der Opposition das andere. Deren Vertreter schütteln verzweifelt die Köpfe: Wie kann es sein, dass sich ein zugegebenermaßen kleines Inselvölkchen von einer noch viel kleineren politischen und wirtschaftlichen Elite derart an der Nase herumführen lässt?

Reformer können nur noch hoffen

Die gängige Antwort ist: Weil die Menschen jedes Vertrauen in die Politik verloren haben, weil sie frustriert keinen Widerstand mehr leisten gegen das scheinbar übermächtige Prinzip von "Filz&Freunden" und, auch das hört man hier, weil inzwischen jeder nur noch an sich denkt und buchstäblich versucht, seine Schäfchen ins Trockene zu bringen. Den meisten Isländern ist das ganz gut gelungen. Die Wirtschaft hat sich nach der Finanzkrise bestens erholt, auch dank des boomenden Tourismus‘. Wachstumsrate um die sieben Prozent im Jahr, Arbeitslosigkeit bei 2,5. Sowas nennt man Vollbeschäftigung und die macht wenn nicht träge, dann doch zufrieden genug, um nicht gegen etwas aufzustehen, das sowieso nicht zu Fall zu bringen ist. Dabei war diese Wahl eine prima Gelegenheit, den bösen Buben endlich die rote Karte zu zeigen, um in der Sprache des neuen isländischen Lieblingssports zu reden. Fouls haben sie sich schließlich genug geleistet. Ist aber nicht passiert, die Chance ist vertan. Die Reformer können jetzt nur noch hoffen: Auf eine Mitte-Links-Minderheitsregierung, oder auf ein "Weiter-So" und dann auf das nächste und vielleicht finale Eigentor der alten Eliten.

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