Samstag, 20. April 2024

Archiv

Weltordnung
Deutschlands neue Rolle

Die Bundesrepublik müsse endlich ihrer Rolle als Führungsmacht gerecht werden. Das fordern der Journalist Leon Mangasarian und der Politikwissenschaftler Jan Techau in ihrem Buch "Führungsmacht Deutschland". Dabei haben sie eine klare Vorstellung davon, wie die Führungsrolle aussehen könnte.

Von Marcus Pindur | 03.07.2017
    Eine Weltkugel aus LED-Lichtern leuchtet in Berlin vor dem Brandenburger Tor.
    Eine Weltkugel aus LED-Lichtern vor dem Brandenburger Tor. (picture aliiance/ dpa / Paul Zinken)
    Es gibt in Deutschland einen Mangel an machtstrategischem politischem Denken und auch einer solchen Kompetenz. Das ist die These von Leon Mangasarian und Jan Techau. In ihrem Buch beschreiben sie die internationalen Illusionen in der deutschen politischen Kultur.
    Die Bundesrepublik müsse endlich ihrer Rolle als Führungsmacht gerecht werden. Aufgrund der deutschen Geschichte seien die Voraussetzungen dafür allerdings andere als etwa für Frankreich, Großbritannien oder gar die USA.
    "Wie kann Deutschland die Balance finden, die es dem Land erlaubt, seine in einem aufgeklärten Sinne eigenen Interessen wahrzunehmen? Wie kann es seiner Größe, seiner Stärke und Geschichte entsprechend Verantwortung für sich selbst und für andere übernehmen, ohne andere zu übergehen, ohne Hegemon zu sein oder als hegemonial wahrgenommen zu werden? Wie kann es eine relevante Militärmacht werden, ohne an seinen eigenen moralischen Bedürfnissen zu verzweifeln?"
    Die Interessen der anderen zuerst
    Die Autoren empfehlen dafür das Führungskonzept der Servant Leadership, des dienenden Führens. Darunter verstehen sie das, was gemeinhin als aufgeklärtes Eigeninteresse verstanden wird, plus: der Einsicht, dass die eigenen Interessen dann am stärksten befördert werden, wenn die der anderen zuerst bedient werden. Ein Führungsstil, der auf Gesten nationalen Triumphes verzichtet und ausgerichtet ist an der Einbettung Deutschlands in multilaterale politische Strukturen, in erster Linie NATO und Europäische Union, sagt der Autor Jan Techau:
    "Servant Leadership, also dienendes Führen, ist das Denkmodell, dass wir den Deutschen anbieten, damit sie mit dieser neuen Führungsposition, dieser neuen Stärke, mit der sie umgehen müssen, klar kommen können. Da geht es konkret darum, Außenpolitik machen zu können, ohne sich selbst und anderen Angst zu machen. Das heißt, in eine Rolle zu kommen, in der man diese Stärke, diese Größe, die man jetzt hat, konstruktiv annimmt, aber in den Dienst nicht nur seiner eigenen Interessen, sondern in den Dienst des gemeinsamen europäischen und transatlantischen Anliegens zu stellen. Das ist das Wichtigste. Das klingt erstmal ganz banal. Aber das ist im täglichen politischen Geschäft gar nicht so leicht zu erkämpfen. Denn das muss man ja auch innenpolitisch verkaufen."
    Die Eurokrise ab 2008 dient den Autoren neben anderen Beispielen als ein Gradmesser dafür, wie weit Deutschland bereit und reif ist zur dienenden Führung.
    Merkels Führungsqualität
    Deutschland habe ein überragendes Interesse am Erhalt des Euros. Nach anfänglichem Zögern sei die Kanzlerin bei der Krisenbewältigung in Führung gegangen. Der Euro wurde gestützt, Griechenland sollte nicht aus dem Euro aussteigen, Deutschland stellte erhebliche Finanzmittel zur Stabilisierung zur Verfügung. Im Gegenzug mussten sich die Krisenländer einem überwachten Reformkurs unterziehen, damit nicht nur die Symptome, sondern auch die Ursachen der Krise bekämpft werden konnten. Die Kanzlerin habe sich mit dieser aktiven Unterstützungs- und Forderungspolitik richtig verhalten, konstatieren die Autoren.
    "Dass Merkel hier in einem entscheidenden Moment starke Führungsqualität gezeigt hat, steht außer Frage. [...] Die grundsätzliche Führungsbereitschaft Berlins, unter Akzeptanz hoher Kosten und gegen erhebliche, auch interne Widerstände, steht...außer Zweifel."
    Die Autoren sehen Deutschland also durchaus auf dem Weg in die von ihnen postulierte dienende Führungsrolle – wenn auch mit Abstrichen, zum Beispiel in der Flüchtlings- oder Energiepolitik.
    Defizite sehen die Autoren besonders im Bereich der Sicherheitspolitik. Das liege daran, dass in Deutschland mit militärpolitischen Fragen Wähler verschreckt würden. Die Bundesregierung müsse sich trotz einer Vielzahl von Bundeswehreinsätzen den Vorwurf gefallen lassen, den katastrophalen Zustand der deutschen Streitkräfte nicht entschieden genug angepackt zu haben.
    Militärische Fähigkeiten
    Das Zögern, zum Beispiel bei den Einsätzen in Afghanistan und jetzt gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat", stelle ein Problem dar, weil Deutschland in letzter Konsequenz nicht als verlässlicher Partner gelte. Und das ist in der Tat gerade in einer Zeit des Brexit und eines Donald Trump ein Problem.
    Wohltuend ist, dass die Autoren klar die Westbindung Deutschlands als die größte Errungenschaft deutscher Außenpolitik seit 1945 in den Vordergrund stellen, anstatt sich in Debatten über Chlorhühnchen oder Brüsseler Regelungswut zu verlieren. Sie plädieren deshalb für mehr Investitionen in die Europäische Union und die Nato. Dazu gehören auch mehr Investitionen in die Bundeswehr. Wer seiner Diplomatie Geltung verschaffen will, muss über nennenswerte militärische Fähigkeiten verfügen. Diese Grundweisheit der Außenpolitik sei in Deutschland lange vergessen gewesen, so die Autoren.
    "Ein Akteur wird dann zu einem Produzenten von militärischer Sicherheit, wenn drei Voraussetzungen erfüllt sind: die Fähigkeit zum Einsatz von Streitkräften, die Bereitschaft zum Einsatz und die Fähigkeit, beides sowohl den eigenen Verbündeten als auch möglichen Gegnern glaubhaft zu kommunizieren."
    An allen drei Voraussetzungen hapere es in Deutschland. Die Weigerung weiter Teile der deutschen politischen Kultur, die strategischen Bedrohungen, zum Beispiel durch Russland, zur Kenntnis zu nehmen und die im Sinne Europas und Deutschlands richtigen Schlüsse zu ziehen, sieht Jan Techau in der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts begründet:
    "Das deutsche historische Trauma, die deutsche Psychopathologie in der Außenpolitik wirkt fort. Man hat anders als Franzosen, Amerikaner und Briten und auch andere, kleinere Länder, nicht das Gefühl, dass, wenn man sich exponiert, man automatisch sowieso auf der richtigen Seite der Geschichte rauskommt. Diese Gewissheit ist den Deutschen historisch abhandengekommen. Und das hat dazu geführt, dass sie gerne vermieden haben, sich zu exponieren. Und diesen Luxus kann man sich nicht mehr leisten."
    Einbettung in EU und NATO
    Dies ist ein Buch mit vielen Verdiensten. Erfreulich ist die differenzierte Problemschilderung bei gleichzeitigem Verzicht auf Experten-Jargon. Es ist flüssig und interessant geschrieben.
    Die Autoren werben für eine aktivere Außenpolitik und Führungsrolle Deutschlands unter Anerkennung unserer historischen Schranken. Sie lehnen riskante Alleingänge ab und plädieren für eine tiefere Einbettung in NATO und EU – auch wenn dies mit Kosten verbunden ist. Die Autoren zeigen, dass eine stabile, liberale Weltordnung gerade auch im deutschen Interesse ist. Sie unterstreichen entgegen dem derzeitigen Anti-Trump-Zeitgeist die langfristige Bedeutung der USA für die Sicherheit Deutschlands und Europas. Und: Sie sehen viele Realitäten, so, wie sie sind. Das ist weit mehr, als derzeit viele Politiker bereit sind, zu leisten.
    Leon Mangasarian, Jan Techau: "Führungsmacht Deutschland. Strategie ohne Angst und Anmaßung"
    Verlag Dtv, 176 Seiten, 20 Euro.