Abschiebungen nach Syrien sind derzeit ausgesetzt, auch für Straftäter und Gefährder. Doch ob das auch so bleiben muss, darüber möchten die Innenminister von Sachsen und Bayern gerne nochmal reden. Sie würden Straftäter gerne nach Syrien abschieben, weil es dort auch sichere Regionen gebe. Eine ähnliche Praxis also wie im Fall von Afghanistan.
Die Journalistin Kristin Helberg sieht das kritisch. Zum einen sei es nirgendwo im Land wirklich sicher. Schon gar nicht für Menschen, die sich kritisch gegenüber dem Regime äußerten. Und das sei der entscheidende Punkt: Die meisten Menschen seien vor dem Terror des Addas-Regimes geflohen. Sie dorthin zurück zu schicken daher gefährlich.
Die Journalistin Kristin Helberg sieht das kritisch. Zum einen sei es nirgendwo im Land wirklich sicher. Schon gar nicht für Menschen, die sich kritisch gegenüber dem Regime äußerten. Und das sei der entscheidende Punkt: Die meisten Menschen seien vor dem Terror des Addas-Regimes geflohen. Sie dorthin zurück zu schicken daher gefährlich.
SPD-Parteitag: Europa, Europa, Europa
Wie will sich die SPD in Zukunft thematisch aufstellen? Das sollte eigentlich die entscheidende Frage beim SPD-Parteitag in Berlin werden. Nun muss es stattdessen vor allem darum gehen, ob die Partei sich auf Gespräche mit der Union einlässt, um über eine Neuauflage der Großen Koalition zu sprechen. Ist die Stimmung deshalb besonders angespannt? Ein Blick hinter die Kulissen mit unserem Korrespondenten Klaus Remme.